House of Lords Appointments Commission

Die House of Lords Appointments Commission (HOLAC) ist eine gesetzlich geregelte, unabhängige Institution im Vereinigten Königreich. Die Kommission hat drei Aufgaben:

  • Personen für die Ernennung als Life Peer unabhängig von den politischen Parteien zu empfehlen.
  • Alle Personen zu beurteilen, deren Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen wurde, auch wenn dies durch eine politische Partei geschah.
  • Personen zu beurteilen, die für ihre politische Arbeit für einen Ehrentitel vorgeschlagen wurden, so wie alle die, die sehr spät in die Liste aufgenommen wurden.

Die Kommission wurde im Mai 2000 als Teil der Reformen im Zusammenhang mit dem House of Lords Act 1999 eingerichtet. Die Kommission soll den Prozess der Berufung von neuen Mitgliedern des House of Lords allgemein besser verständlich und nachvollziehbar machen.

Mitglieder der Kommission

Bearbeiten

Die Kommission hat parteilose Mitglieder genauso wie Mitglieder, die das House of Lords und die dort vertretenen drei großen Parteien vertreten.

„People’s peers“

Bearbeiten

Die Kommission kann Vorschläge für die Ernennung von Life Peers machen, dazu hat sie sich selbst folgende Kriterien zur Beurteilung der Kandidaten gegeben:

  • nachweisbare Erfolge in ihrem Leben
  • die Fähigkeit, einen messbaren Beitrag zur Arbeit des House of Lords zu leisten
  • die Möglichkeit, Zeit für die Arbeit im House of Lords bereitzustellen
  • ein grundsätzliches Verständnis der Verfassung und der Rolle des House of Lords
  • Integrität und Unabhängigkeit
  • ein untadliges Leben in der Öffentlichkeit
  • Unabhängigkeit von jeder politischen Partei[1]

Die Kommission hat seit ihrer Gründung bis 2015 fünfzehnmal Vorschlagslisten mit insgesamt 59 Personen vorgelegt. Alle Vorgeschlagenen wurde für die Würde des Life Peers vorgeschlagen. Der Umstand, dass die vorgeschlagenen Personen weder dem Adel noch den politischen Parteien angehörten, hat britische Medien dazu veranlasst, sie People’s Peers (deutsch etwa: Volksadlige) zu nennen. Diese Bezeichnung ist aber in keiner Weise offiziell. Die Schaffung der Kommission sollte allein dazu dienen, das Verfahren der Ernennung öffentlicher zu machen, die Vorschlagenden zu größerer Verantwortung anhalten und die Mitglieder des House of Lords zu besseren Repräsentanten der allgemeinen Bevölkerung zu machen, erklärte Premierminister Tony Blair. Die Auswahlliste kam jedoch bei der ersten Veröffentlichung 2001 in die Kritik diesem Anspruch nicht zu genügen.[2] Im März 2006 führten die Einwände der Kommission gegen Vorschläge Tony Blairs zum Cash for Peerages-Skandal, als behauptet wurde, dass vorgeschlagenen Personen größere Geldzuwendungen an die Labour-Partei gemacht hätten und deswegen auf die Liste aufgenommen wurden.[3]

Berufungsvorschläge der Kommission

Bearbeiten

Die folgenden Personen wurden durch die Kommission seit ihrer Einrichtung zur Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen:[4]

26. April 2001

Bearbeiten

1. Mai 2004

Bearbeiten

22. März 2005

Bearbeiten

22. Juli 2005

Bearbeiten

3. Mai 2006

Bearbeiten

15. Februar 2007

Bearbeiten

18. Oktober 2007

Bearbeiten

18. April 2008

Bearbeiten

September 2008

Bearbeiten

13. Juli 2009

Bearbeiten

5. Februar 2010

Bearbeiten

5. Oktober 2010

Bearbeiten

5. September 2011

Bearbeiten

17. Mai 2012

Bearbeiten

27. Februar 2013

Bearbeiten

13. Oktober 2015

Bearbeiten

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. House of Lords Appointment Commission Criteria Guiding the Assessment of Nominations for Non-Party Political Life Peers, abgerufen am 16. Juli 2024.
  2. ‘People’s Peers’ under scrutiny BBC News vom 25. April 2002, abgerufen am 6. April 2013
  3. Timeline: Cash of honours BBC News vom 23. Oktober 2007, abgerufen am 6. April 2013
  4. House of Lords Appointments, Stand: 1 September 2014 (Memento vom 18. April 2015 im Internet Archive), abgerufen am 16. Juli 2024.
Bearbeiten