Wahl zum 9. Thüringer Landtag
Die Wahl zum 9. Thüringer Landtag wird voraussichtlich im Sommer/Herbst 2029 stattfinden.[1]
Organisation
BearbeitenTermin
BearbeitenNach Artikel 50[2] Absatz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen sowie nach § 18 des Thüringer Wahlgesetzes für den Landtag (ThürLWG) hat die Landtagswahl an einem Sonn- oder Feiertag frühestens 57 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode im Herbst 2024 und spätestens in ihrem 61. Monat stattzufinden, also frühestens im Juni 2029 und spätestens im Oktober 2029.
Eine vorzeitige Neuwahl ist gemäß Artikel 50 Absatz 2 der Thüringer Verfassung durchzuführen, wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt oder wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlussfassung über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten wählt. Über den Antrag auf Selbstauflösung darf frühestens am elften und muss spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Eine so beschlossene vorzeitige Neuwahl muss sodann innerhalb von 70 Tagen stattfinden.
Wahlrecht
BearbeitenWahlmodus
BearbeitenGewählt werden 88 Abgeordnete. Diese Zahl kann sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate erhöhen. Jeder Wähler hat zwei Stimmen: Mit der Wahlkreisstimme wird in jedem der 44 Wahlkreise ein Abgeordneter gewählt. Mit der für die Sitzzuteilung im Landtag maßgeblichen Landesstimme wird die Landesliste einer Partei gewählt. Die Mandatsberechnung erfolgt durch das Hare/Niemeyer-Verfahren.
Wahlkreise
Bearbeiten→ Hauptartikel: Liste der Landtagswahlkreise in Thüringen
Ausgangslage
Bearbeiten→ Hauptartikel: Landtagswahl in Thüringen 2024
Bei der Landtagswahl 2024 wurde die in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei[3] Alternative für Deutschland (kurz: AfD) mit 32,8 Prozent stärkste Kraft[4], was ein historisches Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl darstellte, die erstmals stärkste Kraft wurde.[5] Die bisherige Minderheitsregierung unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, die aus der Linken, SPD und Grünen bestand, erlebte eine Zäsur: Die Linke rutschte um 17,9 Prozentpunkte auf 13,1 Prozent ab; die SPD kam auf 6,1 Prozent und die Grünen verpassten den erneuten Einzug in den Landtag mit 3,2 Prozent der Stimmen.[6] Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam aus dem Stand auf 15,8 Prozent. Eine Koalition mit der AfD schlossen alle Parteien aus.[7]
Umfragen
BearbeitenSonntagsfrage
Bearbeiten(auf halbe Prozentpunkte gerundet)
| Institut | Datum | AfD | CDU | BSW | Linke | SPD | Grüne | Sonst. |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| INSA[8] | 10.12.2024 | 34 % | 25 % | 14 % | 12 % | 7 % | 4 % | 4 % |
| INSA[8] | 07.11.2024 | 34 % | 25 % | 14 % | 13 % | 6 % | — | 8 % |
| Landtagswahl 2024 | 01.09.2024 | 32,8 % | 23,6 % | 15,8 % | 13,1 % | 6,1 % | 3,2 % | 5,4 % |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Bundesrat: Bundesrat-Landtagswahlen. In: Bundesrat. Bundesrat, 11. April 2024, abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ Artikel 50. In: Verfassung des Freistaats Thüringen. Abgerufen am 16. Dezember 2024.
- ↑ mdr.de: Thüringer AfD: Warum stuft der Verfassungsschutz den Landesverband als rechtsextrem ein? | MDR.DE. Abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ Wahlen in Thüringen. Abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ Vorläufiges Ergebnis: AfD gewinnt Landtagswahl in Thüringen. Abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ Wahlen in Thüringen. Abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ deutschlandfunk.de: Landtagswahl - Diese Koalitionen wären in Thüringen rechnerisch möglich. 2. September 2024, abgerufen am 4. September 2024.
- ↑ a b Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Thüringen. Abgerufen am 12. Dezember 2024 (deutsch).