Nationaler AIDS-Beirat
Der Nationale AIDS-Beirat begleitete in Deutschland von 1987 bis 2016 als Beratungsgremium des Bundesministeriums für Gesundheit die Politik der Bundesregierung zur Bekämpfung von HIV und AIDS.[1]
Die Einrichtung des interdisziplinären Beirats – bestehend aus 17 Experten aus den Bereichen Forschung, medizinische Versorgung, öffentlicher Gesundheitsdienst, Ethik, Recht, Sozialwissenschaften sowie Personen aus der Zivilgesellschaft – erfolgte im Frühjahr 1987 auf Grundlage der Koalitionsvereinbarung der 11. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Mit seinen Stellungnahmen, insbesondere zu neuen oder kontrovers diskutierten Fragestellungen, gab der Nationale AIDS-Beirat eine wichtige Unterstützung bei der Gestaltung und Umsetzung einer fachlich fundierten und wirksamen Strategie hat der Nationale AIDS-Beirat zum gesellschaftlichen und fachlichen Konsens über die Strategie und Umsetzung der deutschen HIV/AIDS-Bekämpfung beigetragen.
Die letzte Sitzung des Nationalen AIDS-Beirats fand am 21. November 2016 statt.[2] Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) kündigte zugleich ein neues, nicht allein auf HIV/AIDS fokussiertes Gremium an, das die Umsetzung der im April 2016 verabschiedeten „Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C und anderen sexuell übertragbaren Infektionen“ begleiten soll.[3][4]
Die Deutsche AIDS-Hilfe hatte sich für eine Weiterentwicklung des Nationalen AIDS-Beirats starkgemacht. Bei ihrer Mitgliederversammlung im Oktober 2016 übernahm sie zuletzt eine entsprechende Resolution ihres Selbsthilfe-Gremiums PositHIVe Gesichter sowie der Teilnehmenden der Selbsthilfekonferenz „Positive Begegnungen“ Hamburg 2016. Darin wird gefordert, ein Gremium in der Nachfolge des Nationalen AIDS-Beirates einzurichten, um so die Einbindung der Selbsthilfe in die staatliche HIV/Aids-Politik sicherzustellen.[5]
Mitglieder
Bearbeiten- Bernd Aretz, Selbsthilfe
- Klaus Bergdolt, Medizinhistoriker
- Norbert H. Brockmeyer, Klinischer HIV-Spezialist
- Kelly Calvacanti, Selbsthilfe
- Dominik Groß, Medizinethiker
- Annette Elisabeth Haberl, Klinische HIV-Spezialistin
- Silke Klumb, Geschäftsführerin Deutsche AIDS-Hilfe
- Heidrun Nitschke, Ärztin im öffentlichen Gesundheitsdienst
- Jürgen Rockstroh, Klinischer HIV-Spezialist
- Rolf Rosenbrock, Sozialwissenschaftler
- Reinhold E. Schmidt, Klinischer HIV-Spezialist
- Margarete Schuler-Harms, Juristin für öffentliches Recht
- Ulrike Sonnenberg-Schwan, Psychologin
- Hans-Jürgen Stellbrink, Klinischer HIV-Spezialist
- Jochen Taupitz, Gesundheitsrechtler/Medizinethiker
- Gaby Wirz, Selbsthilfe
- Ulrich Würdemann, Selbsthilfe
Veröffentlichte Voten des Nationalen AIDS-Beirates
Bearbeiten- 11. Oktober 2012: Votum zum Abbau von Diskriminierung in der Arbeitswelt[6]
- 26. Februar 1013: Votum zur strafrechtlichen Bewertung einer HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr[7]
- 19. März 2014: Der Nationale AIDS-Beirat äußert sich zum Zugang zu ärztlicher Versorgung, Beratung und HIV-Therapie[8]
- 13. Oktober 2015: Votum zur HIV-Diagnostik in der Erstuntersuchung von Asylsuchenden[9]
- 5. April 2016: Votum zur Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel „ANST“[10]
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Nationaler AIDS-Beirat. Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 12. November 2016; abgerufen am 2. Mai 2017. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ BIS 2030: Begleitgremium wird Umsetzung der Strategie unterstützen. Abgerufen am 2. Mai 2017.
- ↑ Holger Wicht: Gesundheitsministerium kündigt Nachfolgegremium des Nationalen AIDS-Beirates an. In: magazin.hiv. 22. November 2016, abgerufen am 2. Mai 2017.
- ↑ BIS 2030: Begleitgremium wird Umsetzung der Strategie unterstützen. Abgerufen am 2. Mai 2017.
- ↑ Axel Schock: PoBe-Resolution: Nationalen AIDS-Beirat weiterentwickeln! In: magazin.hiv. 29. August 2016, abgerufen am 2. Mai 2017.
- ↑ Votum des Nationalen AIDS-Beirats zum Abbau von Diskriminierung in der Arbeitswelt. Abgerufen am 3. Januar 2024 (deutsch).
- ↑ Der Nationale AIDS-Beirat äußert sich zur Frage der strafrechtlichen Bewertung einer HIV-Übertragung bei einvernehmlichem Sexualverkehr — Deutsche AIDS Gesellschaft e.V. (leiner-wolff.de [abgerufen am 3. Januar 2024]).
- ↑ Nationaler AIDS-Beirat zum Zugang zu ärztlicher Versorgung, Beratung und HIV-Therapie. Abgerufen am 3. Januar 2024.
- ↑ Nationaler AIDS-Beirat zum HIV-Test in der Erstuntersuchung von Flüchtlingen. Abgerufen am 3. Januar 2024.
- ↑ Ulrich Würdemann: ANST beenden - Speicherung von Menschen mit HIV, Hepatitis B und C in Polizeidatenbanken endlich abschaffen. In: 2mecs. 19. Juli 2016, abgerufen am 3. Januar 2024 (deutsch).
