Kabinett Janukowytsch II

Das zweite Kabinett Janukowytsch war zwischen dem 4. August 2006 und dem 18. Dezember 2007 das Ministerkabinett der Ukraine. Die Koalition unter der Führung von Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch bestand aus der Partei der Regionen, der Kommunistischen Partei der Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine.

Koalitionspartner im zweiten Kabinett Janukowytsch
Logo	Partei
	Partei der Regionen (PdR)
	Kommunistische Partei der Ukraine (KPU)
	Sozialistische Partei der Ukraine (SPU)

Beginn

Das Kabinett entstand über 4 Monate nach der Parlamentswahl in der Ukraine am 26. März 2006 und der anschließenden parlamentarischen Krise, die im Juni 2006 entstand, als eine Neuauflage der Koalition zwischen dem Block Julija Tymoschenko, der Volksunion Unsere Ukraine und der Sozialistischen Partei der Ukraine beschlossen wurde, in der geplant war, dass Julija Tymoschenko erneut das Amt der Ministerpräsidentin übernimmt.

Die folgenden monatelangen Verhandlungen scheiterten am Staatspräsidenten Wiktor Juschtschenko, der vor einer Zusammenarbeit mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin zurückschreckte und sich zudem gegen den Plan aussprach, den Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Oleksandr Moros zum Parlamentspräsidenten zu machen, da sein Vertrauter Petro Poroschenko ebenfalls diesen Posten anstrebte. Dies veranlasste die Sozialistische Partei, die Koalition, noch vor ihrer Einsetzung, zu verlassen.

Daraufhin bildete sich eine Koalition aus der Partei der Regionen, der KPU und der Sozialistischen Partei, der sich, zumindest partiell, die Volksunion Unsere Ukraine anschloss und so der Block Julija Tymoschenko die einzige nennenswerte Oppositionspartei wurde.

Am 2. August 2006 erklärte Wiktor Juschtschenko, dass er Wiktor Janukowytsch für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen werde. Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen Janukowytsch und Juschtschenko sowie der Bestätigung Janukowytschs als Ministerpräsident durch die Werchowna Rada am 6. August war die viermonatige Regierungskrise der Ukraine zunächst beendet.^[1]^[2]

Ende

Am 2. April 2007 wurde die Werchowna Rada von Präsident Wiktor Juschtschenko aufgelöst, nachdem im März 2007, unter Leitung des ehemaligen Ministerpräsidenten Anatolij Kinach, mehr als ein Dutzend Oppositionsabgeordnete zur Regierungskoalition überliefen. Jedoch war laut der ukrainischen Verfassung nur ganzen parlamentarischen Blöcken der Fraktionswechsel erlaubt, nicht den einzelnen Abgeordneten. Durch diesen Wechsel, meinte Juschtschenko, versuche die Regierung illegal ihre Macht zu steigern. Daraufhin vereinbarten Juschtschenko, Janukowitsch und Parlamentspräsident Oleksandr Moros Neuwahlen für den 30. September 2007 unter der Voraussetzung, dass mindestens je 150 Abgeordnete beider Seiten formell ihre Plätze räumten, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Parlamentsauflösung und anschließende Neuwahlen zu schaffen. Nachdem dies geschehen war, fand die vereinbarte Neuwahl statt, aus der das zweite Kabinett Tymoschenko mit Julija Tymoschenko als Ministerpräsidentin hervorging.^[2]^[3]

Zusammensetzung des Kabinetts

Amt	Name	Partei
Ministerpräsident	Wiktor Janukowytsch	Partei der Regionen
Erster Vize-Ministerpräsident	Mykola Asarow	Partei der Regionen
Vize-Ministerpräsident, bis 21. März 2007 Minister für Wohnungswirtschaft und kommunale Dienste	Wolodymyr Rybak	Partei der Regionen
Vize-Ministerpräsident	Andrij Kljujew	Partei der Regionen
Vize-Ministerpräsident	Dmytro Tabatschnyk	Partei der Regionen
Vize-Ministerpräsident	Wiktor Slauta	Partei der Regionen
Vize-Ministerpräsident	Wolodymyr Radtschenko / Oleksandr Kusmuk	– / Partei der Regionen
Außenminister	Borys Tarasjuk / Arsenij Jazenjuk	Volksunion Unsere Ukraine / überparteiisch
Innenminister	Jurij Luzenko / Wassyl Zuschko	– / Sozialistische Partei der Ukraine
Verteidigungsminister	Anatolij Hryzenko
Wirtschaftsminister	Wolodymyr Makucha / Anatolij Kinach
Landwirtschaftsminister	Jurij Melnyk	Ukrainische Volkspartei
Minister für Kohleindustrie	Serhij Tulub	Partei der Regionen
Minister für Wohnungswesen	Oleksandr Popow	überparteilich
Minister für Kultur und Tourismus	Ihor Lichowyj / Jurij Bohuzkyj
Minister für Katastrophenschutz	Wiktor Baloha / Nestor Schufrytsch	Volksunion Unsere Ukraine / Partei der Regionen
Bildungsminister	Stanislaw Nikolajenko
Minister für Brennstoff und Energiewirtschaft	Jurij Bojko	Partei der Regionen
Umweltschutzminister	Wassyl Dscharty	Partei der Regionen
Minister für Industriepolitik	Anatolij Holowko	KPU
Minister für Arbeit und Soziales	Mychailo Papijew	Partei der Regionen
Minister für Familie, Jugend und Sport	Jurij Pawlenko	Volksunion Unsere Ukraine
Gesundheitsminister	Jurij Poljatschenko
Minister für Verkehr und Kommunikation	Mykola Rudkowskyj	Sozialistische Partei der Ukraine
Minister des Ministerkabinetts der Ukraine	Anatolij Tolstouchow
Justizminister	Roman Swarytsch	Volksunion Unsere Ukraine

Siehe auch

Liste der ukrainischen Regierungen

Einzelnachweise

↑ Juschtschenko schlägt Rivalen als Premier vor, in tagesschau.de vom 3. August 2006; abgerufen am 6. Dezember 2015
↑ ^a ^b Andreas Kappeler, Kleine Geschichte der Ukraine Seite 291,292; C. H. Beck Verlag 2014, ISBN 978-3-406-67019-0
↑ Q&A: Ukrainian parliamentary poll auf BBC vom 1. Oktober 2007; abgerufen am 6. Dezember 2015

[1] Juschtschenko schlägt Rivalen als Premier vor, in tagesschau.de vom 3. August 2006; abgerufen am 6. Dezember 2015

[Kappeler-2] Andreas Kappeler, Kleine Geschichte der Ukraine Seite 291,292; C. H. Beck Verlag 2014, ISBN 978-3-406-67019-0

[3] Q&A: Ukrainian parliamentary poll auf BBC vom 1. Oktober 2007; abgerufen am 6. Dezember 2015

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