Wahl zur Nordirland-Versammlung 2022
Die Wahl zur Nordirland-Versammlung 2022, der Northern Ireland Assembly, fand am 5. Mai 2022 statt.
- Nationalisten: 35
- Andere: 18
- Unionisten: 37
Vorgeschichte
BearbeitenVerzögerte Regierungsbildung nach der Wahl 2017
BearbeitenDie letzte Wahl fand am 2. März 2017 statt. Die nach Stimmen und Sitzen stärkste Partei wurde die unionistische Democratic Unionist Party (DUP), dicht gefolgt von der irisch-republikanischen Sinn Féin. Außerdem waren noch fünf weitere Parteien und eine unabhängige Abgeordnete im Parlament im Stormont vertreten. Nach den Bestimmungen des Karfreitagsabkommens hätte danach eine Regierung gebildet werden sollen, in der Vertreter aller größeren Parteien anteilmäßig vertreten sein sollten. Den Posten des Ersten Ministers (First Minister) kann nach dem Karfreitagsabkommen die stärkste Partei besetzen und den Posten des stellvertretenden Ersten Ministers (Deputy First Minister) die stärkste Partei aus dem jeweils anderen politischen Lager. Beide Posten sind miteinander verknüpft und müssen gemeinsam besetzt sein. Die Regierungsbildung nach der Wahl 2017 gestaltete sich aufgrund der Kompromisslosigkeit der Parteien außerordentlich schwierig und Nordirland blieb zunächst ohne funktionsfähige Regierung. Ein Kern-Streitpunkt war die Forderung Sinn Féins nach einem offiziellen Status für die irische Sprache in Nordirland, was die DUP ablehnte.[2][3]
Aufgrund der anhaltenden de-facto-Arbeitsunfähigkeit der nordirischen Exekutive und Legislative verabschiedete das britische Unterhaus in London am 10. Juli 2019 den Northern Ireland (Executive Formation and Exercise of Functions) Act 2019. Damit übernahm das Unterhaus vorübergehend Kompetenzbereiche, die eigentlich der Nordirland-Versammlung zustanden. Mit dem Gesetz wurden unter anderem die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert und das restriktive Abtreibungsrecht Nordirlands an die liberaleren Bestimmungen des Vereinigten Königreichs angeglichen. Außerdem wurden zwei Budgets für Nordirland verabschiedet.[4] In Reaktion auf die neuen Regelungen kam es zu einer bemerkenswerten temporären Umkehrung der Verhältnisse. Die unionistische DUP, die sich gegen die Liberalisierung der Abtreibung und die gleichgeschlechtliche Ehe ausgesprochen hatte, sprach von einem „Verstoß gegen die Devolution“, während die irisch-republikanische Sinn Féin, die beide Regelungen befürwortete, die „Einmischung“ des Parlaments in Westminster in die nordirischen Angelegenheiten guthieß, da dies „in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Karfreitagsabkommens“ geschehen sei.[5]
Regierungsbildung 2020 und -kollaps 2022
BearbeitenDrei Jahre nach der letzten Wahl einigten sich die Streitparteien am 9. Januar 2020 in einem Abkommen, das unter der Bezeichnung New Decade, New Approach[6] bekannt wurde. Die Einigung wurde durch einen großen Finanzzuschuss der Regierung in London ermöglicht, der insbesondere dem unterfinanzierten Gesundheitssystem Nordirlands (National Health Service) zugutekam. Hinsichtlich des Streitpunkts der irischen Sprache sah das Abkommen u. a. die Schaffung eines Kommissars für die irische Sprache (Irish language commissioner) und eines Kommissars für Ulster Scots (Ulster Scots commissioner) vor.[7] Am 12. Januar 2020 wurde eine neue Regierung mit Arlene Foster (DUP) und Michelle O’Neill (Sinn Féin) als First Minister bzw. Deputy First Minister gebildet. Die Social Democratic and Labour Party (SDLP), die Alliance Party of Northern Ireland und die Ulster Unionist Party (UUP) waren ebenfalls personell an der Regierung beteiligt.[8]
