Schaltanlagenkartell

verbotene Preis- und Gebietsabsprachen zwischen den Herstellern von gasisolierten Schaltanlagen

Der Begriff Schaltanlagenkartell, auch Kartell für gasisolierte Schaltanlagen, steht für verbotene Preis- und Gebietsabsprachen zwischen den Herstellern von gasisolierten Schaltanlagen.

Hintergrund

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Die Europäische Kommission führte seit 2004 Untersuchung durch.[1] Sie verhängte im Januar 2007 gegen die Mitglieder des Kartells eine Gesamtgeldbuße von 750,7 Millionen Euro. Der Großteil hiervon musste Siemens bezahlten. Mit 396,5 Mio. Euro war es die bis dahin zweithöchste Strafe gegen ein Einzelunternehmen.[2] Die Geldbußen von Siemens, Alstom und Areva wurden wegen ihrer führenden Rolle als Kartellsekretariat um 50 % heraufgesetzt. Wegen Wiederholungstäterschaft wurde auch die Geldbuße gegen ABB um 50 % erhöht. ABB hätte 215 Millionen zahlen müssen, blieb aber aufgrund der Kronzeugenregelung straffrei. Das Kartell soll laut Kommission von 1988 bis 2004 bestanden haben und soll Aufträge sowie Preise abgesprochen haben.[3]

Mitglieder des Schaltanlagenkartells
Bußgeld[4] Unternehmen Land
396,6 Mio. € Siemens Deutschland
22 Mio. € VA Technologie, 2005 von Siemens gekauft. Österreich
65 Mio. € Alstom Frankreich
56,6 Mio. € AREVA Frankreich
8,1 Mio. € Schneider Electric Frankreich
0 € ABB Schweiz
3,8 Mio. € Fuji Electric Japan
51,8 Mio. € Hitachi Japan
1,35 Mio. € Japan AE Power Systems Japan
118,6 Mio. € Mitsubishi Japan
90,0 Mio. € Toshiba Japan
750,7 Mio. € Gesamtbußgelder

Klage vor dem EuGH

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Das Gericht der Europäischen Union lehnt 2011 die Klage von Siemens ab.[5] 2013 wurden die Strafen von Toshiba und Mitsubishi auf 56,8 Mio. € und 75,8 Mio. € gesenkt. Die Geldstrafen von Areva und Alstom wurden herabgesetzt.[6][7]

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. Rekordstrafe für Siemens. In: Die Zeit. 24. Januar 2007, abgerufen am 28. August 2021.
  2. Badische Zeitung: ABB hat ausgepackt - Wirtschaft - Badische Zeitung. Abgerufen am 28. August 2021.
  3. tagesschau.de: Siemens muss Rekord-Kartellstrafe zahlen. Abgerufen am 28. August 2021.
  4. https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_07_80
  5. RP ONLINE: Brüssel: Siemens zahlt 400 Millionen Euro Kartell-Strafe. 20. Dezember 2013, abgerufen am 28. August 2021.
  6. Schaltanlagen-Kartell: Geldbußen einiger Mitglieder herabgesetzt. Abgerufen am 28. August 2021.
  7. HUSS-MEDIEN GmbH: Millionenstrafen für Hersteller gasisolierter Schaltanlagen. Abgerufen am 28. August 2021 (englisch).