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Emergency Planning and Community Right-to-Know Act

Der Emergency Planning and Community Right-to-Know Act (EPCRA, dt. Gesetz über Notfallplanung und gemeinschaftliches Recht auf Wissen)[1] ist ein US-amerikanisches Bundesgesetz über den öffentlichen Zugang zu bestimmten unternehmensbezogenen Umweltdaten.

Bundesgesetz

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Der EPCRA wurde am 17. Oktober 1986 vom 99. Kongress der Vereinigten Staaten im Rahmen des Superfund Amendments and Reauthorization Act (SARA) verabschiedet[2] und verlangt von US-amerikanischen Unternehmen, der nationalen Umweltschutzbehörde Environmental Protection Agency (EPA) Daten über die Emission toxischer Chemikalien (Extremely Hazardous Substances) mitzuteilen. Diese werden von der EPA in einem Schadstoffemissionsregister, dem Toxics Release Inventory (TRI),[3] erfasst und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Öffentlichkeit hat insoweit einen Auskunftsanspruch (Right to know).[4]

Das Gesetz war Vorbild für die Umweltinformationsrichtlinie der Europäischen Union von 2003 und seinerseits eine Reaktion auf Chemieunfälle wie die Katastrophe von Bhopal in Indien 1984.[4] Es ist Ausdruck des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips und dient dem nationalen Katastrophenschutz. Die von den Unternehmen der chemischen Industrie mitgeteilten Daten zu Gebrauch, Lagerung und Freisetzung giftiger Substanzen sollen die Erstellung behördlicher Notfallpläne ermöglichen.[2][5] Dafür wurden auf kommunaler Ebene Local Emergency Planning Committees geschaffen.[6]

Einzelne Bundesstaaten

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Der Bundesstaat Oregon hat den Oregon Community Right to Know Act (ORS 453.307-372) erlassen. Das Oregon Office of the State Fire Marshal pflegt eine öffentlich zugängliche Datenbank über Unfälle mit gefährlichen Substanzen.[7]

Das Recht auf Information korrespondiert mit einer Meldepflicht der Unternehmen über

  • die gelagerten Mengen und Arten von Gefahrstoffen
  • jährliche Emissionsmengen giftiger Chemikalien bei ungestörtem Betrieb sowie
  • Störfalle bei außerplanmäßiger Freisetzung bestimmter Chemikalien, die von der EPA erfasst werden.

Literatur

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  • United States Environmental Protection Agency, Chemicals in Your Community - A Guide to the Emergency Planning and Community Right-to-Know Act. Washington. 1988 (englisch).
  • OECD-Leitprinzipien für die Verhinderung, Bereitschaft für den Fall und Bekämpfung von Chemieunfällen. Leitfaden für Industrie (einschließlich Leitung und Belegschaft), Behörden, Bevölkerung und andere Beteiligte. OECD-Veröffentlichungen Umwelt, Gesundheit und Sicherheit, Schriftenreihe über Chemieunfälle Nr. 10 PDF.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Toxics Release Inventory (TRI). Hahn GmbH, 5. Juli 2021.
  2. ↑ a b Emergency Planning and Community Right-to-Know Act EPA, abgerufen am 25. Mai 2023 (englisch).
  3. ↑ Toxics Release Inventory (TRI) Program. EPA, abgerufen am 25. Mai 2023 (englisch).
  4. ↑ a b Frank Hellenthal: Umweltmanagement nach der Öko-Audit-Verordnung: kritische Betrachtung und Darlegung von Perspektiven durch das Konzept der ökologischen Unternehmensbewertung. Tectum-Verlag 2001, S. 106. google.books.
  5. ↑ Emergency Planning & Community Right-to-Know Act. Umweltbehörde des Staates Washington, abgerufen am 25. Mai 2023 (englisch).
  6. ↑ Martin Führ, Kilian Bizer, Betty Gebers, Gerhard Roller: Institutionelle Bedingungen zur Förderung proaktiver Strategien. Vergleichende Analyse internationale Ansätze im Bereich des Umweltverhaltens von Unternehmen. Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse Darmstadt, S. 36 ff.
  7. ↑ Hazardous Incident Search. In: portal.phmsa.dot.gov. Abgerufen am 2. Januar 2023 (englisch).
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