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Flüchtlingskonvention der Organisation für Afrikanische Einheit

Die Flüchtlingskonvention der Organisation für Afrikanische Einheit ist eine regional für Afrika geltende völkerrechtliche Konvention, die auf einer Konferenz der Organisation für Afrikanische Einheit, heute Afrikanische Union, zum Schutz von Flüchtlingen, am 10. September 1969 in Addis Abeba beschlossen wurde.

Sie lehnt sich an die Definition der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 an, erweitert sie aber aus den afrikanischen Erfahrungen mit Befreiungskriegen, Bürgerkriegen, Staatsstreichen, religiösen und ethnischen Konflikten sowie Naturkatastrophen in der Flüchtlingsdefinition.[1] Artikel I, Absatz 2 lautet:[2]

Der Begriff Flüchtling soll außerdem auf jede Person Anwendung finden, die wegen Aggression von außen, Besetzung, Fremdherrschaft oder aufgrund von Ereignissen, die die öffentliche Ordnung in einem Teil des Landes oder im gesamten Land ernsthaft stören, gezwungen ist, den Ort ihres gewöhnlichen Aufenthalts zu verlassen, um an einem anderen Ort außerhalb ihres Landes ihrer Herkunft oder ihrer Staatszugehörigkeit Zuflucht zu suchen.

Sie lässt Wirtschaftsflüchtlinge außen vor, verzichtet aber auf das bei Massenfluchtbewegungen unpraktikable Erfordernis „begründeter Furcht vor Verfolgung“. Sie stellte hingegen auf individuelle Fluchtursachen ab, die für massenhafte Vertreibungen in Afrika mehr Bedeutung haben, wie externe Aggression, Besatzung, Fremdherrschaft und die allgemeine Störung der öffentlichen Ordnung durch gewaltsame Konflikte.[3]

Zum Markenzeichen der Flüchtlingspolitik in Afrika wurden Flüchtlingslager. Dort leben 83 % aller registrierten Flüchtlinge. Die Soziologin Katharina Inhetveen beobachtete: „Den Gaststaaten fehlen [häufig] die Ressourcen, um der Verantwortung gerecht zu werden, die sie nach internationalem Recht haben.“ Registrierung, Verwaltung und Versorgung von Flüchtlingen erfolgt i. d. R. durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.[4]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Jamil Ddamulira Mujuzi: Rights of Refugees and Internally Displaced Persons in Africa. In: The African Regional Human Rights System. Hrsg.: Manisuli Ssenyonjo, Njihoff 2012, ISBN 978-9004-21814-7, S. 177 ff.
  2. ↑ Franz Nuscheler: Internationale Migration. Flucht und Asyl. Leske und Budrich, Opladen 1995, ISBN 978-3-322-95747-4, S. 76 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  3. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung, Die wahre "Flüchtlingskrise": Flucht und Vertreibung in Afrika, 28. Februar 2018
  4. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung, Die wahre "Flüchtlingskrise": Flucht und Vertreibung in Afrika, 28. Februar 2018
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