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PETO

Politische Partei in Monheim, NRW

PETO (lat.: „ich fordere“) (früher PETO – Die junge Alternative) ist eine Jugendpartei in Deutschland. Sie wurde 1999 gegründet und agiert ausschließlich in Monheim am Rhein im Kreis Mettmann in Nordrhein-Westfalen, wo sie 2014 und 2020 die absolute Mehrheit bei der Stadtratswahl erzielte. Sie ist als Klein- und Regionalpartei zu klassifizieren.

PETO (ehemals: PETO – Die junge Alternative)
Partei­vorsitzender Malte Franke[1]
Stell­vertretende Vorsitzende Stefanie Einhäuser[1]
Gründung 1999
Gründungs­ort Monheim am Rhein
Haupt­sitz Monheim am Rhein
Farbe(n) blau
Parlamentssitze
23/40

(Stadtrat Monheim am Rhein)[3]
Mitglieder­zahl 500 (Stand: September 2020)[2]
Website peto.de

Entwicklung

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Wahlergebnisse der PETO in Monheim a. R. (1999–2020)
Wahl in %
Stadtrat 1999
  
 6.1
Stadtrat 2004
  
 16.6
Stadtrat 2009
  
 29.6
Bürgermeister 2009
  
 30.4
Stadtrat 2014
  
 65.6
Bürgermeister 2014
  
 94.6
Stadtrat 2020[3]
  
 56.8
Bürgermeister 2020[4]
  
 68.5

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 1999 erreichte PETO auf Anhieb 6,1 Prozent aller Stimmen in Monheim am Rhein und zog mit zwei Mitgliedern in den Stadtrat ein.[5] Die Partei trat auch zur Landtagswahl 2000 an und erhielt landesweit 0,01 Prozent der Stimmen.[6] Im Mai 2000 hatte PETO 110 Mitglieder.[5]

Bei den Kommunalwahlen 2004 steigerte sich das Ergebnis auf 16,6 % aller Stimmen in Monheim, wodurch PETO mit sieben Ratsmitgliedern die drittstärkste Fraktion nach CDU und SPD im Monheimer Stadtrat bildete.[7][8][9]

Bei den Kommunalwahlen 2009 zog PETO mit 29,56 % der in Monheim abgegebenen Stimmen mit der CDU-Fraktion (30,17 %) fast gleich und wurde zweitstärkste Partei.[10] Sie erlangte wie die CDU 12 von 40 Sitzen.[11][12] Zugleich wurde am 30. August 2009 Daniel Zimmermann mit 30,35 % zu Monheims bis dato jüngstem Bürgermeister gewählt.[13]

Nach der Wahl 2009 initiierte die PETO-regierte Stadt eine deutliche Senkung der Gewerbesteuer. Zuvor hatte der Nachbarort Langenfeld bereits die Gewerbesteuern gesenkt und somit Unternehmenssitze abgeworben, nun hatte Monheim den geringsten Steuersatz und Unternehmen verlegten ihren Sitz deswegen nach Monheim. Unter anderem hat der Chemiekonzern BASF einen Briefkasten in Monheim, wodurch sich die Einnahmen für Monheim erhöhten und die finanzielle Lage verbesserte.[14] Zimmermann und PETO erhielten für diese Politik in den Medien zum Teil viel Lob[15][16], wurden zum Teil aber auch wegen der Steueroasen-Taktik kritisiert, die zu Lasten der Orte im Umfeld gehe.[14]

Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte PETO in Monheim 26 von 40 Mandaten und damit die absolute Mehrheit im Stadtrat. Zimmermann wurde zudem als Stadtoberhaupt mit knapp 95 % der Stimmen bestätigt.[17][18] 2017 wurde Lydia Hannawald zur PETO-Vorsitzenden gewählt.[19]

Bei den Kommunalwahlen 2020 erhielt PETO in Monheim 23 von 40 Mandaten und behielt damit die absolute Mehrheit im Stadtrat.[3] Daniel Zimmermann wurde mit 68,5 Prozent der Stimmen zum zweiten Mal als Monheimer Bürgermeister wiedergewählt.[4] Fraktionsvorsitzende im Stadtrat war von 2005 bis 2021 Lisa Pientak. Von Mitte März 2021 bis Juni 2022 war Ingo Elsner Fraktionsvorsitzender.[20] Nach massiven Vorwürfen über „nicht tolerierbarem“ und „übergriffigem Verhalten“ musste Elsner sein Amt und Mandat im Juni 2022 niederlegen.[21] Zu seiner Nachfolgerin wurde im September 2022 Stefanie Einheuser gewählt.[22]

Organisation

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Der Vorstand besteht aus zehn Mitgliedern. Er wird alle zwei Jahre vom Parteitag gewählt.[23]

Ratsmitglieder von PETO arbeiten neben ihrer Tätigkeit im Stadtrat zusätzlich in städtischen Ausschüssen mit.[24] Darüber hinaus sind sie in weiteren Gremien vertreten, beispielsweise dem Integrationsrat, Aufsichtsräten oder Beiräten.[25]

Projekte

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Im Juni 2009 wurde eine „AG 30 plus“ gegründet: Alle vier bis sechs Wochen werden hier Gespräche zu verschiedenen politischen Themen geführt. Normalerweise ist mit der Anmeldung für die „PETO-AG 30-plus“ eine reguläre Parteimitgliedschaft in der PETO verbunden, aber auch eine unverbindliche Anmeldung als Gast ist möglich.[26]

