Das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN) ist ein von der Europäischen Union (EU) finanziertes Netzwerk mit dem Ziel, Organe der EU, nationale Institutionen und Behörden sowie die allgemeine Öffentlichkeit mit aktuellen, objektiven und vergleichbaren Daten über Migration und Asyl zu versorgen. Dadurch soll der aktuelle Diskurs zu Migration und Asyl versachlicht werden, um politische Entscheidungsprozesse innerhalb der Europäischen Union zu unterstützen.
Die Ratsentscheidung 2008/381/EG bildet seit dem 14. Mai 2008 die Rechtsgrundlage des EMN.
Entstehung
BearbeitenDie Europäische Kommission schlug bereits 1994 einen Mechanismus zur Beobachtung von Migrationsbewegungen in der EU vor. Diesem Vorschlag folgte eine Machbarkeitsstudie, die im Jahre 1996 durchgeführt wurde. Im Dezember 2001 ersuchte dann der Europäische Rat von Laeken die Europäische Kommission, den Aufbau eines Systems zum Austausch von Informationen über Asyl, Migration und Herkunftsländer in Europa zu prüfen, was zur Initiierung des EMN als Pilotprojekt im Jahre 2002 führte.
Auch das Haager Programm (2005–2010) untermauerte den Bedarf des Sammelns, Bereitstellens und Austauschens von aktuellen Informationen und Daten über relevante Entwicklungen im Migrationsbereich. Dementsprechend wurde nach einer Übergangsphase mit der Entscheidung 2008/381/EG des Europäischen Rates vom 14. Mai 2008 die Rechtsgrundlage des heutigen EMN geschaffen, um dem identifizierten Bedarf durch eine permanente Struktur gerecht zu werden.
Seither wurde im Europäischen Pakt zu Einwanderung und Asyl (2008) sowie im Stockholmer Programm (2010–2014) die Notwendigkeit einer Debatte über Migrations- und Asylthemen hervorgehoben, welche vor allem durch einen verbesserten Austausch von Informationen zwischen Mitgliedstaaten der EU durchzuführen sei. Das EMN dient als ein Instrument, um dieser Notwendigkeit nachzukommen.
Struktur des Netzwerks und Organisation
BearbeitenDie Europäische Kommission koordiniert, unter der Zuständigkeit der Generaldirektion für Inneres und in Kooperation mit den Nationalen Kontaktstellen der Mitgliedstaaten und Norwegens, das EMN. Die Nationalen Kontaktstellen, welche von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt werden, setzen sich aus Innen- und Justizministerien, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und nationalen Dienststellen einer internationalen Organisation zusammen.
Ein Lenkungsausschuss unter Vorsitz der Europäischen Kommission und mit Unterstützung von Vertretern der Mitgliedstaaten sowie von Norwegen und dem Europäischen Parlament – wobei Dänemark, Norwegen und das Europäische Parlament Beobachterstatus haben – ist für die politische Ausrichtung des EMN zuständig.
Die einzelne Kontaktstelle wiederum koordiniert ein nationales Netzwerk aus relevanten Akteuren wie Institutionen und Wissenschaftern, die im Bereich Asyl und Migration tätig sind.
Berichte, Studien und weitere Arbeitsergebnisse
BearbeitenZu den Hauptaufgaben der Nationalen Kontaktstellen zählen die Erstellung der jährlichen Politikberichte, die Erstellung themenspezifischer Studien und Policy Briefs (EMN Inform) sowie die Beantwortung von Ad-hoc-Anfragen.
Die Nationalen Kontaktstellen betreiben keine Primärforschung, sondern sammeln und analysieren bereits vorhandene Daten und Informationen; bei Bedarf werden diese jedoch durch Erhebung von weiteren Daten und Informationen ergänzt. EMN-Studien werden nach einheitlichen Spezifikationen erstellt, um EU-weit vergleichbare Ergebnisse zu erzielen. Nach der Fertigstellung der nationalen Berichte wird ein Synthesebericht erstellt, welcher die wichtigsten Ergebnisse der einzelnen nationalen Berichte zusammenfasst. Da die Vergleichbarkeit der Ergebnisse häufig mit Herausforderungen verbunden ist, hat das EMN ein Glossar zu Asyl- und Migrationsbegriffen erstellt.
Das EMN arbeitet eng mit anderen relevanten Stellen zusammen, sowohl innerhalb der EU-Institutionen als auch außerhalb, insbesondere im Rahmen spezifischer Studien und politischer Themen. Derartige Partner sind beispielsweise Eurostat, die Generaldirektion für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission, die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen, Eurocities sowie das European Policy Centre.
Ausblick
BearbeitenIn den Jahren 2010 und 2011 wurde eine unabhängige externe Evaluierung zur Entwicklung des EMN durchgeführt. Das EMN wurde hierbei insgesamt überaus positiv beurteilt, wobei Empfehlungen dahingehend erstattet wurden, die Unterstützung bei der politischen Entscheidungsfindung noch effektiver zu gestalten. Diese Vorschläge wurden ins Arbeitsprogramm 2012 aufgenommen, um dem Bedarf der verschiedenen Adressaten an Informationen besser gerecht zu werden. Als Folge dieser Evaluierung wurde ein Bericht der Kommission zur Entwicklung des EMN und dessen Zukunft verfasst.