Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung
Als Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung[1] (LSE) wird das für den Verfassungsschutz zuständige Amt auf Landesebene in Österreich bezeichnet. Es ist, anders als der Name vermuten lässt, eine Dienststelle des Bundes und als Organisationseinheit der jeweiligen Landespolizeidirektion (LPD) eingerichtet. Gesetzliche Grundlage sind das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und das Staatsschutz und Nachrichtendienstgesetz (SNG). Die LSE wurden gleichzeitig mit dem ehemaligen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ins Leben gerufen.
Die Gründung der Ämter erfolgte im Jahr 2002 durch die Zusammenfassung der staatspolizeilichen Abteilungen der Bundespolizeidirektionen und der Sicherheitsdirektionen in einem Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung pro Bundesland, das Teil der jeweiligen örtlich zuständigen Sicherheitsdirektion wurde. Mit der Installierung der Landespolizeidirektionen ab September 2012 wurde die Terrorismusbekämpfung im BVT gebündelt und das jeweilige LVT in Landesamt Verfassungsschutz umbenannt. Mit März 2017 wurden die Landesämter wieder rückumbenannt. Die LSE haben ihre Sitze in der jeweiligen Landeshauptstadt.
Weblinks
BearbeitenLandesamt Verfassungsschutz ( vom 27. Juli 2014 im Internet Archive). Im Original publiziert in Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 07-08/2013, S. 23–25.
Belege
Bearbeiten- ↑ Staatsschutzreform: Staatsschutzschild erweitern. Die Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung werden reformiert. Bundesministerium Inneres, März 2023.