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Oder-Partnerschaft

informelles Kooperationsnetzwerk vier ostdeutscher Bundesländer und vier westpolnischer Woiwodschaften

Die Oder-Partnerschaft (poln. Partnerstwo-Odra) ist ein 2006 ins Leben gerufenes informelles Kooperationsnetzwerk vier ostdeutscher Bundesländer und vier westpolnischer Wojewodschaften,[1] das der Vertiefung der politischen, wirtschaftlichen und infrastrukturellen Verknüpfungen zwischen den Regionen beiderseits der Oder und der Lausitzer Neiße dient.[2][3] Hauptziel der projektbezogenen Zusammenarbeit in den Schwerpunktbereichen Wirtschaft, Tourismus, Verkehr und Infrastruktur sowie Wissenschaft und Forschung ist die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Regionen entlang der deutsch-polnischen Grenze.[4][5]

Logo der Oder-Partnerschaft
Karte der Oder-Partnerschaft

Kooperationspartner der Oder-Partnerschaft sind auf deutscher Seite die Länder Berlin, Brandenburg,[6] Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, auf polnischer Seite die Wojewodschaften Großpolen, Lubuskie, Niederschlesien und Westpommern.[7] In die Arbeit des Netzwerks einbezogen sind außerdem die großen Städte der beteiligten Wojewodschaften, d. h. die drei westpolnischen Metropolen Breslau, Posen und Stettin sowie die beiden Hauptstädte der Wojewodschaft Lubuskie, Gorzów Wielkopolski und Zielona Góra.[8] Darüber hinaus arbeitet die Oder-Partnerschaft eng mit dem Ausschuss für Raumordnung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit zusammen.[9][10]

Die strategischen Leitlinien der Arbeit des Kooperationsnetzwerks werden im Rahmen abwechselnd in Deutschland und Polen stattfindender politischer Spitzentreffen festgelegt, an denen die Ministerpräsidenten, Wojewoden und Marschälle sowie Stadtpräsidenten aus den beteiligten Regionen teilnehmen. Bislang fanden neben der Auftaktkonferenz fünf politische Spitzentreffen statt:[11]

  • Auftaktkonferenz am 5. April 2006 in Berlin, unter dem Motto „Nachbarn, Partner, starke Region“[12][13]
  • Erstes politisches Spitzentreffen am 5. November 2008 in Posen[14][15]
  • Zweites politisches Spitzentreffen am 13. Januar 2010 in Potsdam[16][17]
  • Drittes politisches Spitzentreffen am 26. und 27. Oktober 2010 in Stettin[18][19]
  • Viertes politisches Spitzentreffen am 20. und 21. November 2012 in Greifswald[20][21][22]
  • Fünftes politisches Spitzentreffen am 12. und 13. Januar 2016 in Breslau[23][24][25]

Zu den wichtigsten Ergebnissen der bisherigen Zusammenarbeit der Oder-Partnerschaft zählen die Verkehrsinfrastrukturkarte des deutsch-polnischen Grenzraums,[26][27] die gemeinsame touristische Vermarktung der beteiligten Regionen auf außereuropäischen Märkten[28] sowie Verbesserungen des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs,[29] der Gegenstand der vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) koordinierten Arbeit des Runden Tisches Verkehr der Oder-Partnerschaft ist.[30][31][32]

Die Länder und Wojewodschaften der Oder-Partnerschaft erarbeiten seit 2015 im Rahmen des Ausschusses für Raumordnung der deutsch-polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit[33] gemeinsam mit den zuständigen Ministerien der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland ein „Gemeinsames Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum“.[34]

