Volker Schnurrbusch

deutscher Politiker (AfD), MdL

Ralf Volker Schnurrbusch (* 12. Januar 1958) ist ein deutscher Politiker der Alternative für Deutschland (AfD). Von 2017 bis 2022 war er Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein.

Schnurrbusch absolvierte 1976 sein Abitur und studierte danach Germanistik, Geschichte und Pädagogik an der Rhein.-Westfäl. Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Er schloss das Studium der Pädagogik mit dem Staatsexamen für die Sekundarstufe II ab. Nach dem Volontariat arbeitete er als Pressereferent bzw. Pressesprecher für Medienunternehmen, als Redakteur in Zeitschriftenverlagen und als Mitglied der Geschäftsführung in der Fernseh-Produktion sowie als selbstständiger Produzent und Autor für Fernsehproduktionen und Industriefilme.[1]

Schnurrbusch ist verheiratet und Vater dreier Kinder.[1]

Schnurrbusch trat im April 2013 in die AfD ein und war von 2013 bis 2016 im Vorstand des Kreisverbandes Stormarn, zuletzt als stellvertretender Vorsitzender. Im Jahre 2015 wurde er zum ersten stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein gewählt, im Jahre 2016 erfolgte seine Wiederwahl. Er ist in der Pressearbeit auf Landesebene und im Wahlkampfmanagement auf Bundes- und Europaebene aktiv. Bei der Landtagswahl 2017 zog er über Listenplatz 5 als Abgeordneter in den Landtag ein.[1][2] Bis zum Verlust des Fraktionsstatus seiner Partei im September 2020 fungierte er als deren parlamentarischer Geschäftsführer.[3]

Am 20. Juli 2017 hob der Landtag Schleswig-Holstein Schnurrbuschs parlamentarische Immunität auf. Die Polizei durchsuchte Räumlichkeiten des Abgeordneten wegen des Vorwurfs des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auf der Facebookseite der AfD Schleswig-Holstein, für die Schnurrbusch rechtlich verantwortlich ist, soll ein SA-Symbol gezeigt worden sein.[4] Das Landgericht Kiel entschied im Juni 2018, dass die Durchsuchung seines Büros rechtswidrig war.[5]

Bei der Landtagswahl 2022 verfehlte die AfD den Wiedereinzug in den Landtag und Schnurrbusch schied zum Ende der Legislaturperiode aus dem Landtag aus.

Schnurrbusch wurde am 4. August 2023 auf einem Europaparteitag in Magdeburg auf den Listenplatz 16 als Kandidat der AfD zur Europawahl 2024 gewählt.[6] Den Einzug ins europäische Parlament verfehlte er jedoch knapp, da die AfD mit 15,9 % nur 15 Vertreter entsenden darf.[7]

Positionen

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Schnurbusch nennt auf seiner Parteiseite listenartig seine politischen Positionen. Demnach will er gegen eine Reihe sehr unterschiedlicher, von ihm als Problem angesehenen Umstände „kämpfen“: gegen die „Politischen Korrektheit: Gegen Sprech- und Denkverbote!“; gegen die „GEZ: Runter mit der Zwangsgebühr!“ (gemeint ist der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice); gegen „Gleichmacherei“; gegen Quoten, denn „Leistung muss sich lohnen!“, gegen „Bevormundung“, Geschichte solle „aus sich heraus“ verstanden werden; „Kampf gegen Multikulti“, denn jede Kultur hätte „ihren Platz“.[8]

Einzelnachweise

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  1. a b c AfD Schleswig-Holstein: Volker Schnurrbusch. (Memento des Originals vom 1. Juni 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.afd-schleswig-holstein.de
  2. Der Landeswahlleiter: Sitzverteilung (Memento des Originals vom 29. August 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landtagswahl-sh.de, abgerufen am 13. Mai 2017.
  3. Fatima Krumm: Neue Fraktion: Premiere für AfD im Landtag. In: Kieler Nachrichten. 12. Mai 2017, abgerufen am 31. Mai 2017.
  4. Matthias Popien: Wegen Nazi-Symbol: Durchsuchung im Kieler Landtag. In: Hamburger Abendblatt online. 20. Juli 2017, abgerufen am 21. Juli 2017.
  5. KIELER LANDGERICHT - Durchsuchung bei AfD-Abgeordnetem Volker Schnurrbusch war rechtswidrig. In: shz.de. 7. Juni 2018, abgerufen am 27. September 2018.
  6. Florian Naumann, Robert Wagner: AfD-Parteitag: Neuer Eklat - Parteifreunde werfen Kandidatin „arglistige Täuschung“ vor. In: fr.de. 6. August 2023, abgerufen am 6. August 2023.
  7. Alle Ergebnisse der Europawahl 2024 in Deutschland. In: zeit.de. 9. Juni 2024, abgerufen am 11. Juni 2024.
  8. https://afd-fraktion.sh/volker-schnurrbusch/ abgerufen am 6. Oktober 2019