Präfekturparlamentswahl in Tokio 2005

Die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2005 (jap. 2005年東京都議会議員選挙, 2005-nen Tōkyō-togikai giin senkyo) fand am 3. Juli 2005 statt. Zur Wahl standen alle 127 Sitze im Parlament der japanischen Präfektur Tokio durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung in 35 Mehrmandats- und sieben Einmandatswahlkreisen.

Vorgeschichte und Wahlkampf

Die Präfektur Tokio wählt seit 1965 ihr Parlament nicht mehr bei einheitlichen Regionalwahlen. Deshalb und weil Tokio die bevölkerungsreichste Präfektur und Sitz des nationalen Parlaments und der Zentralregierung ist, kommt den Wahlen zum Präfekturparlament meist hohe nationale Aufmerksamkeit zu, und politische Auseinandersetzungen in der Präfektur werden in hohem Maße von den nationalen Parteien bestimmt.

Auf nationaler Ebene sah sich das national regierende zweite Kabinett Koizumi aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō einer von Wahl zu Wahl stärker werdenden Demokratischen Partei (DPJ) gegenüber, die bei der Unterhauswahl 2003 und der Oberhauswahl 2004 deutliche Gewinne verzeichnet hatte. Die Zustimmungsrate von Koizumis Kabinett lag in Umfragen unter 50 %, hatte sich aber von niedrigeren Werten Anfang des Jahres erholt.

In ihren Tokioter Wahlprogrammen für die Parlamentswahl (local manifesto) versprach die LDP unter anderem ökologische Reformen, gegen das Wärmeinselphänomen vorzugehen und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, die DPJ unter anderem, die Kosten für Erdbebenschutzumbauten steuerfrei zu machen, die lokale Autonomie der Schulen zu erhöhen und die Kosten des Wasserleitungsamtes der Präfektur zu senken.

Offizieller Wahlkampfbeginn war der 24. Juni 2005. Die LDP nominierte 57 Kandidaten, die DPJ 51, die Kommunistische Partei Japans (KPJ) 43 und die Kōmeitō 23. Daneben gab es 10 Kandidaten vom Tōkyō Seikatsusha Network, einer auf Verbraucherschutz konzentrierten Bürgerbewegung, die auf nationaler Ebene die Demokratische Partei unterstützt und Ende der 1990er Jahre bei der Bürgermeisterwahl in Kunitachi und bei Präfekturparlamentswahlen erfolgreich war, ein SDP-Kandidat, 5 Kandidaten anderer Parteien sowie 30 unabhängige Bewerber für einen Sitz im Parlament in Shinjuku. Bei den Wahlkreisstrategien und Kandidatennominierungen kooperierte die LDP mit der Kōmeitō und die DPJ mit Seikatsusha Net und SDP.

Wahlergebnis

Die Wahlbeteiligung fiel um knapp acht Prozentpunkte auf 43,99 %.

Nachwahlbefragungen der Asahi Shimbun zufolge entschieden sich viele parteiungebundene Wähler, die 2001 im „Koizumi-Boom“ noch für die LDP gestimmt hatten, 2005 für Kandidaten anderer Parteien oder blieben der Wahl fern.

Partei		Stimmen	Anteil	Sitze	Änderung
	Liberaldemokratische Partei	1.339.548	30,7 %	48	−3
	Demokratische Partei	1.070.893	24,5 %	35	+16
	Kōmeitō	786.292	18,0 %	23	+2
	Kommunistische Partei Japans	680.200	15,6 %	13	−2
	Tōkyō Seikatsusha Network	181.020	4,1 %	3	−3
	Sonstige *			1	0
	Unabhängige			4	0
Summe			100,00 %	127	+10 (Vakanzen)

(*) Einziger gewählter Kandidat für Gyōkaku hyakutōban („Verwaltungsreform 110“)

Die Änderung der Sitzzahl ist im Vergleich zur Zusammensetzung vor der Wahl angegeben.

Wahlkreise

In sechs Wahlkreisen wurden LDP-Amtsinhaber abgewählt, darunter in Bunkyō Tarō Hatoyama, dessen Vater Kunio 1999 noch mit Unterstützung der Demokratischen Partei bei der Gouverneurswahl Shintarō Ishihara unterlegen war. Die DPJ verlor nur in Shinjuku und Kita wieder kandidierende Amtsinhaber, konnten aber in beiden Wahlkreisen einen neuen Kandidaten ins Parlament bringen. Der Kōmeitō gelang es, dass alle ihre 23 Bewerber gewählt wurden.

Parteizugehörigkeit der Wahlsieger 2005
Tama-Gebiet				Tokio und Inseln
Ōme	Nord-Tama 1	Nord-Tama 4			Itabashi	Kita	Arakawa	Adachi	Katsushika
West-Tama	Tachikawa	Kodaira	Nishitōkyō	Nerima	Toshima	Bunkyō	Taitō	Sumida	Edogawa
Akishima	Nord-Tama 2	Koganei	Musashino	Nakano	Shinjuku	Chiyoda	Chūō	Kōtō
	Hino	Fuchū	Mitaka	Suginami	Shibuya	Minato		Parteizugehörigkeit der Wahlsieger (Stand: Wahltag) Liberaldemokratische Partei Demokratische Partei Kōmeitō Kommunistische Partei Japans Tōkyō Seikatsusha Network Gyōkaku 110 Unabhängige
	Hachiōji	Süd-Tama	Nord-Tama 3	Setagaya	Meguro	Shinagawa
	Machida				Ōta		Inseln

Die Zusammensetzung der Wahlkreise, die nicht deckungsgleich mit Gemeinden sind, war wie folgt:

Wahlkreis Nishitama („West-Tama“ entspricht der früheren Zusammensetzung des gleichnamigen Kreises (gun) ohne die Stadt Ōme): Fussa, Hamura, Akiruno, Hinohara, Hinode, Mizuho, Okutama
Wahlkreis Minamitama („Süd-Tama“, entspricht der letzten Zusammensetzung des gleichnamigen Kreises): Tama, Inagi
Wahlkreis Kitatama („Nord-Tama“, nach dem früheren gleichnamigen Kreis) 1: Higashimurayama, Higashiyamato, Musashimurayama
Wahlkreis Kitatama 2: Kokubunji, Kunitachi
Wahlkreis Kitatama 3: Chōfu, Komae
Wahlkreis Kitatama 4: Kiyose, Higashikurume
Inselwahlkreis: Aogashima, Hachijō, Mikurajima, Miyake, Ogasawara, Kozushima, Niijima, Ōshima, Toshima

Auswirkungen

Zum Parlamentspräsidenten wurde Chūichi Kawashima (LDP, Inselwahlkreis) gewählt, Vizepräsident wurde Yoshiaki Kiuchi (Kōmeitō, Kōtō).

Weblinks

Wahlaufsichtskommission der Präfektur Tokio: 都議会議員選挙（平成17年7月3日執行）投開票結果 (Wahlbeteiligung und -ergebnis), abgerufen am 11. Oktober 2018
The Senkyo: 東京都議会議員選挙 (Memento vom 7. Juli 2009 im Internet Archive)
Asahi Shimbun: Wahl-Feature (japanisch)
Andrew Stevens, City Mayors, 7. Juli 2005: Strong gains for main opposition in Tokyo metropolitan elections (englisch)