Für Aufregung sorgte im Jahr 2016 der Beschluss des Monheimer Stadtrates durch die PETO-Fraktion und gegen die Stimmen aller anderen Fraktionen, zwei Moscheevereinen, darunter die DİTİB, Grundstücke im Wert von etwa 850.000 Euro zum Bau von jeweils einer Moschee kostenlos zu überlassen. Diese Moscheen wünscht sich der PETO-Bürgermeister als stadtbildprägende Gebäude.[27] Im Gegenzug sollen sich die beiden Gemeinden zum Grundgesetz und zur Toleranz verpflichten.[28]

Programm

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Im Programm der Partei stehen unter anderem folgende Ziele:[29][30]

  • Freizeit: Hafen am Rhein einrichten, Wiederbelebung der Monheimer Altstadt
  • Kinder und Jugendliche: Kindgerechte Stadt: „Mo.Ki“ (Monheim für Kinder, Präventionsansatz für Jugendhilfeplanung)
  • Soziales und Integration: Bessere Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
  • Sport: Sanierung von Sportstätten
  • Umwelt: Ausbau von Solaranlagen auf städtischen Gebäuden und Förderung regenerativer Energien und Energiesparmaßnahmen
  • Wohnen: Baulücken in der Innenstadt schließen, Reaktivierung von Einkaufszentren

Literatur

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  • Daniel Zimmermann: „Ich kann Bürgermeister!“: Mit 27 Jahren Deutschlands jüngstes Stadtoberhaupt. Fackelträger-Verlag, Köln, ISBN 978-3-7716-4460-4, informiert über die Gründung und Geschichte der Partei PETO.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Vorstand, peto.de
  2. ↑ Parteimitglieder: Peto hat jetzt 500 Mitglieder. In: rp-online.de. 7. September 2020;.
  3. ↑ a b c Ratswahl: Stadt Monheim am Rhein, regioit.de, abgerufen am 14. September 2020
  4. ↑ a b Bürgermeisterwahl: Stadt Monheim am Rhein, regioit.de, abgerufen am 14. September 2020
  5. ↑ a b Schülerpartei Peto: "Nicht links, nicht rechts, sondern vorne", spiegel.de, 12. Mai 2000
  6. ↑ Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2000: Parteien unter fünf Prozent, tagesschau.de, 14. Mai 2000
  7. ↑ Sandra Schmid: „Endlich können wir wirklich mitreden, nicht nur dabei sitzen“ – Schülerpartei Peto zieht in den Stadtrat von Monheim ein – und wird drittstärkste Fraktion. In: das-parlament.de, Das Parlament, Nr. 41–42 vom 4. Oktober 2004. (Memento vom 13. Mai 2007 im Internet Archive)
  8. ↑ Politik für und von Jugendlichen gemacht: PETO – eine Jugendpartei im Aufwind. In: boyng.de, 26. Januar 2006 (Memento vom 12. März 2010 im Internet Archive)
  9. ↑ bundestag.de. Abgerufen am 1. Juli 2023.
  10. ↑ Schulspiegel: Spitzname "Aktenfresser" – an der Jugendpartei kommt Monheim nicht mehr vorbei auf Spiegel online vom 7. September 2009
  11. ↑ RP ONLINE: Monheim: Sensation: Jugendpartei stellt Bürgermeister. In: RP ONLINE. 30. August 2009, abgerufen am 1. Juli 2023.
  12. ↑ taz vom 10. September 2009: Kinder an die Macht
  13. ↑ Wahlen - Stadt Monheim am Rhein. In: www.monheim.de. Abgerufen am 1. Juli 2023.
  14. ↑ a b Deutschlands dreisteste Steueroase, WirtschaftsWoche Online, 2. November 2016
  15. ↑ Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 5. Januar 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.derwesten.de
  16. ↑ Maximilian Popp: Junger Bürgermeister: Hier hat der Sparbursche den Hut auf. In: Spiegel Online. 26. August 2013, abgerufen am 9. Juni 2018.
  17. ↑ Wahlergebnis Monheim 2014
  18. ↑ Stadt Monheim am Rhein: Stadtratswahl 2014 (Memento vom 31. August 2014 im Internet Archive)
  19. ↑ Lydia Hannawald, fernuni-hagen.de
  20. ↑ Wechsel an der Spitze der Monheimer Peto-Ratsfraktion: Ingo folgt auf Lisa, lokalkompass.de, 19. März 2021
  21. ↑ n.n.: Peto feuert Fraktionschef. In: Rheinische Post vom 23. Juni 2022 - online abrufbar
  22. ↑ PETO Pressemitteilung vom 22. Juni 2022: Wechsel im Rat: PETO-Fraktionsvorsitzender legt Mandat nieder - online abrufbar
  23. ↑ RP ONLINE: Monheim: Janne Oberdieck führt nun die Jugendpartei Peto. In: RP ONLINE. 8. April 2008, abgerufen am 1. Juli 2023.
  24. ↑ Der Westen: Schülerpartei kämpft um ihren Platz als drittstärkste Kraft. Abgerufen am 1. Juli 2023.
  25. ↑ Sandra Schmid: Die alten Hasen scheuchen – Erfolge und Niederlagen jugendlicher Parteigründer. (Memento vom 16. Mai 2007 im Internet Archive)
  26. ↑ Thomas Rünker: 27-Jähriger wird Bürgermeister von Monheim, Der Westen, 30. August 2009
  27. ↑ Stadt Monheim überlässt Muslimen Grundstücke für Moscheebauten. In: quantara.de, Internetportal der Deutschen Welle (DW). Abgerufen am 2. November 2016.
  28. ↑ Petra Czyperek und Martina Stöcker: Einzigartige Initiative: Monheim verschenkt Land für Moscheen. In: RP ONLINE. Abgerufen am 17. Juli 2016.
  29. ↑ Archivierte Kopie (Memento vom 19. Juli 2011 im Internet Archive)
  30. ↑ Larissa Haida: Monheim, oder: Wo jetzt die Jugend regiert, Handelsblatt vom 31. August 2009
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