Literatur

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  • Maciej Chinalski: Regional Governance in der Oder-Partnerschaft (= WeltTrends Thesis. Band 8 (2010)). Universitätsverlag Potsdam, Potsdam 2010, ISBN 978-3-86956-030-4 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 25. Juni 2013]).
  • Thorsten Kohlisch: Regional Governance in europäischen Regionen. Eine empirische Analyse der transnationalen Verbünde Großregion / La Grande Région und Oder-Partnerschaft/Partnerstwo-Odra (= Region – Nation – Europa. Band 51). LIT Verlag, Berlin/Münster/Wien/Zürich/London 2008, ISBN 978-3-8258-1003-0 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 25. Juni 2013]).
  • Barbara Staib: Die Oder-Partnerschaft: Über das Zusammenwachsen von altem und neuem Europa an neuen Binnengrenzen. In: Harald Zschiedrich (Hrsg.): Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Grenzregionen: Erwartungen – Bedingungen – Erfahrungen. BWV – Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2011, ISBN 978-3-8305-1867-9, S. 55–63 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 25. Juni 2013]).
  • Harald Wolf: Grenzen trennen – Die Oder verbindet. Die ersten Schritte des deutsch-polnischen Kooperationsnetzwerkes der Oder-Partnerschaft. In: POLEN und wir. Zeitschrift für deutsch-polnische Verständigung. Band 88, Nr. 1, 2009, ISSN 0930-4584, S. 23–24 (polen-news.de [PDF; 3,6 MB; abgerufen am 29. Juli 2016]).
  • Maciej Zathey, Im Schneckentempo. Anspruch und Wirklichkeit in der Oder-Partnerschaft, in: Osteuropa, 5–6/2011, S. 93–100.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Infoblatt II/9 Die Oder-Partnerschaft. In: Europakoffer. Handbuch für die Sekundarstufe II. Europäische Akademie Berlin, Berlin 2008 (eab-berlin.de [PDF; 2,3 MB; abgerufen am 26. Juni 2013]).
  2. ↑ Bernd Freistedt: Bedeutung des Oderraumes für Europa – Entstehung, Anliegen und Struktur der Oder-Partnerschaft. In: MIR Aktuell. Nr. 2/2009. Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, 2009, ISSN 1439-4715, S. 38–39 (mil.brandenburg.de [PDF; 3,9 MB; abgerufen am 26. Juni 2013]).
  3. ↑ Die Oder-Partnerschaft. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Berlin, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. April 2013; abgerufen am 26. Juni 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berlin.de
  4. ↑ Die Initiative Oder-Partnerschaft. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. Januar 2013; abgerufen am 26. Juni 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berlin.de
  5. ↑ Länderübergreifende Zusammenarbeit in der Oder-Partnerschaft. In: Raumordnerische Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin Juni 2012, S. 7 (bbsr.bund.de [PDF; 5,3 MB; abgerufen am 31. Mai 2013]).
  6. ↑ Matthias Platzeck: Oder-Partnerschaft. Rede des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Matthias Platzeck vor dem Brandenburgischen Landtag am 24. Januar 2008 zur Aktuellen Stunde „Oder-Partnerschaft“. Landesregierung Brandenburg, Staatskanzlei, 24. Januar 2008, abgerufen am 26. Juni 2013.
  7. ↑ Was ist die Oder-Partnerschaft? Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei; Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, abgerufen am 26. Juni 2013.
  8. ↑ Die Regionen der Oder-Partnerschaft. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei; Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, abgerufen am 26. Juni 2013.
  9. ↑ Polsko-Niemiecki Komitet ds. Gospodarki Przestrzennej. Ministerstwo Transportu, Budownictwa i Gospodarki Morskiej, 3. Januar 2011, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 5. November 2013; abgerufen am 26. Juni 2013 (polnisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.transport.gov.pl
  10. ↑ Die interministerielle Zusammenarbeit und die raumordnerischen Leitbilder. In: Raumordnerische Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin Juni 2012, S. 6 (bbsr.bund.de [PDF; 5,3 MB; abgerufen am 26. Juni 2013]).
  11. ↑ Konferenzen und politische Treffen. Oder-Partnerschaft, abgerufen am 3. Juni 2013.
  12. ↑ Thorsten Kohlisch: Regional Governance in europäischen Regionen. Eine empirische Analyse der transnationalen Verbünde Großregion/La Grande Région und Oder-Partnerschaft/Partnerstwo-Odra (= Region - Nation - Europa. Band 51). LIT Verlag, Berlin/Münster/Wien/Zürich/London 2008, ISBN 978-3-8258-1003-0, S. 110 f. (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche [abgerufen am 3. Juni 2013]).
  13. ↑ Wirtschaftskonferenz zur Oder-Region in Berlin: Nachbarn, Partner, Starke Region. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei, 3. April 2006, abgerufen am 3. Juni 2013.
