Regierung Schtajjeh
Die Regierung Schtajjeh I oder Regierung des Staates Palästina vom April 2019 ist die achtzehnte palästinensische Regierung. Mohammed Schtajjeh wurde am 10. März 2019 nach dem Rücktritt der Regierung des Staates Palästina vom Juni 2014 offiziell damit beauftragt, sie zu bilden.[2][3] Die Regierung wurde am 13. April 2019 durch den Präsidenten des Staates Palästina Mahmud Abbas vereidigt[4] und am 31. März 2024 durch die Regierung Mustafa abgelöst.
| Kabinett Mohammad Shtayyeh | |
|---|---|
| Regierung des Staates Palästina | |
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| |
| Premierminister | Mohammed Schtajjeh |
| Stellvertreter | Ziad Abu Amr, Nabil Abu Rudeineh |
| Wahl | ernannt am 10. März 2019 |
| Legislaturperiode | 18. |
| Ernannt durch | Mahmoud Abbas |
| Bildung | 13. April 2019 |
| Ende | 31. März 2024 |
| Dauer | 4 Jahre und 353 Tage |
| Vorgänger | Regierung Hamdallah III |
| Nachfolger | Regierung Mustafa |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | Fatah-PPP-FIDA-PSF |
| Minister | 25 |
| Repräsentation | |
| Palästinensischer Legislativrat | 132[1] |
Regierungsbildung und Zusammensetzung
BearbeitenDie Parteiführung der Fatah hatte im Januar 2019 Präsident Abbas aufgefordert, eine neue Regierung aus Fatah-Vertretern und unabhängigen Persönlichkeiten zu bilden.[5] Nach dem Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten Rami Hamdallah wurde Mohammed Schtajjeh am 10. März 2019 damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Schtajjeh war laut Nachrichtenagenturen seit Jahren ein enger Vertrauter des Präsidenten, während Hamdallah als politisch unabhängiger galt.[6]
Fünf Minister aus der vorigen Regierung gehörten auch dem neuen Kabinett an, u. a. Außenminister Riyad al-Maliki und Finanzminister Shukri Bishara, die ihre Posten bereits seit 2009 bzw. 2013 innehatten. Ziad Abu Amr kehrte in die Regierung zurück, neben ihm wurden drei weitere aus Gaza stammende Minister ernannt.
Die meisten der neu ernannten Minister waren keine Berufspolitiker, sondern etwa Juristen, Ingenieure, Gewerkschaftsführer oder Universitätsprofessoren.
Der Regierung gehörten Mitglieder von Fatah, der Palästinensischen Volkspartei (PPP), der Palästinensischen Demokratischen Union (FIDA) und der Palästinensischen Volkskampffront (PPSF) an. Die anderen größeren palästinensischen Fraktionen, wie die PFLP und die DFLP, hatten eine Regierungsbeteiligung abgelehnt.[5] Sie forderten eine Einheitsregierung mit der radikalislamischen Hamas.[6]
Hamas kritisierte die Regierungsbildung und nannte sie eine „Fortsetzung der Fatah-Politik der Exklusivität und Ausgrenzung“. Der UN-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, Nikolaj Mladenow, erklärte, er freue sich auf die enge Zusammenarbeit mit Shtayyeh und seinem Team bei der Verbesserung der wirtschaftlichen, humanitären und sozialen Lage der Palästinenser.
Kabinettsmitglieder
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Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Palestinian Legislative Council (PLC) (englisch).
- ↑ الرئيس يكلف محمد اشتية بتشكيل حكومة جديدة. (arabisch).
- ↑ تكليف محمد اشتية رسميا بتشكيل حكومة. In: www.arn.ps. Abgerufen am 1. November 2020 (arabisch).
- ↑ حكومة أشتية تؤدي اليمين الدستورية. In: الشرق الأوسط. Abgerufen am 1. November 2020 (arabisch).
- ↑ a b New Palestinian government sworn in. 13. April 2019, abgerufen am 22. April 2024 (englisch).
- ↑ a b Neue palästinensische Regierung von Premier Shtajjeh ist im Amt. Abgerufen am 22. April 2024 (österreichisches Deutsch).