Prisma (Broschüre)
Prisma (Abkürzung für: prima radikales info sammelsurium militanter aktionen) ist eine handbuchartige Broschüre anonymer Autoren, die zu militanten Aktionen anleitet. Die Broschüre kam 2010 in Umlauf. In Papierform wurde Prisma hauptsächlich in Berlin, Hamburg und Niedersachsen verbreitet.[1]
Die Beiträge waren zum Teil erneute Abdrucke und Weiterentwicklungen von Beiträgen der Zeitschriften radikal und interim.[2]
Inhalt
BearbeitenIn der 80-seitigen Broschüre im DIN-A-4-Format werden verschiedene Themen des politischen Widerstands abgehandelt. Neben einem theoretischen Teil zu „Zielen und Beweggründen militanter Politik“ findet sich Anleitungen zur Durchführung von Anschlägen, zur Dokumentation, zu sicherheitstechnischen Aspekten, zu Taktiken für Sabotageaktionen und zur Vermeidung von Spuren, detaillierte Baupläne von Brandsätzen und Hinweise zum Vorgehen der Ermittlungsbehörden.[3]
Ermittlungen
BearbeitenWährend der Ermittlungen zu den Herausgebern der Broschüre durchsuchte die Staatsanwaltschaft Berlin am 28. und 29. April 2010 auf Grundlage eines allgemeinen Beschlagnahmebeschlusses des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten mehrere Buchläden und linke Projekte in Berlin.[4] Dabei wurden Exemplare der Broschüre beschlagnahmt.[3] Eine Ermittlung gegen die Buchläden selbst wegen Anleitung zu Straftaten war Grund für die Gründung der Initiative unzensiert lesen[5] und wurde im Juni 2011 eingestellt.[6]
Am 9. Juni 2010 durchsuchte die Berliner Justiz die Geschäftsräume des Berliner Internetproviders JP Berlin, auf dessen Server eine vom Kunden projektwerkstatt.de eingestellte PDF-Kopie der Prisma gefunden wurde, und beschlagnahmte Computer und Festplatten. Durch die Aktion waren 10.000 Webseiten vorübergehend nicht erreichbar.[7]
Bewertung durch den Verfassungsschutz
BearbeitenDer Leiter des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Hans-Werner Wargel, kommentierte, dass mit der Prisma in „bislang unbekannter Akribie und Professionalität zu Straftaten aufgerufen“ werde.[8] Die Broschüre wurde im Verfassungsschutzbericht 2010 des Bundes[9] sowie Hamburgs[2], Bayerns, Berlins, Niedersachsen[10] und weiterer Länder behandelt.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Abendblatt: Linksextreme Broschüre erklärt: So baust du eine Bombe, 5. Juni 2010
- ↑ a b Verfassungsschutzbericht Hamburg 2010 (PDF; 5,8 MB), S. 99
- ↑ a b taz: Mit Pattex zum Nobelkarossentod, 7. Juni 2010
- ↑ Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Nerlich, Wittich Schobert und André Wiese (CDU): Zeitschrift Prisma: „Bau dir deine eigene Bombe“
- ↑ M99, oh21, Schwarze Risse: Erklärung zur Durchsuchungswelle in Berliner linken Buch- und Infoläden ( vom 25. Oktober 2011 im Internet Archive), abgerufen am 12. Januar 2011.
- ↑ Peter Nowak: Verfahren gegen linke Buchhändler eingestellt. In: Neues Deutschland vom 15. Juni 2011, abgerufen am 11. August 2011.
- ↑ taz: Aktivisten vom Netz genommen, 10. Juni 2010
- ↑ DER SPIEGEL Anleitung aus dem Untergrund, 7. Juni 2011
- ↑ Bundesverfassungsschutzbericht 2010 ( vom 10. Mai 2012 im Internet Archive) (PDF; 4,3 MB), S. 137
- ↑ Verfassungsschutzbericht Niedersachsen 2010, S. 172