Der NATO-Gipfel in Wales 2014 war ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten. Er fand am 4. und 5. September 2014 in Newport, Wales statt. Diese Gipfeltreffen finden sporadisch statt und ermöglichen den Regierenden und offiziellen Vertretern der NATO-Verbündeten, aktuelle Themen zu erörtern und strategisch zu planen. Den Gipfel 2014 bezeichnete der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber James Stavridis als den wichtigsten seit dem Fall der Berliner Mauer.[1]

Ort des Treffens: Celtic Manor Resort

Im März hatte Russland die Annexion der Krim 2014 verkündet. Am Vortag des Gipfels gab Frankreichs Präsident bekannt, ein provisorisch bereits Wladiwostok getauftes Amphibisches Angriffsschiff der Mistral-Klasse nicht an Russland auszuliefern.

Ergebnisse des Gipfels

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Der im Mai zum Präsidenten gewählte Petro Poroshenko mit den NATO Quint (Hollande, Obama, Cameron, Renzi und Merkel)

Folgende Erklärungen und Vereinbarungen wurden beim Gipfel in Wales verabschiedet:

Defence Investment Pledge (Rüstungsinvestionen-Versprechen)

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Der Gipfel 2014 griff das noch unverbindliche Zwei-Prozent-Ziel des NATO-Gipfels in Prag 2002 auf, der die Aufnahme der baltischen Staaten begleitete. Zum ersten Mal versprachen die Alliierten in der Summit Declaration (Punkt 14) auf der Basis von Artikel 3 des NATO-Vertrags, mindestens zwei Prozent ihres Sozialprodukts für Verteidigung auszugeben und 20 % davon für neue Ausrüstung.[9] Die Initiative ging von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel aus. Auch Länder wie Deutschland, die weniger als 2 % ausgaben, stimmten zu, sich innerhalb einer Dekade auf dieses Ziel („will aim to move towards the 2% guideline within a decade ...“) hin zu orientieren.[10] Auf dem NATO-Gipfel in Warschau 2016 bekräftigte US-Präsident Obama die Zielmarke und kritisierte die Nichterfüller, darunter Bundeskanzlerin Merkel („But for those of you doing the math, that means that the majority of allies are still not hitting that 2 percent mark -- an obligation we agreed to in Wales. So we had a very candid conversation about this.“)[11] Sehr hart kritisierte darauf US-Präsident Trump auf dem NATO-Gipfel in Brüssel 2017 die nichtzahlenden Staaten.[12] Vor allem die deutsche SPD unter dem Vorsitzenden und Außenminister Sigmar Gabriel sah die Basis für dieses Ziel nicht als realistisch an.[13]

Koalition gegen ISIS

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Außerdem formten die USA eine multinationale Koalition im Kampf gegen ISIS.

Teilnehmende Regierungschefs

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NATO-Mitgliedstaaten

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Nicht-Mitglieder und Organisationen

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Außenminister von NATO-Mitgliedstaaten

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Einzelnachweise

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  1. Kim Hjelmgaard: NATO summit „most important“ since fall of Berlin Wall (Memento des Originals vom 1. September 2014 im Internet Archive), 31. August 2014. Abgerufen am 9. Dezember 2015 (englisch). 
  2. North Atlantic Alliance: Wales Summit Declaration. Meeting of the North Atlantic Council, 4–5 September 2014. Government Digital Service, 5. September 2015 (englisch, gov.uk (Memento des Originals vom 21 June 2015 im Internet Archive) [abgerufen am 7. Februar 2016]).
  3. International partners sign Joint Expeditionary Force agreement – News stories. Government of the United Kingdom, abgerufen am 12. September 2014 (englisch).
  4. a b Defence and Related Security Capacity Building Initiative. In: NATO. (englisch).
  5. NATO Summit 2014: Armed Forces Declaration – Publications. Government of the United Kingdom, abgerufen am 12. September 2014 (englisch).
  6. NATO Summit 2014: Joint Statement of the NATO-Ukraine Commission – Publications. Government of the United Kingdom, abgerufen am 12. September 2014 (englisch).
  7. Wales Summit Declaration on Afghanistan – Publications. Government of the United Kingdom, abgerufen am 12. September 2014 (englisch).
  8. The Wales Declaration on the Transatlantic Bond. In: NATO. (englisch).
  9. Kristīne Rudzīte-Stejskala: Addressing the Burden-Sharing Challenge. (PDF) März 2021, abgerufen am 8. April 2024 (englisch).
  10. Zwei-Prozent-Ziel und Bundeswehr – Zur Diskussion um den Verteidigungshaushalt. 23. Januar 2018, abgerufen am 8. April 2024.
  11. Press Conference by President Obama after NATO Summit. 9. Juli 2016, abgerufen am 8. April 2024 (englisch).
  12. Gipfel in Brüssel: Trump schockt Nato-Verbündete mit Standpauke. 25. Mai 2017, abgerufen am 8. April 2024.
  13. Markus Becker: Nato-Treffen: Sigmar Gabriel verweigert Rex Tillerson die Gefolgschaft. In: Der Spiegel. 31. März 2017, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 10. April 2024]).
  14. VERTICE NATO: MATTEO RENZI E MINISTRO MOGHERINI ARRIVATI IN GALLES | AGENPARL AGENPARL. agenparl.com, abgerufen am 12. September 2014.