House of Lords Appointments Commission
Die House of Lords Appointments Commission ist eine nicht parteigebundene, gesetzlich geregelte, unabhängige Institution im Vereinigten Königreich. Die Kommission hat drei Aufgaben:
- Personen für die Ernennung als Life Peer unabhängig von den politischen Parteien zu empfehlen.
- Alle Personen zu beurteilen, deren Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen wurde, auch wenn dies durch eine politische Partei geschah.
- Personen zu beurteilen, die für ihre politische Arbeit für einen Ehrentitel vorgeschlagen wurden, so wie alle die, die sehr spät in die Liste aufgenommen wurden.
Die Kommission wurde im Mai 2000 als Teil der Reformen im Zusammenhang mit dem House of Lords Act 1999 eingerichtet. Die Kommission soll den Prozess der Berufung von neuen Mitgliedern des House of Lords allgemein besser verständlich und nachvollziehbar machen.
Mitglieder der Kommission
BearbeitenDie Kommission hat parteilose Mitglieder genauso wie Mitglieder, die das House of Lords und die dort vertretenen drei großen Parteien vertreten.
- The Lord Jay of Ewelme GCMG, Vorsitzender
- The Baroness Campbell of Surbiton DBE, nicht-parteigebundenes Mitglied
- Dr John Low CBE, nicht-parteigebundenes Mitglied
- Professor Dame Joan Higgins DBE, nicht-parteigebundenes Mitglied
- The Rt Hon The Lord Howard of Lympne CH QC, Mitglied auf Vorschlag der Conservative Party
- The Lord Hart of Chilton, Mitglied auf Vorschlag der Labour Party
- The Baroness Scott of Needham Market, Mitglied auf Vorschlag der Liberal Democrats.
„People’s peers“
BearbeitenDie Kommission kann Vorschläge für die Ernennung von Life Peers machen, dazu hat sie sich selbst folgende Kriterien zur Beurteilung der Kandidaten gegeben:
- nachweisbare Erfolge in ihrem Leben
- die Fähigkeit, einen messbaren Beitrag zur Arbeit des House of Lords zu leisten
- die Möglichkeit, Zeit für die Arbeit im House of Lords bereitzustellen
- ein grundsätzliches Verständnis der Verfassung und der Rolle des House of Lords
- Integrität und Unabhängigkeit
- ein untadliges Leben in der Öffentlichkeit
- Unabhängigkeit von jeder politischen Partei[1]
Die Kommission hat seit ihrer Gründung fünfzehnmal Vorschlagslisten mit insgesamt 59 Personen vorgelegt. Alle Vorgeschlagenen wurde für die Würde des Life Peers vorgeschlagen. Der Umstand, dass die vorgeschlagenen Personen weder dem Adel noch den politischen Parteien angehörten, hat britische Medien dazu veranlasst sie People’s Peers (deutsch etwa: Volksadlige) zu nennen. Diese Bezeichnung ist aber in keiner Weise offiziell. Die Schaffung der Kommission sollte allein dazu dienen, das Verfahren der Ernennung öffentlicher zu machen, die Vorschlagenden zu größerer Verantwortung anhalten und die Mitglieder des House of Lords zu besseren Repräsentanten der allgemeinen Bevölkerung zu machen, erklärte Premierminister Tony Blair. Die Auswahlliste kam jedoch bei der ersten Veröffentlichung 2001 in die Kritik diesem Anspruch nicht zu genügen.[2] Im März 2006 führten die Einwände der Kommission gegen Vorschläge Tony Blairs zum Cash for Peerages-Skandal als behauptet wurde, dass vorgeschlagenen Personen größere Geldzuwendungen an die Labour-Partei gemacht hätten und deswegen auf die Liste aufgenommen wurden.[3]
Berufungsvorschläge der Kommission
BearbeitenDie folgenden Personen wurden durch die Kommission seit ihrer Einrichtung zur Aufnahme in das House of Lords vorgeschlagen[4]:
26. April 2001
Bearbeiten- Victor Adebowale CBE
- Richard Best OBE
- Amir Bhatia OBE
- Sir John Browne
- Professor Michael Chan MBE
- Sir Paul Condon QPM
- Professor Ilora Finlay
- Professor Susan Greenfield CBE
- Sir David Hannay GCMG CH
- Valerie Howarth
- Lady Howe of Aberavon CBE
- Sir Robert May OM AC
- Sir Claus Moser KCB CBE
- Sir Herman Ouseley
- Sir Stewart Sutherland KT
1. Mai 2004
Bearbeiten- Professor Sir Alec Broers
- Nicola Chapman
- Sir Ewen Cameron
- Dr Frances D’Souza CMG PC
- Professor Elaine Murphy
- Professor Lola Young OBE
- Dr Diljit Rana MBE
22. März 2005
Bearbeiten22. Juli 2005
Bearbeiten3. Mai 2006
Bearbeiten- Professor Colin Low CBE
- Sir David Rowe-Beddoe
- Dame Elizabeth Butler-Sloss GBE
- Sir Geoffrey Dear QPM
- Professor Kamlesh Patel OBE
- Karan Bilimoria CBE
- Molly Meacher
15. Februar 2007
Bearbeiten- Professor Paul Bew
- Dame Jane Campbell DBE
- Jean Coussins
- Khalid Hameed CBE
- Professor Sir John Krebs
- Andrew Mawson OBE
18. Oktober 2007
Bearbeiten18. April 2008
BearbeitenSeptember 2008
Bearbeiten13. Juli 2009
Bearbeiten5. Februar 2010
Bearbeiten5. Oktober 2010
Bearbeiten5. September 2011
Bearbeiten17. Mai 2012
Bearbeiten27. Februar 2013
Bearbeiten13. Oktober 2015
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ House of Lords Appointment Commission Criteria Guiding the Assessment of Nominations for Non-Party Political Life Peers ( des vom 5. August 2011) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. abgerufen am 6. April 2013.
- ↑ ‘People’s Peers’ under scrutiny BBC News vom 25. April 2002, abgerufen am 6. April 2013
- ↑ Timeline: Cash of honours BBC News vom 23. Oktober 2007, abgerufen am 6. April 2013
- ↑ House of Lords Appointments ( des vom 18. April 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 6. April 2013.
