Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt

Gruppe im deutschen Bundestags

Die Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt, PGBi des Deutschen Bundestages[1] besteht seit der 13. Legislaturperiode.

Ziel der Gruppe ist vordringlich der Ausbau der Bundeswasserstraßen zur Förderung der Binnenschifffahrt. Die PG Binnenschifffahrt ist damit eine von zwei Parlamentarischen Gruppen im Deutschen Bundestag, die sich mit der Binnenschifffahrt beschäftigt. Im Gegensatz zur Parlamentarischen Gruppe Frei fließende Flüsse betreibt die PG Binnenschifffahrt keine Öffentlichkeitsarbeit. Ihr Schwerpunkt liegt im Bereich Lobby-Arbeit mit Verbänden auf deutscher und europäischer Ebene. Die PG Binnenschifffahrt unterscheidet sich von der PG Frei fließende Flüsse vor allem durch die Forderung nach einem Ausbau der Donau mit Staustufen.

In der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages arbeiteten in der PG Binnenschifffahrt 44 Abgeordnete mit. Die Sprecher der fraktionsübergreifenden Gruppe waren Eckhard Pols (CDU/CSU), Mathias Stein (SPD) (zugleich Koordinator der Gruppe), Andreas Mrosek (AfD), Bernd Reuther (FDP), Jörg Cezanne (Linke), Claudia Müller (Grüne)[2]. Im Juli 2019 reisten die Bundestagsabgeordneten auf Einladung des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) und der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer nach Duisburg, in die europäische Hauptstadt der Binnenschifffahrt, um sich vor Ort einen Eindruck von der Wasserstraßen-Infrastruktur zu verschaffen[3][4].

In der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages umfasst die PG Binnenschifffahrt über 50 Mitglieder. Sprecher sind erneut Mathias Stein (SPD) (zugleich Koordinator) und Bernd Reuther (FDP) sowie neu Henning Rehbaum (CDU/CSU), Lukas Benner (Bündnis '90/ die Grünen) und René Bochmann (AfD).[5]

Einzelnachweise

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  1. Binnenschifffahrt: Gut, effizient, ökologisch. Deutscher Bundestag, 20. August 2013, abgerufen am 26. März 2014 (Kurzvorstellung der Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt im Rahmen des Internetauftritts des Deutschen Bundestages).
  2. Eckhard Pols: Pressemitteilung. Eckhard Pols MdB, 6. Juli 2018, abgerufen am 6. November 2018.
  3. Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt zu Gast in Duisburg – Bundestagsabgeordnete informieren sich vor Ort über die Bedeutung der Binnenschifffahrt. Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V, 15. Juli 2019, abgerufen am 16. Oktober 2019.
  4. Zu Gast in der Hauptstadt der Binnenschifffahrt. Niederrheinische Industrie- und Handelskammer, 11. Juli 2019, abgerufen am 16. Oktober 2019.
  5. Parlamentsgruppe Binnenschifffahrt neu gegründet. In: Deutsche Verkehrs-Zeitung. 17. Februar 2022, abgerufen am 22. April 2022.