Am 14. Juni 2021 trat Arlene Foster von ihrem Amt als Erste Ministerin zurück, nachdem ihr innerparteilich das Misstrauen ausgesprochen worden war. Zu ihrem Nachfolger wählte die DUP Paul Givan. Seine Amtszeit währte jedoch nur etwa ein halbes Jahr. Am 3. Februar 2022 erklärte auch er seinen Rücktritt vom Amt des First Minister. Als Grund nannte er die Opposition der DUP zum sogenannten Northern Ireland Protocol, das Sonderregelungen für Nordirland nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs enthält.[9]
In Reaktion auf die politische Instabilität und erneute politische Krise in Nordirland verabschiedete das britische Unterhaus am 7. Februar 2022 ein Gesetz, das den Umgang mit künftigen ähnlichen Krisen erleichtern soll. Unter anderem wurde die bisherige automatische Verpflichtung der britischen Regierung zur Ansetzung von Neuwahlen bei Nichtbesetzung der Ämter des Ersten und stellvertretenden Ersten Ministers abgeschafft. Die Nordirland-Versammlung soll in Zukunft mindestens sechs Monate auch ohne gebildete Regierung tagen dürfen.[10] Für den 5. Mai 2022 wurde die Neuwahl zur Nordirland-Versammlung angesetzt.
Wahlmodus
BearbeitenDie Wahl fand, wie schon die vorangegangenen Wahlen, nach einem Präferenzwahlsystem (single transferable vote) statt. Die 18 Wahlkreise waren dieselben wie die für das Parlament in Westminster. In jedem wurden fünf Abgeordnete für das 90-köpfige Parlament gewählt.[11] Um die 90 Mandate bewarben sich insgesamt 239 Kandidaten.[12] Wahlberechtigt waren alle über 18-jährigen Bewohner Nordirlands, die entweder die britische oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates hatten. Auch Staatsangehörige eines Commonwealth-Mitgliedsstaates, die eine dauerhafte Aufenthaltsberechtigung im Vereinigten Königreich und Nordirland hatten, waren wahlberechtigt.[13] Um wählen zu können, musste man sich bis zum 25. April 2022 in das Wählerregister eintragen lassen.[14]
Die Wahl fand am 5. Mai 2022 zwischen 7 Uhr morgens und 22 Uhr abends statt.[13]
Ausgangslage und Wahlkampf
BearbeitenBei allen Regionalwahlen in Nordirland seit 1998 kam die stärkste Partei stets aus dem unionistischen Lager und konnte damit den Posten des First Ministers besetzen. Seit 2003 war dies die DUP. Bei der Wahl 2022 bestand die Perspektive, dass zum ersten Mal eine Partei aus dem republikanischen Lager, Sinn Féin, zur stärksten Partei avancieren würde, da die DUP zuletzt relativ schwach abgeschnitten hatte. Um ihre Stimmenanteile nicht zu sehr zu zersplittern, stellte die DUP daher weniger Kandidaten auf. Im unionistischen Lager konkurrierten mit ihr die gemäßigtere Ulster Unionist Party (UUP) und die radikalere Traditional Unionist Voice (TUV). Im republikanischen Lager strebte die gemäßigtere Social Democratic and Labour Party (SDLP) danach, ihre Position als drittstärkste Partei im Parlament zu behaupten und den Sitzanteil auszubauen. Im Fokus stand dabei vor allem der Wahlkreis Strangford. Besonders von Interesse waren die Parteien des „dritten Lagers“, die sich nicht eindeutig unionistisch oder republikanisch positionieren: Die Alliance Party of Northern Ireland und die Green Party of Northern Ireland hatten in den letzten Jahren an Stimmen gewonnen.[15]
- Nordirische Spitzenpolitiker
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Ergebnis
