Diskussion:Völkerrechtlicher Vertrag
Für Artikel steht die Vorlage:Infobox Völkerrechtlicher Vertrag zur Verfügung
Zustimmungsgesetz
Bearbeitender link bei "zustimmungsgesetz" wird weitergeleitet zu "zustimmungsbedürftiges gesetz" und das hat dann nichts mehr mit völkerrecht, sondern mit dem Bundesrat zu tun.
- Kein Bezug zum Artikeltext erkennbar. Allerdings der Hinweis: So weit in einem völkerrechtl. Vertrag Rechte einer überstaatlichen Organisation wie der EU zugeschrieben werden, ist dieses Gesetz zustimmungsbedürftig und dann muss in der Tat der Bundesrat zustimmen, um den Vertrag innerstaatlich rechtsgültig zu machen. --Cethegus 18:51, 27. Sep. 2007 (CEST)
- Bezug war erkennbar, aber ich habe die Stelle bereits korrigiert. Ob es sich bei dem Vertragsgesetz im Einzelnen um ein zustimmungsbedürftiges Gesetz handelt oder nicht, ist für den Artikel wohl unerheblich. Gruß! Henning Blatt 12:59, 28. Sep. 2007 (CEST)
Einzelne Verträge
BearbeitenWelchen Sinn macht es eigentlich, aus den geschätzten 7.273.485 völkerrechtlichen Verträgen eine gute handvoll herauszupicken und in diesem Artikel zu präsentieren? Vielleicht ... keinen? Henning Blatt 17:47, 26. Mär. 2009 (CET)
- Wie ich sehe, wird der Abschnitt über die einzelnen Verträge derzeit ausgebaut. Wenn hier kein begründeter Widerspruch erfolgt, werde ich selbigen in den nächsten Tagen wieder entfernen. Jede Liste wäre zwingend dazu verdammt, nutzloses Stückwerk zu bleiben. Der einzige Vertrag, der in dem Artikel Erwähnung und auch nähere Erläuterung finden sollte, ist das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge. Die Verträge der Bundesrepublik Deutschland sind übrigens vollständig erfasst im Fundstellennachweis B, weitere Verträge z.B. in der UNTS; ein Abschreiben der Indexe dieser Sammlungen für die Wikipedia macht wirklich keinen Sinn. Henning Blatt 23:51, 26. Mär. 2009 (CET)
Austritt
BearbeitenKann ein Staat einen Völkerrechtlichen Vertrag einfach kündigen oder gilt er einmal abgeschlossen für immer? Wie ist das bspw. mit einem Konkordat? 92.229.61.180 22:35, 7. Apr. 2009 (CEST)
- Ist das eine Frage, um den Artikel zu bereichern? Oder hast Du lediglich keine Lust, Dir die Mühe zu machen, selbst in ein Lehrbuch zum Völkervertragsrecht zu schauen? Henning Blatt 08:39, 8. Apr. 2009 (CEST)
Staatsvertrag und Kategorie:Staatsvertrag
BearbeitenBevor man diesen Artikel mit dem Staatsvertrag vereinigt, müsste man erst die Kategorien vereinigen. Sonst wäre nicht klar, wo der neue Artikel hingehört. --Cethegus 20:20, 16. Jun. 2010 (CEST)
- Vereinen ist totaler Unfug, da nicht jeder völkerrechtliche Vertrag ein Staatsvertrag ist; es gibt Völkerrechtssubjekte, die keine Staaten sind und trotzdem Verträge nach dem Völkerrecht abschließen können und dürfen, und die auch gleichermaßen bindend sind. --Benatrevqre …?! 22:35, 27. Jun. 2010 (CEST)
TTIP und völkerrechtliche Subjekte
BearbeitenDurch die Verlinkung vom Artikel TTIP her wird suggeriert, daß die EU ein völkerrechtliches Subjekt wäre, das mit den USA völkerrechtliche Verträge wie das Freihandelsabkommen TTIP abschließen kann. Stimmt das für die EU im gegenwärtigen Zustand überhaupt? --78.52.213.6 13:24, 22. Mai 2014 (CEST)
- Ja. Die EU ist ein Völkerrechtssubjekt. Benatrevqre …?! 01:27, 16. Jun. 2014 (CEST)
Abschnitt für spezielle Begriffe
BearbeitenEs gibt einige Begriffe, die oft nuancierter bestimmte völkerrechtliche Verträge bezeichnen: Konvention bzw. Übereinkommen, Rahmenabkommen, Protokoll, Charta, … Ich würde gerne einen kurzen Abschnitt zu der Begrifflichkeit hier in den Artikel aufnehmen. Quellen:
- Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten: [Praxisleitfaden Völkerrechtliche Verträge]
- Jost Delbrück, Rüdiger Wolfrum (Hrsg.): Die Formen des völkerrechtlichen Handelns; Die inhaltliche Ordnung der internationalen Gemeinschaft. Walter de Gruyter, 2013, ISBN 978-3-11-090696-7, S. 541–542.