  14. ↑ Platzeck: Oder-Partnerschaft als Plattform zur Verständigung nutzen - Erstes Spitzentreffen in Poznan. Landesregierung Brandenburg, Staatskanzlei, 5. November 2008, abgerufen am 3. Juni 2013.
  15. ↑ ddp: Partner beiderseits der Oder. Ministerpräsidenten trafen Wojewoden. Der Tagesspiegel, 6. November 2008, abgerufen am 3. Juni 2013.
  16. ↑ Gipfeltreffen der Oderpartnerschaft. Videobotschaft von Ministerpräsident Matthias Platzeck. Landesregierung Brandenburg, Staatskanzlei, 8. Januar 2010, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 3. Juni 2013.@1@2Vorlage:Toter Link/www.stk.brandenburg.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  17. ↑ Gipfeltreffen der Oderpartnerschaft. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei, 13. Januar 2010, abgerufen am 3. Juni 2013.
  18. ↑ Platzeck reist zu dreitägigem Besuch nach Westpolen – Zum Auftakt Teilnahme am Treffen der Oderpartnerschaft in Szczecin. Landesregierung Brandenburg, Staatskanzlei, 26. Oktober 2010, abgerufen am 3. Juni 2013.
  19. ↑ Dietrich Schröder: Die Rheinschiene ist Vorbild für die Oderpartnerschaft. In: Märkische Oderzeitung. 27. Oktober 2010, archiviert vom Original;.
  20. ↑ Viertes Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern, archiviert vom Original am 8. Januar 2013; abgerufen am 1. Juni 2013.
  21. ↑ IV. Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft. Deutsche Botschaft Warschau, abgerufen am 26. Juni 2013.
  22. ↑ dpa: Oder-Anrainer pochen auf Ausbau der Eisenbahnstrecken nach Polen. Märkische Oderzeitung, 21. November 2012, archiviert vom Original am 14. Januar 2017;.
  23. ↑ Spitzen der Oder-Partnerschaft stellen Weichen für weitere deutsch-polnische Zusammenarbeit. Sächsische Staatskanzlei, 13. Januar 2016, abgerufen am 3. Februar 2016.
  24. ↑ Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft in Breslau. Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Warschau, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Februar 2016; abgerufen am 3. Februar 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.polen.diplo.de
  25. ↑ Dietrich Schröder: Deutsch-polnischer Mini-Gipfel an der Oder. In: Märkische Onlinezeitung. 13. Januar 2016, archiviert vom Original;.
  26. ↑ Maciej Zathey, Jens Kurnol, Dirk Gebhardt, Przemysław Malczewski: Entwicklung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur in der Oder-Partnerschaft. Arbeitsgrundlage zur Stellungnahme des deutsch-polnischen Raumordnungsausschusses zum Papier „Acht Regionen – ein gemeinsamer Verkehrsraum“. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Ministerstwo Infrastruktury, (Berlin/Warschau) September 2010 (brandenburg.de [PDF; 4,8 MB; abgerufen am 6. Juni 2013]).
  27. ↑ Jens Kurnol, Dirk Gebhardt: Verkehrsinfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzraum. Bestand, Bau und Planung der überregionalen Verkehrsnetze auf einer Karte (= BBSR-Berichte KOMPAKT. Band 02/2012). Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), 2012, ISBN 978-3-87994-623-5, ISSN 1867-0547 (DNB [PDF; 4,9 MB; abgerufen am 23. Oktober 2013]).
  28. ↑ Tourismuskooperation im Rahmen der Oder-Partnerschaft. Resümee und Ausblick. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Berlin Juni 2012 (oder-partnerschaft.eu [PDF; 900 kB; abgerufen am 31. Mai 2013]).
  29. ↑ Zur Problematik grenzüberschreitender öffentlicher Verkehre zwischen Deutschland und Polen vgl.: Weißbuch Öffentliche Personenverkehre zwischen dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg und Westpolen. Zukunft haben wir nur gemeinsam. Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Berlin August 2011 (vbb.de [PDF; 16,1 MB; abgerufen am 31. Mai 2013]).
  30. ↑ Oder-Kom: Runder Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft. Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. April 2013; abgerufen am 6. Juni 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.vbb.de
  31. ↑ Runder Tisch in Warschau: Vogelsänger beim Parlamentarischen Abend zum Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen. Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 12. Februar 2013, abgerufen am 6. Juni 2013.
  32. ↑ Wilfried Laboor: Verkehr verbindet – Aspekte der Brandenburger Verkehrspolitik im Rahmen der Oderpartnerschaft. In: MIR Aktuell. Nr. 2/2009. Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, 2009, ISSN 1439-4715, S. 43–44 (mil.brandenburg.de [PDF; 3,9 MB; abgerufen am 26. Juni 2013]).
  33. ↑ Deutsch-Polnisches Raumordnungsportal: Raumordnungsausschuss. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), abgerufen am 7. Juni 2016.
  34. ↑ Gemeinsames Zukunftskonzept 2030 für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), abgerufen am 18. August 2016.
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