Svoboda a přímá demokracie

Rechtsextreme Tschechische Partei

Svoboda a přímá demokracie (SPD), deutsch Freiheit und direkte Demokratie, ist eine rechtsextreme[1][2][3] und europaskeptische Partei in Tschechien. Sie wurde am 5. Mai 2015 von Tomio Okamura gegründet, der sich von seiner vorherigen Partei Úsvit přímé demokracie (kurz Úsvit, deutsch Morgendämmerung der direkten Demokratie) getrennt hatte.

Svoboda a přímá demokracie
Partei­vorsitzender Tomio Okamura
Stellvertretender Vorsitzender Radim Fiala
Gründung 5. Mai 2015
Ausrichtung Rechtspopulismus
EU-Skepsis
Direkte Demokratie
Islamfeindlichkeit
Nationalismus
Sitze Abgeordnetenhaus
20 / 200 (10 %)
Sitze Senat
0 / 81 (0 %)
Sitze EU-Parlament
1 / 21 (4,8 %)
Europapartei Europa der Souveränen Nationen (ESN)
EP-Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Website www.spd.cz

Der Name wurde in Anlehnung an die 2019 aufgelöste Europaparlamentsfraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie gewählt.[4] Die SPD war von 2016 bis 2024 Mitglied der Identität und Demokratie Partei. Seit 2024 ist sie Mitglied der ESN-Partei.

Die SPD hatte zunächst drei Mitglieder im tschechischen Abgeordnetenhaus durch Übertritt von Úsvit. Neben Okamura waren dies Radim Fiala und Jaroslav Holík. Bei der Wahl 2017 zog die Partei mit 22 Abgeordneten ins Parlament ein, bei der Wahl 2021 gewann sie 20 Mandate.

Wahlergebnisse

Bearbeiten
Jahr Wahl Wähleranteil Mandate Platz
2016 Tschechien  Regionalwahlen 2016 4,67 %
30/671
6.
2017 Tschechien  Abgeordnetenhauswahl 2017 10,64 %
22/200
4.
2019 Europa  Europawahl 2019 9,14 %
2/21
5.
2021 Tschechien  Abgeordnetenhauswahl 2021 9,56 %
20/200
4.
2024 Europa  Europawahl 2024 5,7 %
1/21
7.

Europawahl 2019

Bearbeiten

Seit der Europawahl 2019 war die Partei mit den zwei Abgeordneten Ivan David und Hynek Blaško im Europäischen Parlament vertreten. Letzterer trat im Jahr 2023 aus der Fraktion aus.

Bearbeiten

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. Rechtsruck in Tschechien. In: tagesschau.de. 21. Oktober 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. Januar 2018; abgerufen am 4. Januar 2018.
  2. Tschechien und das Problem mit den Rechten: Prager Winter – DER SPIEGEL – Politik. Abgerufen am 14. Juli 2020.
  3. Mit der AfD hat der tschechische Rechtsextreme ein großes Problem (Die Welt). Abgerufen am 14. Juli 2020.
  4. » Rozhovor Tomia Okamury pro EuroZprávy.cz. Abgerufen am 13. August 2017 (englisch).