Justizportal

Das Justizportal ist ein gemeinsames Internetportal des Bundesministeriums der Justiz und der Landesjustizverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland. Es soll einen einfachen und einheitlichen Zugang zu den E-Government-Diensten und Informationsangeboten des Bundes und der Länder ermöglichen.

Hintergrund

Das Justizportal entstand auf Grundlage des Beschlusses der 76. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 29. und 30. Juni 2005 und entsprechender Dienstleistungsvereinbarungen. Es wird von der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen im Auftrag aller Länder der Bundesrepublik Deutschland betrieben.

Mit der Entwicklung des Justizportals wurde die Arbeitsgruppe "Entwicklung eines bundesweiten Justizportals" der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) betraut.

Ziele

Durch die Entwicklung und den Betrieb des Portals soll den rechtssuchenden Bürgern und Unternehmen ein einheitlicher Zugang zu den Informationsangeboten der deutschen Justiz zur Verfügung gestellt werden. Außerdem soll über ein Orts- und Gerichtsverzeichnis die Suche nach dem örtlich zuständigen Gericht (z. B. Amts-, Land- und Oberlandesgericht) ermöglicht werden.

Inhalte

Neben Broschüren und Formularen werden insbesondere zu den folgenden Bereichen Informationen angeboten:

Auskunft aus den Handels-, Genossenschafts-, Vereins- und Partnerschaftsregistern
Bundes- und Landesrecht
Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren
Internationaler Rechtsverkehr
Internet-Grundbucheinsicht
Mahnverfahren
Rechtsdienstleistungsregister
Rechtsprechung
Zwangsversteigerungstermine im Internet
Orts- und Gerichtsverzeichnis

Daneben werden die Beschlüsse der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo), die Aktivitäten auf dem Gebiet des elektronischen Rechtsverkehrs sowie die Tätigkeiten der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) dargestellt.

Siehe auch

Europäisches Justizportal

Quellen

Beschluss der 76. JuMiKo vom 29./30. Juni 2005
Justizministerium Nordrhein-Westfalen

Weblinks