Präsidentschaftswahl in Dschibuti 2011
Die Präsidentschaftswahl in Dschibuti 2011 fand am 8. April statt. Ismail Omar Guelleh, der bisherige Präsident, wurde mit 80 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt.[1][2] Sein Konkurrent Mohamed Warsama Ragueh, ein Anwalt und ehemaliger Richter, erhielt dagegen 19 Prozent der Stimmen. Allerdings boykottierten die Oppositionskoalitionen des Landes die Wahl mit dem Hinweis, dass sie weder frei noch fair seien.[3] Damit standen nur Präsident Guelleh und Ragueh, der 2005 Präsident des Verfassungsrates von Dschibuti war, zur Abstimmung.[4][5] Auch Ragueh beklagte Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe.[6]
Vorgeschichte der Wahlen
BearbeitenIm April 2010 hatte die Nationalversammlung von Dschibuti einen Verfassungszusatz beschlossen, der es Präsident Guelleh erlaubte, für eine dritte Wahlperiode anzutreten. Bis dahin waren Präsidenten des Landes auf zwei Amtszeiten beschränkt.[7]
Angeregt durch die als Arabischer Frühling bekannt gewordenen Proteste in der arabischen Welt 2010/2011 hatten Demonstranten ab Februar 2011 begonnen, die Absetzung von Präsident Guelleh zu fordern.[8] Bei mindestens zwei Gelegenheiten hatte die Regierung daraufhin Oppositionsführer festgenommen und etliche Demonstranten inhaftieren lassen.[9][10]
Democracy International (DI), eine von USAID finanzierte Organisation, die seit November 2011 im Land aktiv war, um die Wahlen zu überwachen, war am 21. März von der Regierung aufgefordert worden, das Land zu verlassen, nachdem Regierungsoffizielle ihre Unparteilichkeit angezweifelt hatten.[11][12] Die Afrikanische Union sowie die Botschaften der USA und Frankreichs hatten einige Beobachter geschickt, um die Wahlen zu überwachen, ebenso wie verschiedene regionale Organisationen.
Ein weiterer potentieller Kandidat, der Geschäftsmann Abdourahman Boreh, der im selbst gewählten Exil in London lebte, nahm nicht teil, da Guelleh auf dem Wahlzettel stand.[13][14]
Am 8. Mai 2011 wurde Guelleh für seine 3. Amtszeit vereidigt.[15]
Ergebnis
BearbeitenKandidaten | Parteien | Stimmen | % |
---|---|---|---|
Ismail Omar Guelleh | Rassemblement populaire pour le progrès | 89.942 | 80,6 |
Mohamed Warsama Ragueh | Unabhängig | 21.605 | 19,4 |
Gesamt | 111.547 | 100 | |
Quellen: Reuters, African Elections Database |
Quellen
Bearbeiten- ↑ International Foundation for Electoral Systems Elections Guide
- ↑ Djibouti Djibouti validates presidential election ( des vom 2. Juni 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , Middle East Online, 13. April 2011
- ↑ Djibouti president set for a hat-trick at the polls, AFP via Ahram Online, 5. April 2011
- ↑ Afrol News,Djibouti opposition boycotts election, 11. März 2011
- ↑ Warsama Kampagnenstatement (französisch), Assajog ( des vom 4. September 2011 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Davidson, William, Djiboutian President Guelleh Wins Vote; Human Rights Watch Doubts Fairness, Bloomberg, 9. April 2011
- ↑ IOL News, Djibouti lawmakers remove term limits, 11. April 2010
- ↑ Al Jazeera, Djiboutians rally to oust president, 18. Februar 2011
- ↑ Davison, William, Bloomberg News,Djibouti Forces Arrest Opposition Leaders, Scuppering Protests, 11. März 2011
- ↑ Human Rights Watch, Djibouti: Allow Peaceful Protests, 4. April 2011
- ↑ Manson, Katrina, Financial Times, Election observers quit Djibouti, 15. März 2011
- ↑ Jason Straziuso: Djibouti evicts US vote group ahead of election In: Associated Press, 18. März 2011. Abgerufen am 24. März 2011
- ↑ beides bei Reuters, Djibouti opposition boycotts presidential election ( des vom 16. März 2011 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , 11. März 2011
- ↑ A Reform Programme for Djibouti ( des vom 26. Februar 2011 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. , Borehs Kampagnenseite
- ↑ "Special envoy of Chinese president attends Djiboutian president's sworn in ceremony", Xinhua, 9. Mai 2011.