Likestillings- og diskrimineringsombudet

Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsamt (Norwegen)

Likestillings- og diskrimineringsombudet (LDO) (Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsamt) ist eine norwegische Behörde zur Förderung der Gleichstellung und der Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Behinderung, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und -ausdruck und Alter. Sie wurde 2006 gegründet; ihre Vorläufer reichen jedoch bis auf das Jahr 1959 zurück. Jährlich werden etwa 2400 Fälle von Diskriminierung bearbeitet.

Norwegen
Likestillings- og diskrimineringsombudet
— LDO —
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Staatliche Ebene National
Stellung der Behörde Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsamt
Rechtsform organisasjonsledd
Aufsichts­behörde(n) Kultur- og likestillingsdepartementet (seit 2020)
Barne-, likestillings- og inkluderingsdepartementet (bis 2019)
Bestehen seit 1. Januar 2006
Entstanden aus Likestillingssenteret
Hauptsitz Mariboes gate 13, 0183 Oslo[1]
Koordinaten 59° 55′ 27,7″ N, 10° 42′ 37,9″ OKoordinaten: 59° 55′ 27,7″ N, 10° 42′ 37,9″ O
Ombudsmann Bjørn Erik Thon (seit 2022)
Mitarbeiter 39 (72 % ♀) (2023)
Website ldo.no

Organisation

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Das Amt und sein Leiter, der Ombudsmann, sind nicht weisungsgebunden, aber dem Ministerium unterstellt. Seit 2020 ist dies das Kulturministerium, vorher war es das Familienministerium. Die mehrheitlich weiblichen Mitarbeiter verteilen sich auf die drei Abteilungen Beratung, Aufsicht und Betrieb/Entwicklung. 2023 waren 39 Personen bzw. 34,9 Vollzeitäquivalente beschäftigt. Behördenleiter ist seit dem 28. Februar 2022 Bjørn Erik Thon; er ist der erste Ombudsmann nach einer Reihe von Frauen.[2][3]

 
Gedenktafel für Eva Kolstad in der Møllergata 16, wo sie als erste Likestillingsombud ihr Büro hatte
Ombudspersonen[2]
Name Von Bis
Likestillingsombud
Eva Kolstad 1979 1988
Ingse Stabel 1988 1994
Anne Lise Ryel 1994 2000
Kristin Mile 2000 2005
Likestillings- og diskrimineringsombud
Beate Gangås 2006 2009
Sunniva Ørstavik 2010 2016
Hanne Bjurstrøm 2016 2021
Bjørn Erik Thon 2022

Aufgaben

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Das LDO hat die Durchsetzung der verschiedenen Gleichstellungsgesetze zu überprüfen; laut dem norwegischen Zentralregister für die Organisationsnummer 988681873 sind dies: likestillingsloven (Gleichstellungsgesetz), diskrimineringsloven (Diskriminierungsgesetz), arbeidsmiljølovens likebehandlingskapittel (Gleichbehandlungskapitel im Arbeitsgesetz) und diskrimineringsforbudene i boliglovene (Diskriminierungsverbot im Wohnungsgesetz).[4]

Das LDO überprüft auch die Einhaltung der UN-Konventionen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD), zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD). Neben der Behandlung von Einzelfällen wird das LDO auch von sich aus tätig, „deckt Umstände auf, die der Gleichstellung entgegenwirken, und trägt zur Sensibilisierung für Einstellungen und Verhaltensweisen bei.“[2]

Die Tätigkeit des LDO wird durch das Diskrimineringsnemnda (Diskriminierungstribunal) ergänzt, eine Schlichtungsstelle für einzelne konkrete Fälle von Diskriminierung.

Statistik

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Fälle nach Diskriminierungsgrund[3]
Grund 2021 2022 2023
Arbeitsunfähigkeit 526 524 553
Ethnische Zugehörigkeit 272 361 314
Geschlecht 345 319 266
Schwangerschaft und Erziehungsurlaub 267 219 230
Alter 122 185 160
Geschlechtsidentität und -ausdruck 33 58 47
Religion und Weltanschauung 52 44 42
Betreuungsaufgaben 22 25 34
Sprache 35 0 31
Sexuelle Orientierung 21 30 19
Mitgliedschaften 11 7 11
Politische Ansichten 2 2 9
Mehrere/Sonstige/Unbekannte Gründe 771 414 562
Nicht behandelt wegen Unzuständigkeit 0 220 128
Insgesamt 2479 2408 2406
In der Gruppe „Geschlecht“ enthalten:
Sexuelle Belästigung 94 78 87

Geschichtliche Entwicklung

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Der 1959 eingerichtete Likelønnsrådet (Lohngleichheitsrat) „war das erste norwegische Regierungsgremium, das ausschließlich zu dem Zweck eingerichtet wurde, die Stellung der Frauen in Norwegen zu verbessern.“[5] Der Rat wurde von Vertretern der Sozialpartnerschaft besetzt, war aber nicht befugt, sich an Tarifverhandlungen zu beteiligen.

