Verfassungsreferendum in Haiti 1918

Volksabstimmung in Haiti

Das Verfassungsreferendum in Haiti 1918 fand am 12. Juni 1918 statt. Die Einwohner Haitis waren aufgerufen, den Vorstellungen der amerikanischen Besatzungsmacht entsprechende Änderungen der Verfassung Haitis von 1889 zu billigen und damit vor allem Ausländern das recht einzuräumen, Grund und Boden in Haiti zu besitzen.[1]

Hintergrund

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Während der Besetzung Haitis durch die Vereinigten Staaten war Philippe Sudré Dartiguenave von 1915 bis 1922 Präsident Haitis, der aufgeschlossen mit der Besatzungsmacht zusammenarbeitete.[2]

Kurz nach der Einsetzung von Dartiguenave betrieb der amerikanische Präsident Wilson eine Neufassung der haitianischen Verfassung. Eines der Hauptanliegen der Vereinigten Staaten war es, das Verbot für Ausländer, haitianisches Land zu besitzen, abzuschaffen. Der frühe Staatschef Jean-Jacques Dessalines hatte den Landbesitz von Ausländern verboten, als Haiti unabhängig wurde, um ausländischen Einfluss zu vermeiden. Seit dem Jahr 1804 betrachteten einige Haitianer ausländischen Besitz als Tabu.[3]

Aus Sorge vor einem Amtsenthebungsverfahren aufgrund des Widerstands der Legislative gegen die neue Verfassung ordnete Präsident Dartiguenave am 6. April 1916 die Auflösung des Senats an und die Amerikaner setzten Neuwahlen zur Legislative durch. Es blieb jedoch bei der Ablehnung der von den Vereinigten Staaten geforderten Verfassung. Das Parlament begann mit der Ausarbeitung eines eigenen Entwurfs für eine neue Verfassung, die den Interessen der Vereinigten Staaten zuwiderlief.[4] Dies führte zu der Weisung der Vereinigten Staaten an Präsident Dartiguenave, das Parlament erneut aufzulösen. Der amerikanische Kommandeur der Gendarmerie erzwang die Schließung des Senats mit vorgehaltener Waffe.[5]

Letztlich wurde eine neue Verfassung Haitis unter der Aufsicht von Franklin D. Roosevelt, dem damaligen stellvertretenden Marineminister, ausgearbeitet.[6]

Es ging um folgende Hauptpunkte:[7]

  • Einführung einer Präsidialrepublik.
  • Ermöglichung der unbegrenzten Wiederwahl des Präsidenten,
  • Einführung der direkten Wahl des Präsidenten durch das Volk, wobei das Parlament drei Kandidaten vorschlägt,
  • Schaffung zweier Kammern des Parlaments nach amerikanischem Vorbild,
  • Zulassung ausländischen Landbesitzes,
  • Einführung obligatorischer Verfassungsreferenden, bei denen Änderungen artikelweise zur Abstimmung gestellt werden, und
  • Legalisierung aller Dekrete der amerikanischen Verwaltung im Land.

Ergebnis

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Die neue Verfassung wurde mit 98.225 „Ja“-Stimmen, was gut 99 Prozent Zustimmung bedeutete, bei nur 768 Gegenstimmen angenommen.[8]

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Einzelnachweise

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  1. Rolphe Papillon: Pourquoi le référendum est faussement démocratique en matière constitutionnelle. In: Le Nouvelliste. 16. März 2023, abgerufen am 18. März 2023 (französisch).
  2. Mary A. Renda: Taking Haiti: Military Occupation and the Culture of U.S. Imperialism, 1915–1940. University of North Carolina Press, 2001, ISBN 0-8078-4938-3, S. 30 f. (englisch).
  3. U.S. Invasion and Occupation of Haiti, 1915-34. U.S. State Department, abgerufen am 20. Februar 2023 (englisch).
  4. Peter L. Bunce: Foundations on Sand: An Analysis of the First US Occupation of Haiti, 1915–1934. Hrsg.: University of Kansas. 2003 (englisch).
  5. Selam Gebrekidan, Matt Apuzzo, Catherine Porter, Constant Méheut: Invade Haiti, Wall Street Urged. The U.S. Obliged. In: The New York Times. 22. Mai 2022, abgerufen am 23. Februar 2023 (englisch).
  6. Giles A. Hubert: War and the Trade Orientation of Haiti. In: Southern Economic Journal. Band 13, Nr. 3, Januar 1947, S. 276–284, doi:10.2307/1053341, JSTOR:1053341 (englisch).
  7. Haiti, 12. Juni 1918: Verfassung. In: Direkte Demokratie. 24. Januar 2018, abgerufen am 19. Oktober 2016.
  8. Dieter Nohlen: Elections in the Americas. Band 1. Oxford University Press, 2005, ISBN 0-19-928357-5, S. 387 (englisch).