United States House Committee on Oversight and Accountability

Das United States House Committee on Oversight and Accountability (deutsch: Ausschuss für Aufsicht und Rechenschaft) ist ein ständiger Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Derzeitiger (Juni 2024) Vorsitzender ist James Richardson Comer Jr. (R-KY), Oppositionsführer (Ranking Member) ist Jamin Ben Raskin (D-MD).

Wappen des House Committee on Oversight and Accountability (noch mit altem Namen)

Aufgabenbereich

Der Ausschuss für Aufsicht und Reformen hat eines der weitesten Zuständigkeitsfelder, er überwacht sämtliche bundesstaatlichen Aktivitäten wie Feiertage, Nationalarchive, Volkszählungen, die Postdienste aber auch die Verringerung von „Papierkram“, oder die Vergütung, Einstufung und Pensionen von Bundesangestellten. Des Weiteren kümmert er sich um die kommunalen Angelegenheiten, mit Ausnahme der Finanzen, des District of Columbia. Er kann nicht nur jedes Thema innerhalb seiner Zuständigkeit untersuchen, sondern auch jede Angelegenheit in der Zuständigkeit anderer bestehender Ausschüsse. Der Vorsitzende ist eine von nur drei Personen im Repräsentantenhaus, die ohne Abstimmung mit ihrem Ausschuss oder dem Ranking Member, Personen vorladen kann. Eine der jüngsten Vorladungen erging an die Direktorin des Secret Service Kimberly Cheatle im Juli 2024, die sich wegen des gescheiterten Attentatsversuchs auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald J. Trump rechtfertigen musste. 24 Stunden nach dem Verhör, hat sie ihr Amt niedergelegt.

Geschichte

Der Ausschuss wurde 1927 als Committee on Expenditures in the Executive Departments gegründet, als man elf verschiedene Ausschüsse für Ausgaben zusammenlegte. 1952 wurde der Ausschuss in Committee on Government Operations umbenannt, um seine Aufgabe, die Regierung auf allen Ebenen zu überwachen, deutlich zu machen. Im Jahr 1995, als die Republikaner erstmals seit vierzig Jahren die Mehrheit übernahmen, führten sie sofort mehrere große Reformen durch, unter anderem um das System an Ausschüssen zu verkleinern. Außerdem wurde der Name in Committee on Government Reform geändert, um deutlich zu machen, dass die Bundesregierung ihrer Meinung nach reformiert werden müsste. Der Ausschuss, und seine aktuell sechs Unterausschüsse, umfassen seither die Zuständigkeit von ehemals drei Haupt- sowie 14 Unterausschüssen. Dies führte zu Einsparungen in Millionenhöhe und einer Personalreduzierung von 50 %. Nachdem er im 110. Kongress der Vereinigten Staaten in Committee on Oversight and Government umbenannt wurde, erfolgte im 116. Kongress der Vereinigten Staaten die Umbenennung in Committee on Oversight and Reform. Zu Beginn des 118. Kongresses erhielt der Ausschuss seinen heutigen Namen.

Mitglieder

James Comer, derzeitiger Vorsitzender des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaft

Im 118. Kongress besteht der Ausschuss aus 26 Republikanern und 20 Demokraten. Es gibt fünf Unterausschüsse (Subcommittees).

Mitglieder

Republikaner

Demokraten

James Richardson Comer Jr., Chairman James Daniel Jordan Michael Ray Turner Paul Anthony Gosar Virginia Ann Fox Glenn S. Grothman Gary James Palmer Glen Clay Higgins Andrew Steven Biggs Nancy Ruth Mace Jacob Andrew Joseph LaTurner Patrick Edward Fallon Byron Lowell Donalds Peter Anderson Sessions Kelly Michael Armstrong Scott Gordon Perry William Richardson Timmons IV Timothy Floyd Burchett Marjorie Taylor Greene Lisa Carmella McClain Lauren Opal Boebert Russell William Fry Anna Paulina Luna Charles Marion Edwards Nicholas A. Langworthy Eric Wayne Burlison

Jamin Ben Raskin, Ranking Member Eleanor Holmes Norton Stephen Francis Lynch James Hayes Shofner Cooper Gerald Edward Connolly Raja Krishnamoorthi Rohit Khanna Kweisi Mfume Alexandria Ocasio-Cortez Katherine Moore Porter Cori Anika Bush Shontel Monique Brown Jamie Gomez Melanie Ann Stansbury Robert Garcia Maxwell Alejandro Frost Rebecca A. Balint Summer Lynn Lee Greg Casar Jasmine Felicia Crockett Daniel Sachs Goldman Jared Moskowitz

Unterausschüsse

Das Subcommittee on Civil Rights and Civil Liberties wurde zu Beginn des 118. Kongresses auf Betreiben der Republikaner aufgelöst. Aufsichtsbelange in diesem Bereich sollen durch das Ausschussplenum behandelt werden.

Subcommittee	Übersetzung	Chair (Vorsitz)	Ranking Member
Cybersecurity, Information Technology, and Government Innovation	Cybersicherheit, Informationstechnologie und Regierungsinnovation	Nancy Mace	TBD
Economic Growth, Energy Policy, and Regulatory Affairs	Wirtschaftswachstum, Energiepolitik und Regulatorische Angelegenheiten	Pat Fallon	TBD
Government Operations and the Federal Workforce	Regierungstätigkeiten und Bundesbeamte	Pete Sessions	TBD
Health Care and Financial Services	Gesundheitswesen und Finanzdienstleistungen	Lisa McClain	TBD
National Security, the Border, and Foreign Affairs	Nationale Sicherheit, Grenz- und Auswärtige Angelegenheiten	Glenn Grothman	TBD

Weblinks

Commons: United States House Committee on Oversight and Accountability – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Webpräsenz des United States House Committee on Oversight and Accountability (englisch)