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Erste Abwicklungsanstalt

Die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) ist eine teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts innerhalb der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA). Ihren Hauptsitz hat die EAA im Stadtteil Unterbilk am Finanzplatz Düsseldorf.

Erste Abwicklungsanstalt

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Rechtsform Anstalt des öffentlichen Rechts
Gründung 11. Dezember 2009[1]
Sitz Düsseldorf, Deutschland
Leitung Christian Doppstadt, Horst Küpker
Branche Finanzinstitut
Website www.aa1.de
Ehemaliges Logo
Erste Abwicklungsanstalt (EAA) – Zentrale in Düsseldorf

Aufgabe

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Die EAA hat die Aufgabe, Risikopositionen und nicht fortzuführende Geschäftsbereiche der WestLB AG zu übernehmen und langfristig so wertschonend abzuwickeln, dass das Verlustrisiko möglichst klein ist.[2] Die EAA wurde am 11. Dezember 2009 von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) errichtet. Die EAA ist nach eigenen Angaben keine Bad Bank[3], wird aber gelegentlich so bezeichnet[4] und erfüllt sowohl materiell als auch formell die Voraussetzungen einer Bad Bank. Die EAA ist eine öffentlich-rechtliche Abwicklungsanstalt und als solche ist sie weder ein Kreditinstitut im Sinne des § 1 Kreditwesengesetz noch betreibt sie erlaubnispflichtige Bankgeschäfte im Sinne der EU-Richtlinie 2006/48/EG vom 14. Juni 2006.[5] Zum Portfolio gehörten auch die Aktien der Westdeutschen ImmobilienBank, der früheren 100%igen Immobilienbanktochter der WestLB, diese konnte im Februar 2015 an die Aareal Bank verkauft werden.

Struktur

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Organe der Ersten Abwicklungsanstalt sind die Trägerversammlung, der Verwaltungsrat und der Vorstand.

Träger und Trägerversammlung

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Träger (auch als Beteiligte oder Haftungsbeteiligte bezeichnet) der Ersten Abwicklungsanstalt sind:

Träger Beteiligungsquote
Land Nordrhein-Westfalen 48,20 %
Rheinischer Sparkassen- und Giroverband 25,03 %
Sparkassenverband Westfalen-Lippe 25,03 %
Landschaftsverband Rheinland 0,87 %
Landschaftsverband Westfalen-Lippe 0,87 %

Die Träger haben Verluste der Anstalt entsprechend ihrer Beteiligungsquote auszugleichen. Darüber hinaus trägt das Land NRW zu Gunsten der beiden Landschaftsverbände eine über seine Beteiligung hinausgehende, disquotale Haftung. Sie bilden die Trägerversammlung, die die Mitglieder des Verwaltungsrats ernennt und sie aus wichtigem Grund abberufen kann. Außerdem stellt die Trägerversammlung den Jahresabschluss der Anstalt fest.

Verwaltungsrat

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Der Verwaltungsrat besteht aus elf Mitgliedern, die von der Trägerversammlung auf Vorschlag der einzelnen Träger ernannt werden. Dabei steht dem Land Nordrhein-Westfalen das Vorschlagsrecht für fünf Sitze zu, den beiden Sparkassenverbänden für jeweils zwei und den beiden Landschaftsverbänden für jeweils einen.

Der Verwaltungsrat hat den Vorstand zu beraten und seine Geschäftsführung zu überwachen. Außerdem ist er für die Berufung der Vorstandsmitglieder zuständig und kann geschäftliche Entscheidungen von besonderer Bedeutung an sich ziehen.

Vorstand

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Der Vorstand führt die Geschäfte der Anstalt und vertritt sie nach außen. Er besteht aus Christian Doppstadt und Horst Küpker.[6]

Geschäftsentwicklung

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Die Erste Abwicklungsanstalt übernahm am 1. Januar 2010 von der WestLB Vermögenswerte (Beteiligungen, Kredite, Wertpapiere) in Höhe von 77,5 Milliarden Euro (Erstbefüllung). Diese wurden bis Ende 2011 durch Abwicklung der Geschäfte und Verkäufe auf 51 Milliarden Euro reduziert.[7] Der Risikopuffer aus Eigenkapital und Vorsorge belief sich zu diesem Zeitpunkt auf 3,9 Milliarden Euro und wurde vom Vorstand der Anstalt als ausreichend angesehen.[8] Im Zuge der Aufspaltung der WestLB wurden der Ersten Abwicklungsanstalt zum 1. Juli 2012 weitere Vermögenswerte in Höhe von 124 Milliarden Euro übertragen (Nachbefüllung). Somit wurden im Rahmen von Erstbefüllung und Nachbefüllung insgesamt Vermögenswerte in einem Volumen von etwa 200 Mrd. Euro übernommen, die in den Berichten der EAA als „Bankbuch“ bezeichnet werden. Diese waren im September 2013 auf nominal 106,5 Mrd. Euro abgebaut; per 30. Juni 2015 betrug der Nominalwert 39,6 Mrd. Euro und per 30. September 2019 15,4 Mrd. €.[9]

