Diskussion:Verpflichtungsermächtigung

Verschiedene Haushaltjahre / mehrjährige Projekte

Von einer Verpflichtungsermächtigung spricht man doch nur, wenn Vertragsabschluss und Leistung (also Zahlung) in verschiedene Haushaltsjahre fallen, und nicht alleine deshalb, weil sich ein Projekt über mehrere Jahre erstreckt. Oder? MfG

Schweizbezogene Bedeutung

Dieser Artikel ist ein typisches Beispiel für eine rein Deutschland-bezogene Betrachtungsweise, die keine Erklärungen zur Bedeutung/Verwendung in anderen deutschsprachigen Ländern bietet. Der Begriff Verpflichtungsermächtigung wird in der Schweiz Verpflichtungskredit genannt, und erlaubt es nicht nur dem Parlament die Exekutive zu ermächtigen finanzielle Verpflichtungen einzugehen, sondern dies gilt für die Legislative allgemein (was in der Schweiz auch bedeutet, dass z.B. die Stimmübürger als Gesetzgeber der Exekutive einen Verpflichtungskredit bewilligen können). Vielleicht kann das mal jemand (der von Politik Ahnung hat) ergänzen? *Rectilinium 18:05, 10. Apr. 2011 (CEST)