Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate

Die Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate ist die oberste Rechtsnorm der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) seit der Gründung im Jahr 1971. Zunächst provisorisch beschlossen, ist sie seit 1996 die dauerhafte Verfassung des Staates.

Verfassung ausgestellt im Etihad Museum in Dubai

Geschichte

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Im Jahr 1968 kündigte das Vereinigte Königreich den militärischen Rückzug und die Aufgabe der Protektorate im Persischen Golf an. Daraufhin begannen Katar, Bahrain und die als Vertragsoman bezeichneten Golfstaaten mit Verhandlungen über einen Zusammenschluss zu einer Föderation Arabischer Emirate. Das wohlhabenste Emirat Katar beauftragte den ägyptischen Juristen ʿAbd ar-Razzāq as-Sanhūrī mit der Ausarbeitung einer Verfassung.[1] Katar und Bahrain zogen sich aus den Verhandlungen zurück und erklärten später die Unabhängigkeit. Die sechs Emirate Abu Dhabi, Dubai, Schardscha, Adschman, Umm al-Qaiwain und Fudschaira beschlossen die Gründung eines föderalen Staates. Die Verfassung wurde vom palästinensisch-jordanischen Juristen Adi Bitar entworfen, der sich bereits als Justiziar für die Regierung von Dubai bewährt hatte.[2]

Die zunächst als provisorisch deklarierte Verfassung wurde am 18. Juli 1971 von den Herrschern der sechs Emirate unterzeichnet und trat mit der Staatsgründung am 2. Dezember 1971 in Kraft. Mit dem Beitritt von Ra’s al-Chaima am 10. Februar 1972 wurde das siebte Emirat entsprechend im Verfassungstext ergänzt.[3]

Artikel 9 sah damals noch die Gründung einer neuen Hauptstadt namens Al Karama innerhalb von sieben Jahren im Grenzgebiet von Abu Dhabi und Dubai vor. Bis zur Fertigstellung sollte die Stadt Abu Dhabi, Hauptstadt des größten Emirats, übergangsweise den Sitz der Föderation darstellen.[4] Pläne zum Bau von Al Karama wurden nie verwirklicht.

Die Gültigkeitsdauer der provisorischen Verfassung war auf fünf Jahre ausgelegt und wurde wiederholt verlängert.[5] Am 2. Dezember 1996 trat die Verfassung dauerhaft in Kraft und Abu Dhabi wurde zur Hauptstadt der VAE erklärt.[6]

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Wikisource: Constitution of the United Arab Emirates – Quellen und Volltexte (englisch)
  • u.ae – The Constitution (englisch)

Einzelnachweise

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  1. John A. Shoup: The History of the United Arab Emirates. ABC-CLIO, 2021, ISBN 978-1-4408-7044-6, S. 112.
  2. A story of triumph and tragedy – the man who wrote the UAE Constitution. 4. Juli 2022, abgerufen am 13. November 2024.
  3. Verfassung der VAE, Artikel 152.
  4. Verfassung der VAE, Artikel 9.
  5. Verfassung der VAE, Artikel 144 sowie Zusätze.
  6. Verfassung der VAE, Verfassungszusatz 1/1996.