Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz (Deutschland)
Das Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz (FlUUG) ist die Rechtsgrundlage für Untersuchungen abgestürzter ziviler Luftfahrzeuge in Deutschland und für die Einrichtung der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) in Braunschweig.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Gesetz über die Untersuchung von Unfällen und Störungen bei dem Betrieb von zivilen Luftfahrzeugen |
| Kurztitel: | Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz |
| Abkürzung: | FlUUG |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Besonderes Verwaltungsrecht, Luftverkehrsrecht |
| Erlassen am: | 26. August 1998 (BGBl. 1998 I S. 2470) |
| Inkrafttreten am: | 1. September 1998 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 153 G vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626, 1715) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
26. November 2019 (Art. 155 G vom 20. November 2019) |
| GESTA: | B030 |
| Weblink: | Text des Gesetzes |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Entstehung
BearbeitenChicagoer Abkommen
BearbeitenIn den Artikeln 37 und 38 des Chicagoer Abkommens verpflichten sich die Mitgliedsstaaten der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), darunter Deutschland ab 1956, Richtlinien unter anderem zur Untersuchung von Flugunfällen (Annex 13) möglichst unverändert in nationales Recht umzusetzen, was mit dem Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz 1998 geschehen ist. Im Rahmen der Harmonisierung wurde ebenfalls der § 5 der Luftverkehrsordnung (LuftVO) geändert.[1]
Europäisches Recht
BearbeitenDie Richtlinien zur Einrichtung einer Untersuchungsstelle für Unfälle und schwere Störungen wurden zudem in der Verordnung (EU) Nr. 996/2010[2] festgelegt.[1]
Gliederung
BearbeitenDas aus 30 Paragraphen bestehende Gesetz gliedert sich in sechs Abschnitte:
- Anwendungsbereich
- Organisation
- Untersuchung
- Berichte und ihre Bekanntgabe
- Untersuchungskammer
- Allgemeine Vorschriften
Unfälle militärischer Luftfahrzeuge
BearbeitenUnfälle mit militärischen Luftfahrzeugen fallen nicht in den Geltungsbereich des FlUUG. Diese werden vom General Flugsicherheit in der Bundeswehr untersucht.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b Gesetzliche Grundlagen. Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung, abgerufen am 29. September 2014.
- ↑ Verordnung (EU) Nr. 996/2010 des europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchung und Verhütung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Richtlinie 94/56/EG, abgerufen am 29. September 2014