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Senate of Ceylon

Oberhaus des Parlaments von Ceylon

Der Senate of Ceylon (Tamil இலங்கை மூதவை) war das Oberhaus des Parlaments in der damaligen Dominion of Ceylon (dem heutigen Sri Lanka), welches 1947 von der Soulbury Commission gegründet wurde. Die Mitglieder des Senats wurden ernannt und indirekt gewählt. Der Senat tagte im Gebäude des alten Legislative Council of Ceylon in Colombo Fort und trat erstmals am 12. November 1947 zusammen. Der Senat wurde am 2. Oktober 1971 durch die achte Ergänzung zur Soulbury Constitution abgeschafft, noch vor der Annahme der Republican Constitution of Sri Lanka am 22. Mai 1972. 2010 gab es Vorschläge einen Senat wieder einzuführen.[1]

Geschichte

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Gründung

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Auf Empfehlung der Soulbury Commission wurde 1947 ein Senat als Oberhaus des Parlaments von Ceylon eingesetzt. Der Senat wurde nach dem Vorbild des britischen House of Lords gestaltet. Es gab dreißig Mitglieder, welche gewöhnlich ernannt und nicht gewählt wurden. Eine der Hauptaufgaben war die Funktion als Revising Chamber (Revisionskammer) zur Überprüfung oder Ergänzung von Gesetzen, die durch das House of Representatives verabschiedet worden waren. Damit wurde beabsichtigt, eine Notbremse einzubauen, falls die Regierung den Versuch machen sollte, wichtige Gesetze in Eile durchzudrücken, ohne die Zeit zur gründlichen Überprüfung zu geben.[2]

Auflösung

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Die Linksparteien von Ceylon und manche Republikaner betrachteten den Senat, dessen Mitglieder zur Hälfte vom Repräsentanten des britischen Monarchen, dem Governor General, ernannt wurden, als einen der letzten Überreste der Kolonialherrschaft. Der Senat war auch seit seiner Gründung dominiert von der United National Party. Bald nachdem bei den Wahlen im Mai 1970 die United Front, eine Allianz aus Sri Lanka Freedom Party, der größten Oppositionspartei, und den Linksparteien, an die Macht gekommen war, wurde deutlich, dass der Senat von der Opposition dominiert wurde. Die United Front stand vor der Situation, dass die eingebrachten Gesetzentwürfe vom Oberhaus hinausgezögert wurden und es hätte 27 Monate gedauert bis im Senat durch Neubesetzungen eine Mehrheit erreicht werden konnte. Daher brachte die United Front ein Gesetz ein, wodurch der Senat abgeschafft wurde. Die zweite Lesung des Gesetzes erfolgte am 21. Mai 1971 im House of Representatives.[3] Der Senat trat letztmals am 28. September 1971 zusammen.[3] Der Ceylon (Constitution and Independence) Amendment Act, No. 36 of 1971 erhielt Royal Assent am 2. Oktober 1971 und wurde die achte Verfassungsänderung der Soulbury Constitution.[3] Der Senat erlosch nach fast 24 Jahren seiner Existenz. Ein Ein-Kammer-Parliaments-System wurde mit der Annahme der Republican Constitution of Sri Lanka 1972 eingeführt.

Neue Entwicklungen

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In neuerer Zeit gab es Überlegungen einen Senat im Parliament of Sri Lanka wieder einzuführen. Die Regierung der United People’s Freedom Alliance, unter Mahinda Rajapaksa, untersucht Möglichkeiten das bestehende parlamentarische System signifikant zu verändern. Die Regierung schlägt vor, dass ein neuer Senat aus 45 % der Mitglieder des Parlaments bestehen soll und die verbleibenden 55 % sollten vom Präsidenten ernannt werden, der dabei die Empfehlungen der religiösen Führer und anderer bedeutender Persönlichkeiten der Gesellschaft berücksichtigen sollte. Der Vorschlag sieht vor, dass der Senat 65 Mitglieder haben sollte, 28 davon Singhalesen und der Rest, 37, aus Minderheiten, besonderen Berufen oder aus Intellektuellen ausgewählt.[1][2]

Aufgaben

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Der Senat sollte, als Revising Chamber, Gesetze überprüfen und ergänzen, die im House of Representatives bereits beraten worden waren. Der Senat war nach dem Modell des House of Lords im Vereinigten Königreich gebildet.

