Resolution 2642 des UN-Sicherheitsrates

Die Resolution 2642 des UN-Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde am 12. Juli 2022 angenommen. Sie ermöglichte es UN-Organisationen, weiterhin grenzüberschreitende Hilfeleistungen von der Türkei in den Nordwesten Syriens zu koordinieren und zu liefern, ohne dass die syrische Regierung ihre Zustimmung gab.[1] Der Sicherheitsrat verlängerte zudem die Lieferung humanitärer Hilfe nach Syrien.[2]

UN-Sicherheitsrat
Resolution 2642
Datum: 12. Juli 2022
Sitzung: 9089
Kennung: S/RES/2642 (Dokument)
Abstimmung: Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 3
Gegenstand: Syrien
Ergebnis: Angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2022:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Albanien ALB Vereinigte Arabische Emirate ARE Brasilien BRA Gabun GAB Ghana GHA
Indien IND Irland IRL Kenia KEN Mexiko MEX Norwegen NOR

Zwölf Mitglieder des Rates stimmten dafür, während Frankreich, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten sich der Stimme enthielten.[1]

Die Resolution enthielt unter anderem Beschlüsse zur

  • vollständigen und sofortigen Umsetzung aller Bestimmungen aller relevanten Resolutionen des Sicherheitsrates,
  • Verlängerung von Beschlüssen der Resolution 2165 (2014) des Sicherheitsrates um einen Zeitraum von sechs Monaten, nur für den Grenzübergang bei Bab al-Hawa,
    • weiteren Verlängerung um weitere sechs Monate nach einer gesonderten Resolution zur Bestätigung dieser Verlängerung,
  • Aufforderung an alle Mitgliedstaaten zu praktischen Schritten zugunsten der dringenden Bedürfnisse des syrischen Volkes wegen der Covid-Pandemie,
  • Aufruf zur Intensivierung der humanitären Aktivitäten in Syrien.
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Einzelnachweise

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  1. a b Security Council Renews Cross-Border Aid Operations into Syria's North-West for Six Months, Adopting Resolution 2642 (2022) as 'Compromise' amid Divisions. In: press.un.org. 12. Juli 2022, abgerufen am 7. Dezember 2024.
  2. EU-erklæring om Libanon. In: regjeringen.no. 9. August 2022, abgerufen am 7. Dezember 2024 (englisch).