- Andreas von Arnauld: Völkerrecht. C.F. Müller, 2014, ISBN 978-3-8114-6323-3, S. 76, 94, 367.
--man (Diskussion) 16:15, 2. Apr. 2020 (CEST)
- Wenn du meinst, dass das sinnvoll ist, nur zu. Wie sehen die verschiedenen Abstufungen im Konkreten aus? --Benatrevqre …?! 14:08, 13. Apr. 2020 (CEST)
- Ich würde von dem ausgehen, was ich unter Internationales Umweltabkommen#Definition und Abgrenzung im zweiten Absatz ergänzt habe, und es etwas weiter ausführen. Als völkerrechtlicher Laie, der ich bin, fragt man sich, was es denn eigentlich bedeutet, wenn ein Vertrag „Protokoll“ oder „Konvention“ oder „Rahmenabkommen“ oder wie auch immer heißt. Es wäre schön, wenn die Wikipedia künftig eine brauchbare Antwort liefern könnte. Ich werde mich - schon deshalb, weil ich kein Experte bin - bei der Ergänzung möglichst eng an die obigen oder ähnliche Quellen halten. --man (Diskussion) 21:06, 14. Apr. 2020 (CEST)
- Ein Protokoll ist aber kein Vertrag i.e.S. --Benatrevqre …?! 20:05, 25. Mär. 2021 (CET)
- Ich würde von dem ausgehen, was ich unter Internationales Umweltabkommen#Definition und Abgrenzung im zweiten Absatz ergänzt habe, und es etwas weiter ausführen. Als völkerrechtlicher Laie, der ich bin, fragt man sich, was es denn eigentlich bedeutet, wenn ein Vertrag „Protokoll“ oder „Konvention“ oder „Rahmenabkommen“ oder wie auch immer heißt. Es wäre schön, wenn die Wikipedia künftig eine brauchbare Antwort liefern könnte. Ich werde mich - schon deshalb, weil ich kein Experte bin - bei der Ergänzung möglichst eng an die obigen oder ähnliche Quellen halten. --man (Diskussion) 21:06, 14. Apr. 2020 (CEST)
Ergänzungsvorschlag bzw Erweiterungsvorschlag: In die Jahre gekommene Völkerrechtliche Verträge ( noch gültig ja oder nein ? ) oder nur eine Karteileiche bzw ein Papiertiger
BearbeitenWie verhält es sich mit Verträgen die vor 100-200-300-400-500 Jahren geschlossen wurden ?
