Der Global Online Freedom Act bezeichnet ein Gesetzgebungsvorhaben des US-Kongresses, welches die Zusammenarbeit von Online-Unternehmen mit Staaten verbieten soll, die die Informationsfreiheit im Internet zensieren. Anlass waren Unternehmen, wie Google, Yahoo und Microsoft, die in China der staatlich geforderten Selbstzensur zugestimmt hatten, um auf dem wachsenden chinesischen Markt aktiv sein zu können.[1]

Der republikanische Kongress-Abgeordnete Chris Smith brachte zwischen 2006 und 2013 unter dem Titel Global Online Freedom Act (GOFA) insgesamt sechs Gesetzesentwürfe ein,[2][3][4] die insbesondere entsprechende Exportkontrollen und eine staatliche Unternehmensaufsicht vorsahen, aber nicht verabschiedet wurden. Google hatte seinen anfänglichen Widerstand gegen eine entsprechende Regelung im Jahr 2010 aufgegeben.[5]

Literatur

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Einzelnachweise

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  1. Obama urged to punish US firms for aiding internet censorship The Guardian, 30. Juni 2009 (englisch)
  2. Letzter Gesetzesentwurf mit Verweis auf alle älteren. GovTrack.us; abgerufen am 19. Februar 2016.
  3. H.R. 491 (113th): Global Online Freedom Act of 2013 in der letzten Fassung vom 4. Februar 2013
  4. Smith Bill Promoting Online Freedom Is Passed by Key House Subcommittee. Website von Chris Smith, 27. März 2012
  5. Kim Hart: Rep. Smith: Google makes ‘180-degree turn’ on bill backing Internet freedom The Hill, 15. Januar 2010