1972 wurde der Likelønnsrådet durch den Likestillingsrådet (Gleichstellungsrat) ersetzt. Dem neuen Namen entsprach der erweiterte Aufgabenbereich, „sich für die Gleichstellung der Geschlechter in allen Bereichen der Gesellschaft einzusetzen, Faktoren zu ermitteln, die der Gleichstellung der Geschlechter entgegenwirken, und die Öffentlichkeit über Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Faktoren zu beraten.“[6]

1978 verabschiedete das norwegische Parlament das Likestillingsloven (Gleichstellungsgesetz). Stellen mussten (mit wenigen Ausnahmen) für beide Geschlechter ausgeschrieben werden und bei gleicher Qualifikation konnten Frauen vorgezogen werden. Zur Durchsetzung des Gesetzes wurde der Likestillingsombudet (Gleichstellungsbeauftragte) und die Klagenemnda for likestilling (Beschwerdestelle für Gleichstellungsfragen) eingerichtet. Die prominente Politikerin und Frauenrechtlerin Eva Kolstad wurde die erste Ombudsfrau Norwegens und der Welt.[7]

1997 wurde der Likestillingsrådet durch das Likestillingssenteret (Gleichstellungszentrum) ersetzt, das zuletzt (2003–2005) von der malayischstämmigen Long Litt Woon geleitet wurde.[8]

2006 schließlich wurde der heutige Zustand erreicht. Das Likestillings- og diskrimineringsombudet entstand durch die Zusammenlegung des Likestillingssenteret, des Likestillingsombudet und von Teilen des Senter mot etnisk diskriminering (SMED) (Zentrum gegen ethnische Diskriminierung).

Mit dem Inkrafttreten des neuen likestillings- og diskrimineringsloven am 1. Januar 2018 wurde das Verhältnis des LDO zum Diskrimineringsnemnda geändert. Das Diskriminierungstribunal ist nun in allen Fällen die erste (und einzige) Instanz für Beschwerden. Bis 2017 entschied das LDO Einzelfälle in erster Instanz und die Entscheidung konnte bzw. musste vor dem Tribunal angefochten werden. „Der Wechsel von zwei zu einer Instanz sollte eine schnellere und effizientere Fallbearbeitung ermöglichen.“[2]

Sprachliche Bemerkung

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Ombud (Neutrum) hat im Norwegischen eine doppelte Bedeutung. Das Wort bezeichnet sowohl das (öffentliche) Amt als auch die Person, die es ausübt. Für die zweite Bedeutung wird oft auch das Wort Ombudsmann verwendet. Daher ist Likestillings- og diskrimineringsombudet je nach dem Kontext mit „Amt“ oder mit „Ombudsmann/frau“ zu übersetzen.[9]

Literatur

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  • Tone Morland Spigseth: Bruk av hijab i politi og rettsvesen? En rammeanalyse av norske institusjoners argumentasjon. (Verwendung des Hijab bei Polizei und Justiz? Eine Rahmenanalyse der Argumente der norwegischen Institutionen.) Institutt for statsvitenskap, Universitetet i Oslo, Masteroppgave 2010 (Digitale Version) (Zusammenfassung).
  • Silje Fisktjønmo: Flerdimensjonalitet i Likestillings- og diskrimineringsombudets pådriverarbeid. (Mehrdimensionalität in der Arbeit des Amtes für Gleichstellung und Antidiskriminierung.) Institutt for statsvitenskap, Universitetet i Oslo, Masteroppgave 2016 (Digitale Version) (Zusammenfassung).
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Einzelnachweise

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  1. Likestillings- og diskrimineringsombudet in opencorporates
  2. a b c d Ingunn Ikdahl: Likestillings- og diskrimineringsombudet. in: Store norske leksikon (Digitale Version).
  3. a b Likestillings- og diskrimineringsombodet: Årsrapport 2023. in Forvaltningsdatabasen
  4. Nøkkelopplysninger fra Enhetsregisteret Schlüsselinformationen aus dem Register der juristischen Personen für Organisationsnummer 988 681 873
  5. Victoria Ciobanu Austveg: Likelønnsrådet. in: Store norske leksikon (Digitale Version).
  6. Likestillingsrådet. in: Store norske leksikon (Digitale Version).
  7. Elisabeth Lønnå: Kvinners rettigheter i Norge fra 1945 til 1990-årene. in: Store norske leksikon (Digitale Version).
  8. Likestillingssenteret. in: Store norske leksikon (Digitale Version).
  9. ombud (1) in Det Norske Akademis ordbok