Oder wie verhält es sich mit Marionetten Staaten die in Auftrag Dritter "Völkerrechtlicher Vertrag" schließen ? ( zb Deutschland West und Ost ab 1948, oder Irak und Afghanistan nach den Krieg, oder Republik Nordzypern, oder Republik Donezk. usw: https://de.wikipedia.org/wiki/Marionettenregierung
Oder Völkerrechtliche Verträge die von https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Nicht_allgemein_anerkannter_Staat bzw https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mikronationen geschlossen werden ? ( manche Staaten werden von einigen Ländern anerkannt, aber eben nicht von den Meisten )
Oder wie verhält es sich mit gewissen Sonderbedingungen für gewisse Vertragspartner bzw Unterzeichner die Völkerrechtliche Verträge schliesen" https://de.wikipedia.org/wiki/City_of_London + https://de.wikipedia.org/wiki/Jersey usw ( von krummen Verträgen mit https://de.wikipedia.org/wiki/Nichtregierungsorganisation und https://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung ganz zu schweigen )
Manche Völkerrechtliche Verträge obwohl die auf den Papier noch theoretisch existieren, werden in der Realität praktisch nicht mehr erst genommen, aber andere Verträge werden auf weiteres immer noch wahrgenommen. ( auch wenn die Länder noch existieren !, auch wenn die Verträge aus der gleicher Zeit stammen !, und sogar vom gleichen Unterzeichnern stammen !, und Heutzutage kein Staatsrecht, Völkerrecht und Menschenrecht verletzen ! ) ( so werden doch manche Verträge immer noch verwendet bzw angewandt, und andere unterm Teppich gekehrt, als ob sie nicht wirklich existieren hätten ) ( von Kanonissen Recht bis zur Jesuiten und deren Geschäftswerdung der Welt leeren Welt ganz zu schweigen )
zb Geld an Vatikan https://www.br.de/nachrichten/kultur/kirche-und-geld-opposition-will-staatsleistungen-abloesen,SEWQrRx
Hosen in Frankreich ( zwar kein Völkerrecht aber dennoch witzig ) https://www.spiegel.de/panorama/in-paris-ist-es-nach-214-jahren-fuer-frauen-legal-hosen-zu-tragen-a-881300.html
Tanzverbot ( zwar kein Völkerrecht aber dennoch witzig ) https://de.wikipedia.org/wiki/Tanzverbot
Soli ( zwar kein Völkerrecht aber dennoch fraglich ) https://de.wikipedia.org/wiki/Solidaritätszuschlag
Geld für die Kaiserliche Marine im Jahre 2021 ( zwar kein Völkerrecht aber dennoch witzig ) https://de.wikipedia.org/wiki/Schaumweinsteuer
Oder zb das laut Völkerrechtlicher Vertrag Garantiert "Polen" den "Freistaat Danzig" die volle Unabhängigkeit dennoch hat Polen nach dem WW2 Danzig Völkerrechtswidrig Annektiert. ( Danzig war ein unabhängiger souveräner Staat, ebenso wie Luxemburg, Monako, Lichtenstein, usw , mit eigenen Briefmarken und Reisepässen.
Oder Hong-Kong hat Groß-Britannien nach Völkerrechtlicher Vertrag der https://de.wikipedia.org/wiki/Republik_China_(Taiwan) zugesprochen das es ja der Rechtmäßige Nachfolger vom dem Kaiserreich China sei.
Chinas Annektierung von Tibet. Turkeys Annektierung von Nord-Zypern. Englands Annektierung von den Falk Land Inseln. Yogoslaviens Annektierung von Italiens Istrien. Bis zum https://de.wikipedia.org/wiki/Kurilenkonflikt ganz zur schweigen
Die Menschenverachtenden oder gar Rassistischen https://de.wikipedia.org/wiki/Beneš-Dekrete die in der EU bis heute nicht zurückgenommen wurden obwohl die gegen das EU recht Verstößen.
Oder Polen 1945 der UN beigeträten, und gleich das Völkerrecht und Menschenrecht gebrochen, und alle schauen weg bzw zu: https://de.wikipedia.org/wiki/Bierut-Dekrete
Präsident Busch Einmarsch in Panama 1990 https://de.wikipedia.org/wiki/US-Invasion_in_Panama ( wem kümmern schon "Nichts Angriffs Verträge ) ( Stalin 1939 Finnland ) oder https://de.wikipedia.org/wiki/Anglo-sowjetische_Invasion_des_Iran
Oder die einmalig in der Welt, untern sehr merkwürdigen Bedingungen geschlossene https://de.wikipedia.org/wiki/Entenschnabel_(Nordsee) was genau um die Öl und Gas Felder herum geht. ( alle anderen Länder auf der Welt haben normale Wirtschaftzonnen. ( so etwas kommt raus wenn ein Marionetten Staat ein Vertrag schließt ) ( Ölfelder/Gasfelder im Irak hust hust ) (nicht signierter Beitrag von 77.64.147.201 (Diskussion) 07:29, 2. Jun. 2021 (CEST))
- Sie bleiben in Kraft, pacta sunt servanda. --Benatrevqre …?! 18:09, 28. Aug. 2021 (CEST)
- die brd vor '90 und die ddr waren keine marionettenstaaten. die brd war absolut souverän. die ddr war in bestimmten Entscheidungen von der sowietunion bestimmt, hat aber ansonsten vollständig selbst entschieden (die ddr-bürger hatten den höchsten lebensstandard unter den sozialistischen ländern, das wäre nicht der fall gewesen, wenn die ddr ein marionettenstaat gewesen wäre) --158.181.80.199 21:42, 13. Jan. 2023 (CET)