Alle Parlamentsgesetze, außer Finanzgesetzen, konnten aus dem Senat eingebracht werden.[4] Der Senat konnte auch Finanzgesetze nicht zurückweisen, ergänzen oder länger als einen Monat verzögern.[4] Wenn irgendein Gesetz, welches zwei Mal im House of Representatives eingebracht worden war, vom Senat ebenfalls zwei Mal abgelehnt wurde, galt es als abgelehnt.[4]

Mitgliedschaft

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Der Senat bestand aus 30 Mitgliedern. 15 Mitglieder wurden vom Unterhaus, dem House of Representatives, gewählt mit einem Proporz-System, wobei jeder Parlamentarier eine einzelne Stimme hatte (transferable vote).[4] Die übrigen 15 Mitglieder wurden vom Governor-General of Ceylon auf Anweisung des Prime Minister ernannt und waren im Allgemeinen verdiente Persönlichkeiten.[4] Die Senatoren wurden benannt als „Elected Senators“ und „Appointed Senators“.

Das Mindestalter für einen Mitgliedschaft im Senat war 35 Jahre und Mitglieder des House of Representatives konnten nicht gleichzeitig Mitglieder des Senat sein. Mindestens zwei Regierungsminister mussten Senatoren sein.[4] Nie mehr als zwei Senatoren konnten Parliamentary Secretaries (Stellvertretende Minister) sein.[4]

Die normale Amtszeit war sechs Jahre.[4] Ein Drittel des Senats (fünf gewählte und fünf ernannte) verließ alle zwei Jahre den Senat.[4] Scheidende Senatoren konnten wiedergewählt oder ernannt werden. Wenn ein Senator zurücktrat, verstarb oder auf andere Weise aus dem Amt entlassen wurde, füllte der Ersatzmann, gewählt oder ernannt, nur die verbleibende Amtszeit.[4]

Ämter

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In der Tradition des House of Lords wählte der Senat nicht seinen eigenen Speaker (Sprecher). Der Presiding Officer war der Präsident, der seinerseits vom Governor General ernannt wurde. Der Präsident wurde vom Deputy President und dem Chairman of Committees vertreten, die als Presiding Officer fungierten, wenn der Präsident nicht anwesend war.

Der Clerk of the Senate hatte die Verantwortung für alle administrativen Aufgaben, war aber selbst kein Mitglied. Der Clerk, ernannt von der Krone, unterwies den Presiding Officer in den Hausregeln, unterzeichnete Anweisungen und offizielle Kommunikés, beglaubigte Gesetze und war der Verwahrer der offiziellen Protokolle beider Häuser des Parlaments.

Der Gentleman Usher war ebenfalls ein Beamter des Senats. Der Titel geht zurück auf den Gentleman Usher of the Black Rod des House of Lords. Er war verantwortlich für zeremonielle Arrangements auf Anweisung des Hauses beendete er Unordnung oder Störungen im Senat.

Liste von Senatoren

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Presidents of the Senate

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Deputy Presidents of the Senate

