Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates
Die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrat ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner 6335. Sitzung am 9. Juni 2010 beschlossen hat. Für die Resolution stimmten zwölf Mitglieder des Gremiums, darunter alle ständigen Mitglieder. Zwei Mitglieder des Sicherheitsrates, Brasilien und die Türkei, stimmten dagegen, Libanon enthielt sich.
 UN-Sicherheitsrat
Resolution 1929 | |
|---|---|
| Datum: | 9. Juni 2010 |
| Sitzung: | 6335 |
| Kennung: | S/RES/1929 (Dokument) |
| Abstimmung: | Dafür: 12 Dagegen: 2 Enthaltungen: 1 |
| Gegenstand: | Nichtverbreitung von Atomwaffen; Sanktionen gegen den Iran |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2010: | |
| Ständige Mitglieder: | |
 CHN  FRA  GBR  RUS  USA
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| Nichtständige Mitglieder: | |
 AUT  BIH  BRA  GAB  JPN LBN  MEX  NGA  TUR  UGA
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Der Sicherheitsrat hatte seit 2006 zuvor schon dreimal Sanktionen gegen Iran verhängt, da dieser im Zuge seines Atomprogramms die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nicht erfüllt.
Der Sicherheitsrat entschied, dass alle Mitgliedstaaten den Nachschub, den Verkauf oder die Übertragung von Kampfpanzern, gepanzerten Fahrzeugen, großkalibrigen Artilleriewaffensystemen, Kampfflugzeugen, Kampfhubschraubern, Kriegsschiffen, Raketen oder Raketensysteme an Iran unterbinden müssen. Er verlangte außerdem, dass alle notwendigen Maßnahmen unternommen werden, um die Übertragung von Technologie und technologischer Hilfe im Zusammenhang mit ballistischen Raketen zu unterbinden sind, falls diese nukleare Sprengköpfe tragen können. Der Sicherheitsrat regelte außerdem begleitende Maßnahmen, darunter die Hinderung Irans an der Nutzung des internationalen Finanzsystems, vor allem von Banken, die zur Finanzierung von Waffenkäufen und nuklearen Aktivitäten genutzt werden könnten.
Weblinks
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- Citing Iran’s failure to clarify nuclear ambitions, UN imposes additional sanctions. UN News Centre. 9. Juni 2010 (englisch)
- United Nations Security Council, Resolution 1929 (2010)
- Matthias Küntzel, Berlin muss Treiben deutsch-iranischer Bank beenden, DIE WELT 28. September 2010: Berlin muss Treiben deutsch-iranischer Bank beenden. Eine Hamburger Bank sei ein Schlupfloch zur Finanzierung des iranischen Atomprogramms, warnt die US-Regierung. Doch Deutschland reagiert nicht. Über die Europäisch-Iranische Handelsbank EIH in Hamburg (Deutschland)