Präsidentschaftswahl in Kasachstan 2015

Die Präsidentschaftswahl in Kasachstan fand am 26. April 2015 statt. Als Sieger der vorgezogenen Wahl, die laut OSZE internationale Standards nicht erfüllte, ging der bisherige Amtsinhaber Nasarbajew hervor, der rund 98 Prozent aller Stimmen gewann.

Hintergrund

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Die nächste planmäßige Präsidentschaftswahl in Kasachstan wäre ursprünglich für das Jahr 2016 vorgesehen gewesen, wurde jedoch um ein Jahr vorverlegt. Das Parlament hatte die Wahl vorgeschlagen, um damit „ein Zeichen von Stabilität in Zeiten einer weltweiten Wirtschaftskrise“ zu setzen.[1][2] Die Wirtschaft des Landes war durch die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, den Verfall des Russischen Rubels und den niedrigen Rohölpreis deutlich unter Druck geraten und eine Neuwahl sollte für größtmögliche Zustimmung zum Kurs der Regierung sorgen.[3][4]

Kandidaten

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Der Bewerbungszeitraum für die Wahl endete am 15. März 2015; zu diesem Zeitpunkt hatte die Wahlkommission 16 Bewerbungen um die Präsidentschaft erhalten. Vier der Bewerber wurde von der Wahlkommission die Wahlteilnahme verweigert, weil sie es versäumt hatten, alle notwendigen Unterlagen einzureichen. Weitere sechs Kandidaten wurden nicht zur Wahl zugelassen, weil sie nicht zum obligatorischen Sprachtest erschienen waren. Mels Jeleussisow, Schaksibai Basilbajew und Muchamedrachim Kursabajew zogen ihre Bewerbungen von selbst zurück.[5]

Die Wahlkommission Kasachstans gab am 25. März 2015 die Kandidaten bekannt, die zur Wahl zugelassen wurden. Die drei Kandidaten, die an der Präsidentschaftswahl teilnehmen werden, sind der bisherige Amtsinhaber Nursultan Nasarbajew, der von seiner Partei Nur Otan nominiert worden war, sowie Turghyn Sysdyqow von der Kommunistischen Volkspartei und der unabhängige Kandidat Äbilghasy Qussajynow, die in Kasachstan weitgehend unbekannt sind.[6]

Ergebnisse

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Wahlergebnis:

Kandidat Partei Stimmen Anteil
Nursultan Nasarbajew Nur Otan 8.833.250 97,75 %
Turghyn Sysdyqow Kommunistische Volkspartei Kasachstans 145.756 1,61 %
Äbilghasy Qussajynow unabhängig 57.718 0,64 %
Ungültige Stimmen 54.196
Gesamt (Wahlbeteiligung 95,2 %) 9.090.920 100,00 %
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Einzelnachweise

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  1. die presse.com: Kasachstan: Nasarbajew plant seine Wiederwahl schon im April, abgerufen am 30. März 2015.
  2. Deutsche Allgemeine Zeitung: Amtsinhaber Nasarbajew kandidiert (Memento vom 9. Juni 2015 im Internet Archive), abgerufen am 30. März 2015.
  3. wirtschaftsblatt.at: Druck steigt im kasachischen Kessel (Memento vom 22. März 2015 im Internet Archive), abgerufen am 30. März 2015.
  4. The Guardian: Kazakhstan's long term president to run in snap election – again, abgerufen am 30. März 2015 (englisch).
  5. Tengri News: Candidates for Kazakh presidential election announced, abgerufen am 29. März 2015 (englisch).
  6. rferl.org: Nazarbaev, Little-Known Candidates To Run For Kazakh President, abgerufen am 30. März 2015 (englisch).