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UN-Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre

Die Stelle des Sonderberichterstatters zum Recht auf Privatsphäre (engl.: Special Rapporteur on the right to privacy) wurde geschaffen, um Hindernisse für die Förderung und den Schutz des Rechts auf Privatsphäre zu eruieren. Dazu Trends, Entwicklungen und Herausforderungen in Bezug auf das Recht auf Privatsphäre zu untersuchen und Empfehlungen zu unterbreiten, um deren Förderung und Schutz (auch im Zusammenhang mit dem Internet), zu gewährleisten.

Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre
Special Rapporteur on the right to privacy
 
Organisationsart Sonderberichterstatter
Kürzel SRPrivacy
Leitung Ana Brian Nougrères
Uruguay Uruguay seit 2021
Gegründet 1. April 2015
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
 

Das UN-Mandat

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Der UN-Menschenrechtsrat schuf diese Stelle am 1. April 2015 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 9. April 2018.[2]

Der Sachverständige ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird von der UN mit einem Mandat beauftragt[3][4] und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex.[5] Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung seiner Aufgaben[6] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.[7]

Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Der Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche[8] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[9] Er prüft Mitteilungen[10] und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können.[9] Er macht auch Anschlussverfahren,[11] in welchen er die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte[12] zu Händen des UN-Menschenrechtsrates.[7]

Amtsinhaber

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Websites

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Fußnoten

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  1. ↑ Schaffung und Mandat. (PDF) In: A/HRC/RES/28/16. UN-Menschenrechtsrat, 1. April 2015, abgerufen am 8. April 2019.
  2. ↑ Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/37/2. UN-Menschenrechtsrat, 9. April 2018, abgerufen am 8. April 2019.
  3. ↑ Ernennung der Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  4. ↑ Sonderverfahren. In: Menschenrechtsrat. Hrsg: Deutsches Institut für Menschenrechte, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. April 2019; abgerufen am 5. April 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.institut-fuer-menschenrechte.de
  5. ↑ Verhaltenskodex. (Word) In: A/HRC/RES/5/2. UN-Menschenrechtsrat, 18. Juni 2007, abgerufen am 28. April 2019.
  6. ↑ Handlungshandbuch. (PDF) UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 28. April 2019.
  7. ↑ a b Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  8. ↑ Länderbesuche. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  9. ↑ a b Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  10. ↑ Mitteilungen allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  11. ↑ Anschlussverfahren. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  12. ↑ Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
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