Daneben übernahm die Erste Abwicklungsanstalt Mitte 2012 von der WestLB einen Handelsbestand, der im Wesentlichen aus Derivaten bestand.[10] Das ursprüngliche Volumen von 1.064 Mrd. Euro konnte per 30. Juni 2015 auf 384,7 Mrd. Euro und per 30. September 2019 weiter auf 147,2 Mrd. Euro reduziert werden und zum Jahresende 2019 auf 136,8 Mrd. Euro reduziert werden.[11]

Das gesamte Portfolio sollte nach der Planung aus dem Jahr 2012 bis 2028 abgewickelt werden.[12] Sowohl das Bankbuch als auch der Handelsbestand werden von der EAA zur Darstellung des Abbaus der Werte zu den Wechselkursen von 2011 bzw. 2012 berechnet. Die Werte zu aktuellen Wechselkursen weichen davon ab.[13]

Nach veröffentlichten Geschäftsbericht 2020, wurde im Geschäftsjahr 2020 ein negatives Ergebnis der normalen Geschäftstätigkeit in Höhe von 1,9 Mio. Euro erzielt. Der Nominalwert des Bankbuches wurde im Geschäftsjahr 2020 um 2,2 Mrd. Euro abgebaut. Der verbliebene Nominalwert des Bankbuches zum Jahresende 2020 betrug 12,7 Mrd. Euro (Vorjahr 14,9 Mrd. Euro). Der Nominalwert des Handelsbestandes wurde im Geschäftsjahr 2020 um 42,2 Mrd. Euro abgebaut. Der verbliebene Nominalwert des Handelsbestandes zum Jahresende 2020 betrug 94,6 Mrd. Euro (Vorjahr 136,8 Mrd. Euro). Die Bilanzsumme verringerte sich zum 31. Dezember 2020 auf 32,2 Mrd. Euro (Vorjahr 37,8 Mrd. Euro).[14]

Im Geschäftsjahr 2022 konnte die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) ihre Bilanzsumme abermals reduzieren. Im Vergleich zum Vorjahr sank diese um rund 8,5 Milliarden Euro und beträgt nun 15,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2018 lag die Bilanzsumme erstmalig unter 40 Milliarden Euro.

Einzelnachweise

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  1. ↑ Wir über uns. Erste Abwicklungsanstalt, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. März 2014; abgerufen am 15. Mai 2013: „Die EAA wurde am 11. Dezember 2009 errichtet.“
  2. ↑ § 2 Abs. 1 Statut Erste Abwicklungsanstalt (BAnz AT 27.05.2016 B3)
  3. ↑ FAQ der EAA-Webseite. (Memento des Originals vom 14. März 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.aa1.de
  4. ↑ FAZ.net vom 16. April 2012: „WestLB – Badbank macht hohen Verlust“
  5. ↑ Website der EAA. Abgerufen am 20. April 2013.
  6. ↑ Vorstand. Erste Abwicklungsanstalt, abgerufen am 31. Juli 2022.
  7. ↑ Geschäftsbericht 2011
  8. ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. April 2012, Seite 12
  9. ↑ Zwischenberichte zum 30. Juni 2015 und zum 30. September 2019, S. 2
  10. ↑ Website der Ersten Abwicklungsanstalt (Memento des Originals vom 20. Februar 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.aa1.de
  11. ↑ Zwischenberichte zum 30. Juni 2015 und zum 30. September 2019, S. 2
  12. ↑ Pressemeldung vom 30. Juni 2012 (Memento vom 14. März 2014 im Internet Archive) (PDF; 110 kB)
  13. ↑ Zwischenbericht zum 30. Juni 2015, S. 14 und 15
  14. ↑ Geschäftsbericht 2020. In: aa1.de. Abgerufen am 21. November 2021.
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Koordinaten: 51° 12′ 49″ N, 6° 46′ 30,4″ O

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