Landesregierung Kunasek

steirische Landesregierung ab Dezember 2024

Die Landesregierung Kunasek bildet seit dem 18. Dezember 2024 die Steiermärkische Landesregierung und folgt der Landesregierung Drexler. Nach der im November 2024 abgehaltenen Landtagswahl wurde mit rund 35 Prozent die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit ihrem Spitzenkandidaten Mario Kunasek stimmenstärkste Partei. Die Steirische Volkspartei des bisherigen Landeshauptmannes Christopher Drexler büßte rund zehn Prozent ein und erreichte mit rund 27 Prozent den zweiten Platz.

Landesregierung Kunasek
Mario Kunasek (2018)
Landeshauptmann Mario Kunasek
Wahl 2024
Legislaturperiode XIX.
Ernannt durch Landtag Steiermark
Bildung 18. Dezember 2024
Dauer 44 Tage
Vorgänger Landesregierung Drexler
Zusammensetzung
Partei(en) FPÖ und ÖVP
Repräsentation
Landtag Steiermark
30/48
Sitzverteilung in der Landesregierung Kunasek
4
4
Insgesamt 8 Sitze

Geschichte

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Die bisher regierenden Parteien ÖVP und SPÖ büßten zugleich ihre absolute Mandatsmehrheit ein. Kurzzeitig wurde daher spekuliert, ob eine Koalition von ÖVP, SPÖ und einer der Kleinparteien (NEOS oder GRÜNE) gegen den Wahlsieger FPÖ gebildet werden könne, was schlussendlich aber nicht umgesetzt wurde. Die FPÖ hätte außerdem die Gelegenheit gehabt, die langjährige Landeshauptmannspartei ÖVP durch eine Koalition mit der SPÖ erstmals in der Geschichte seit 1945 in Opposition zu schicken. Nach Sondierungen mit beiden Parteien traf die FPÖ die Entscheidung, dennoch mit der ÖVP eine Regierung bilden zu wollen.

Die Landesregierung wurde am 17. Dezember 2024 vorgestellt und am 18. Dezember 2024 vom Landtag gewählt.

Im FPÖ-ÖVP-Koalitionsabkommen wurde geplant, das Dachsteinlied als Landeshymne in die Landesverfassung zu schreiben, wobei die beiden Regierungsparteien gemeinsam nicht über die für einen Verfassungsbeschluss erforderliche Zweidrittelmehrheit im Landtag verfügten.[1] Der Plan wurde von Slowenien und Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren kritisiert. Laut Außenministerium in Ljubljana vernachlässige dieser den historischen Entstehungskontext des Dachsteinlieds, im Lied werden Teile des slowenischen Staatsgebiets als steirisch besungen.[2]

Regierungsmitglieder

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Amt Bild Name Partei Zuständigkeitsbereiche
Landeshauptmann
 
Mario Kunasek FPÖ Volkskultur, Katastrophenschutz und Landesverteidigung, Sport, Tourismus und Personal
Landeshauptmann-Stellvertreterin
 
Manuela Khom ÖVP Europa und Internationales, Regionalentwicklung, Gemeinden, Gesellschaft (außer Jugend)
Landesrat Stefan Hermann FPÖ Bildung, Jugend, Gemeinden, Regionen
Landesrätin
 
Barbara Eibinger-Miedl ÖVP Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeit und Finanzen
Landesrat
 
Hannes Amesbauer FPÖ Soziales und Asyl/Migration, Umwelt, Natur- und Tierschutz sowie Raumordnung
Landesrat
 
Karlheinz Kornhäusl ÖVP Gesundheit und Pflege, Kultur
Landesrätin Claudia Holzer FPÖ Infrastruktur: Verkehr, Landeshochbau, ländlicher Wegebau und Technik
Landesrätin
 
Simone Schmiedtbauer ÖVP Land- und Forstwirtschaft einschließlich land- und forstwirtschaftlicher Schulen, Wohnbau und Energie, Wasser- und Ressourcenwirtschaft, Veterinärwesen
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Einzelnachweise

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  1. Streit über Landeshymne: Kunasek greift Slowenien an. In: ORF.at. 14. Januar 2025, abgerufen am 14. Januar 2025.
  2. Slowenien mahnt Steiermark bei Hymnen-Plänen. In: ORF.at. 13. Januar 2025, abgerufen am 14. Januar 2025.