Regierungsbank
Die Regierungsbank ist der Sitzplatz der Regierungsmitglieder im Plenarsaal (Plenum) eines Parlaments.
Beispiele
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Im deutschen Bundestag befindet sich die Regierungsbank für den Bundeskanzler und die Bundesminister rechts neben dem zentral positionierten Parlamentspräsidenten und dem Rednerpult. In der letzten Reihe sitzen in der Regel Mitarbeiter der Kabinett- und Parlamentreferate aus den Bundesministerien. Der Sitz des Bundeskanzlers hat eine erhöhte Rückenlehne. Hier spiegelt sich der föderative Charakter der Bundesrepublik wider, da die linke Seite den Vertretern des Bundesrates vorbehalten ist.[1] Analog einer Regierung hat die Europäische Kommission im Europaparlament rechts vom Präsidium ihren Platz.
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Im Bayerischen Landtag ist die Regierungsbank zweigeteilt und links und rechts von Parlamentspräsident, Schriftführern und Rednerpult aufgereiht. Die Reihe dahinter besetzten die Landtagsbeauftragten, Angehörige der Ministerien, die die Kabinettsmitglieder während der Sitzungen unterstützen.[2] Ebenso eine zweigeteilte Regierungsbank findet sich im österreichischen Nationalrat[3] und im Schweizer Nationalrat.[4]
Das Nationalparlament Osttimors ist ein Beispiel, bei dem die Regierungsbank nach vorne gezogen ist und durchgehend vor dem Präsidium eine Reihe bildet. Ein Rednerpult fehlt, da die Abgeordneten von ihren Sitzplätzen aus sprechen. Die räumliche Trennung zwischen Abgeordneten und Regierung symbolisiert hier auch die Amtstrennung. Wird ein Abgeordneter Regierungsmitglied, muss er seinen Sitz im Parlament aufgeben.
Im britischen House of Commons fehlt eine räumliche Trennung, da die Regierungsmitglieder hier Parlamentarier sein können. Traditionell sitzen Premierminister und Minister in der ersten Reihe auf der Seite der Abgeordneten der Regierungspartei, auf der rechten Seite des Speakers. Hier werden alle Sitze der Abgeordneten der Regierungspartei als Regierungsbank (government bench) bezeichnet. Gegenüber sitzen auf der Opposition bench die Abgeordneten der Oppositionsparteien.[5] Als Teil des Westminster-Systems findet sich diese Sitzordnung auch in Parlamenten anderer Ländern wieder, meist in ehemaligen britischen Kolonien, wie zum Beispiel im Australischen Repräsentantenhaus.[6]
Im Kongress der Vereinigten Staaten fehlt eine Regierungsbank, da die Regierungsmitglieder nicht an den Sitzungen teilnehmen.
Literatur
Bearbeiten- Christoph Schönberger: Auf der Bank. Die Inszenierung der Regierung im Staatstheater des Parlaments. C. H. Beck, München 2022, ISBN 978-3-406-79159-8.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Deutscher Bundestag: 7.2 Sitzordnung im Plenum, 15. November 2018, abgerufen am 3. Dezember 2019.
- ↑ Bayerischer Landtag: Im Plenum ( des vom 3. Dezember 2019 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 3. Dezember 2019.
- ↑ Nationalrat (Österreich): Aktueller Sitzplan des Nationalrates, 14. November 2019, abgerufen am 3. Dezember 2019.
- ↑ Nationalrat (Schweiz): Die Sitzordnung im Nationalrat, 2. Dezember 2019, abgerufen am 3. Dezember 2019.
- ↑ Britisches Parlament: Rules and traditions of Parliament, abgerufen am 3. Dezember 2019.
- ↑ Australisches Parlament: House of Representatives Seating Plan, abgerufen am 3. Dezember 2019.