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| Wahl zur Nordirland-Versammlung 2022[1] | ||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Partei | Stimmen 1. Präferenz | Sitze | ||||||
| Zahl | % | +/- | Zahl Kandi- daten |
Zahl | +/- | % | ||
| Sinn Féin | 250.388 | 29,0 % | 1,1 % | 34 | 27 | 30,0 % | ||
| DUP | 184.002 | 21,3 % | 6,7 % | 30 | 25 | 3 | 27,8 % | |
| Alliance | 116.681 | 13,5 % | 4,5 % | 24 | 17 | 9 | 18,9 % | |
| UUP | 96.390 | 11,2 % | 1,7 % | 27 | 9 | 1 | 10,0 % | |
| SDLP | 78.237 | 9,1 % | 2,9 % | 22 | 8 | 4 | 8,9 % | |
| TUV | 65.788 | 7,6 % | 5,1 % | 19 | 1 | 1,1 % | ||
| Greens | 16.433 | 1,9 % | 0,4 % | 18 | 0 | 2 | 0,0 % | |
| Aontú | 12.777 | 1,5 % | Neu | 12 | 0 | Neu | 0,0 % | |
| PBP | 9.798 | 1,1 % | 0,6 % | 12 | 1 | 1,1 % | ||
| PUP | 2.665 | 0,3 % | 0,4 % | 3 | 0 | 0,0 % | ||
| IRSP | 1.869 | 0,2 % | Neu | 2 | 0 | Neu | 0,0 % | |
| Workers’ Party | 839 | 0,1 % | 0,1 % | 6 | 0 | 0,0 % | ||
| Labour Alternative | 602 | 0,0 % | 0,3 % | 1 | 0 | 0,0 % | ||
| Socialist Party | 524 | 0,0 % | Neu | 2 | 0 | Neu | 0,0 % | |
| Conservatives | 254 | 0,0 % | 0,3 % | 1 | 0 | 0,0 % | ||
| Heritage Party | 128 | 0,0 % | Neu | 1 | 0 | Neu | 0,0 % | |
| Resume Party | 13 | 0,0 % | Neu | 1 | 0 | Neu | 0,0 % | |
| Unabhängige | 25.315 | 2,9 % | 1,1 % | 24 | 2 | 1 | 2,2 % | |
| Gültige Stimmen | 862.703 | 100,0 % | 239 | 90 | 100,0 % | |||
| Ungültige Stimmen | 11.084 | |||||||
| Abgegebene Stimmen | 873.787 | |||||||
| Anzahl der Wahlberechtigten und Wahlbeteiligung |
1.373.731 | 63,61 % | 1,17 % | |||||
Bewertung
BearbeitenErstmals in der Geschichte der Wahlen zur Nordirland-Versammlung konnte mit Sinn Féin eine republikanische Partei die meisten Erst-Präferenzen und Sitze bei einer Wahl gewinnen. Damit hatte Sinn Féin auch erstmals das Recht den Ersten Minister zu nominieren.[16] Weiterer Gewinner der Wahl war die Alliance Party, die ihre Sitzanzahl mehr als verdoppeln konnte.[17] Die radikal-unionistische TUV konnte mit 7,6 % ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln, aber die gewonnenen Mandate aufgrund zu starker Stimmenzersplitterung nicht steigern. Die deutlichsten Verluste erlitt die DUP, die mit 21,3 % ihr bislang schlechtestes Ergebnis seit dem Karfreitagsabkommen 1998 erzielte. Sie blieb damit allerdings weiterhin stärkste Partei im unionistischen Lager. Auch die SDLP verlor deutlich an Mandaten und landete nur auf dem fünften Platz. Die UUP büßte ein Mandat ein, und die Green Party verlor ihre beiden Parlamentsmandate.[18] Im neu gewählten Parlament waren auch zwei parteilose unionistische Abgeordnete vertreten, Claire Sugden aus dem Wahlkreis East Londonderry und Alex Easton aus dem Wahlkreis North Down. Das gesamte Parlament umfasste damit 37 unionistische Abgeordnete (25 DUP, 9 UUP, 1 TUV, 2 Parteilose), 35 irisch-republikanische Abgeordnete (27 SF, 8 SDLP) und 18 weitere, in dieser Frage nicht positionierte Abgeordnete (17 Alliance, 1 PBP).[19]
Entwicklung nach der Wahl
BearbeitenNach der Wahl verkündete der Vorsitzende der unterlegenen DUP, Jeffrey Donaldson, dass seine Partei keiner Regierungsbildung zustimmen werde, solange das Nordirland-Protokoll nicht abgeändert werde.[20] Es werde fortwährende politische Instabilitäten geben, wenn die britische Regierung in dieser Frage nicht handle.[21] Die anderen Parteien drängten auf eine schnelle Regierungsbildung, auch da ohne diese kein neuer Haushalt und damit keine Auszahlung vorhandener Gelder erfolgen kann.[22][23][24] Die britische und die irische Regierung forderten die Parteien zu einer schnellen Regierungsbildung auf.