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Senatoren

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Upper House in Sri Lanka - a new move to devolve powers. Asian Tribune, 29. April 2010, archiviert vom Original am 3. Mai 2010; abgerufen am 1. August 2024 (englisch).
  2. ↑ a b stopgap barrier Prabath Wickramanayake: Sri Lankan Senate. Analyst Journal, archiviert vom Original am 26. März 2012; abgerufen am 1. August 2024.
  3. ↑ a b c K. T. Rajasingham: Sri Lanka: The Untold Story. Chapter 22: 'Only God Can Save the Tamils' (atimes.com). Online (Memento vom 7. September 2011 im Internet Archive)
  4. ↑ a b c d e f g h i j K. T. Rajasingham: Sri Lanka: The Untold Story. Chapter 11: On the threshold of freedom (Online). Online (Memento vom 22. Juni 2011 im Internet Archive)
  5. ↑ a b c First election on party basis. In: Sunday Times (Sri Lanka). 4. März 2007 (Online).
  6. ↑ In Memoriam: Sir Nicholas Attygalle.
  7. ↑ Remembering Thomas Amarasuriya on his 100th birth anniversary. In: The Island (Sri Lanka). 17. Juni 2007 (Online).
  8. ↑ Patriot and devout Buddhist. In: Sunday Observer (Sri Lanka). 28. Februar 2010 (Online).
  9. ↑ a b c Neetha S. Ratnapala: Women - the race is yet to be won. In: Daily News (Sri Lanka). 8. März 2003, archiviert vom Original am 19. Oktober 2012; abgerufen am 15. Februar 2021.
  10. ↑ a b The mighty midget of SLFP politics. In: The Island (Sri Lanka). 29. August 2004 (Online).
  11. ↑ Gazette Notification No. 1041 of 1953; G.G.O No. C 163/49
  12. ↑ a b c d e f g h i A. M. A. Azeez - Senate Speeches. Dr. A. M. A. Azeez Foundation, 2008, abgerufen am 1. August 2024 (englisch).
  13. ↑ Saleem Marsoof: Dr. A. M. A. Azeez's contribution to Muslim education. In: Daily News (Sri Lanka). 30. Dezember 2002, abgerufen am 15. Februar 2021.
  14. ↑ Rajindra C. Ratnapuli: Dr. A.M.A. Azeez – He Placed Service Before Self. In: The Sunday Leader. 21. November 2010, abgerufen am 15. Februar 2021.
  15. ↑ Achi M. Ishaq: A visionary of his time, he promoted ethnic harmony through education. In: The Sunday Times (Sri Lanka). 20. November 2005, abgerufen am 15. Februar 2021.
  16. ↑ Arumugam 1997: S. 42
  17. ↑ Gunawardena, Charles A. (Ed): Encyclopedia of Sri Lanka. Sterling Publishers Pvt. Ltd, 2005, ISBN 978-1-932705-48-5, S. 89.
  18. ↑ 100th Birth Anniversary of S.T.L.DE Soysa, A man of vision and principle (Memento vom 30. Mai 2015 im Internet Archive), The Daily Mirror (Sri Lanka), 9. März 2015.
  19. ↑ The Holy Emmanuel Church (history). (Memento vom 15. Juli 2022 im Internet Archive) 30. Januar 2015.
  20. ↑ A salute to Sam P.C. !
  21. ↑ Quintus Kalpage: Fond memories of two brothers: Stanley and Kingsley Kalpage. In: Sunday Times (Sri Lanka). 1. Januar 2006 (Online).
  22. ↑ Arumugam 1997: S. 67–68.
  23. ↑ K. M. Tharmarajah: Advocate S.R. Kanaganayagam: A legal luminary well-known for sound interpretation, wit and humour. In: Daily News (Sri Lanka). 14. Mai 2004, archiviert vom Original am 19. Oktober 2012; abgerufen am 15. Februar 2021.
  24. ↑ Sri Lankan Malays Fight For Parliament Representation. In: Colombo Telegraph. 1. März 2019, abgerufen am 1. August 2024 (englisch).
  25. ↑ D. B. S. Jeyaraj: Will "Tamil Kudumbimalai"be turned into "Sinhala Thoppigala?" In: The Sunday Leader. 15. Juli 2007 (Online).
  26. ↑ D. B. S. Jeyaraj: Assassinating Tamil Parliamentarians: The unceasing waves. In: The Nation (Sri Lanka). 16. März 2008 (Online). Online (Memento vom 20. Februar 2014 im Internet Archive)
  27. ↑ Ex-Senator Killed. In: Tamil Times März 1988, vol. VII, 4: 4. ISSN 0266-4488
  28. ↑ D. B. S. Jeyaraj: Satyagraha receives „Baptism of fire“ on first day. (Memento vom 13. Juli 2013 im Webarchiv archive.today) The Daily Mirror (Sri Lanka), 7. März 2011.
  29. ↑ Manel Fonseka: S. Nadesan QC - A Tribute. In: Tamil Times Januar 1987, vol. VI, 3: S. 9–10. ISSN 0266-4488
  30. ↑ Arumugam 1997: S. 118.
  31. ↑ Arumugam 1997: S. 112.
  32. ↑ Arumugam 1997: S. 113.
  33. ↑ Obituaries. In: Daily News (Sri Lanka). 4. August 2003, archiviert vom Original am 11. Juni 2011; abgerufen am 15. Februar 2021.
  34. ↑ Arumugam 1997: S. 129–130.
  35. ↑ Neville Fernando: Remembering Senator D. W. J. Perera. In: Daily News (Sri Lanka). 17. Oktober 2009, archiviert vom Original am 29. Juni 2011; abgerufen am 15. Februar 2021.
  36. ↑ Remembering the ebullient Reggie Perera. In: The Island (Sri Lanka). 16. November 2002 (Online).
  37. ↑ Arumugam 1997: S. 155–156.
  38. ↑ S. Thambyrajah: Patriot, freedom fighter and workers’ champion. Malayaha Makkal Ondriyam, archiviert vom Original am 23. Juli 2011; abgerufen am 1. August 2024 (englisch).
  39. ↑ Tissa Jayatilaka: An early voice for integration. In: Sunday Times (Sri Lanka). 14. Februar 2010 (Online).
  40. ↑ Heen Banda Udurawana Diyawadana Nilame. Daily News, abgerufen am 16. Dezember 2002.
  41. ↑ Arumugam 1997: S. 238–239.

Literatur

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  • The Senate Days of Ceylon. In: The Island, Sri Lanka. 22. April 2010 (englisch, island.lk [PDF]).
  • S. Arumugam: Dictionary of Biography of the Tamils of Ceylon. 1997 (englisch, noolaham.org).
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