Sabine Matejka

österreichische Juristin, Präsidentin der Richtervereinigung

Sabine Matejka (* 28. April 1974 in Wien, Österreich[1]) ist eine österreichische Juristin. Von November 2017 bis August 2023 war sie Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter.[1] Seit September 2021 ist sie Vize-Präsidentin der Internationalen Richtervereinigung (IAJ) und Mitglied des Präsidiums der Europäischen Richtervereinigung (EAJ).[2][3]

Sabine Matejka begann nach der Matura zunächst ein Studium der Anglistik und der Geschichte, daneben war sie als Reiseleiterin tätig.[1] Ein Studium der Rechtswissenschaften schloss sie als Magistra ab. Nach dem Gerichtsjahr war sie ab 2000 am Center of Legal Competence (CLC) tätig, das die Weiterentwicklung rechtsstaatlicher Strukturen in Mittel- und Osteuropa unterstützte.[4]

2004 erhielt sie eine Stelle bei Gericht als Richteramtsanwärterin, seit 2008 ist sie Richterin. Sie war am Bezirksgericht Wien-Leopoldstadt mit Zivil-, Wohn- und Mietrechtsfällen beschäftigt, sowie als Familienrichterin.[5] Seit Juni 2019 ist sie Vorsteherin des Bezirksgericht Floridsdorf.

Seit 2012 ist sie in der Richtervereinigung, deren Vizepräsidentin sie im November 2013 wurde, tätig. Seit 2013 ist sie zudem österreichische Delegierte in der europäischen und der Internationalen Richtervereinigung.[1] Am 23. November 2017 wurde sie als Nachfolgerin von Werner Zinkl zur Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter gewählt.[6] Im November 2021 wurde sie in dieser Funktion bestätigt.[7][8]

Neben Verena Madner und dem oberösterreichischen Landtagsdirektor Wolfgang Steiner wurde sie im Dezember 2021 in den Vorstand der Österreichischen Juristenkommission (ÖJK) kooptiert.[9]

Von einer Kommission wurde sie Ende 2022 als Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) ausgewählt.[10] Im August 2023 legte sie ihre Funktion als Präsidentin der Richtervereinigung zurück. Als Grund dafür gab sie die nicht entschiedene Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts an. Mit 1. September folgte ihr in der RiV der bisherige Vizepräsident Gernot Kanduth nach.[11]

Zum Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts wurde im Jänner 2024 der drittgereihte Kandidat Christian Filzwieser bestellt, Matejka brachte im Juni 2024 eine Sachverhaltsdarstellung bzw. einen Antrag auf Prüfung der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission ein.[12]

Einzelnachweise

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  1. a b c d Matejka vor Wahl zur Präsidentin der Richtervereinigung. Artikel vom 23. November 2017, abgerufen am 13. Februar 2018.
  2. Organisation chart. Abgerufen am 10. Mai 2023.
  3. Marlene Liebhart: Sabine Matejka über Rücktritt: "Es gab parteipolitische Zuordnungen". In: Kurier.at. 1. September 2023, abgerufen am 2. September 2023.
  4. Zieleinlauf an der Spitze der Richterschaft. Artikel vom 14. November 2017, abgerufen am 13. Februar 2018.
  5. derStandard.at: Sabine Matejka: Reisefreudige Juristin trotzt dem Populismus. Artikel vom 22. November 2017, abgerufen am 13. Februar 2018.
  6. diepresse.com: Richter wünschen sich Justizminister mit Einblick in die Justiz. Print-Ausgabe vom 24. November 2017, abgerufen am 13. Februar 2018.
  7. Die Richter gaben sich in Linz ein neues Leitbild. In: nachrichten.at. 13. November 2021, abgerufen am 14. November 2021.
  8. Richter schauen in Linz intensiv in den Spiegel. In: ORF.at. 12. November 2021, abgerufen am 14. November 2021.
  9. Änderungen im Vorstand der Österreichischen Juristenkommission (ÖJK). In: ots.at. 16. Dezember 2021, abgerufen am 16. Dezember 2021.
  10. Raffaela Lindorfer: Verwaltungsgericht wartet seit 165 Tagen auf neue Leitung. In: Kurier.at. 15. Mai 2023, abgerufen am 16. Mai 2023.
  11. Protest: Matejka legt Vorsitz bei der Richtervereinigung zurück. In: Kurier.at. 31. August 2023, abgerufen am 31. August 2023.
  12. Raffaela Lindorfer: Koalitionsstreit um Posten: Matejka reichte Antrag gegen Diskriminierung ein. In: Kurier.at. 24. Juli 2024, abgerufen am 24. Juli 2024.