[25] Vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments am 13. Mai 2022 erklärte Donaldson, dass die DUP die Wahl eines Speakers des Parlaments verweigere und verhinderte somit die Konstituierung des Parlaments.[26] Solange die DUP keinen Kandidaten für den Posten des Co-Regierungschefs nominiert, bleiben die Mitglieder des bisherigen Kabinetts bis auf Weiteres geschäftsführend im Amt. Sollte es binnen sechs Monaten keine Lösung des Problems geben, kann der Nordirlandminister der britischen Regierung, derzeit Christopher Heaton-Harris, Neuwahlen anberaumen.[27]
Siehe auch
BearbeitenWeblinks
Bearbeiten- Philip Plickert: Schicksalswahl auf der grünen Insel. In: faz.net. 1. Mai 2022.
- Peter Sturm (FAZ): Die Saat des Brexit geht auf (Kommentar, faz.net, 9. Mai 2022)
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b Northern Ireland Assembly Election Results 2022. In: BBC News. 6. Mai 2022, abgerufen am 6. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Explainer: What is the Irish Language Act and why is it causing political deadlock in Northern Ireland? In: thejournal.ie. 14. Februar 2018, abgerufen am 18. April 2022 (englisch).
- ↑ Iain McDowell: Stormont deadlock: Need-to-know guide. In: BBC News. 5. Februar 2018, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ Jayne McCormack: Northern Ireland bill – what happens next? In: BBC News. 15. Juli 2022, abgerufen am 18. April 2022 (englisch).
- ↑ Abortion and same-sex marriage votes 'breach devolution' - DUP. In: BBC News. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. April 2022 (englisch).
- ↑ gov.uk: Full text of New Decade, New Approach (pdf, 0,6 MB)
- ↑ Stormont talks: Draft deal to break deadlock published. In: BBC News. 10. Januar 2020, abgerufen am 18. April 2022 (englisch).
- ↑ Stormont deal: Arlene Foster and Michelle O'Neill new top NI ministers. In: BBC News. 12. Januar 2020, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ Damien Edgar, Eimear Flanagan: DUP: NI First Minister Paul Givan announces resignation. In: BBC News. 3. Februar 2022, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ Jayne McCormack: NI political crisis: MPs pass bill to help prevent future Stormont collapse. In: BBC News. 7. Februar 2022, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ North looking at a new election landscape. In: The Irish Times. 10. Januar 2017, abgerufen am 22. Januar 2017 (englisch).
- ↑ Christopher Leebody, Niamh Campbell: Northern Ireland Assembly Election 2022 candidates in full: Who is standing in your area? In: Belfast Telegraph. 12. April 2022, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ a b Election FAQs. The Electoral Office for Northern Ireland, abgerufen am 23. April 2022 (englisch).
- ↑ Register to vote/ change address/ change name/ removals. The Electoral Office for Northern Ireland, abgerufen am 23. April 2022 (englisch).
- ↑ NI election 2022: An essential guide to voting and the assembly. In: BBC News. 14. April 2022, abgerufen am 15. April 2022 (englisch).
- ↑ NI election results 2022: Sinn Féin wins most seats in historic election. In: BBC News. 7. Mai 2022, abgerufen am 7. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Rory Carroll & Lisa O’Carroll: Sinn Féin celebrates victory but DUP warns over Northern Ireland protocol. In: The Guardian. 7. Mai 2022, abgerufen am 27. April 2022 (englisch).
- ↑ Northern Ireland witnesses ‘seismic’ legislative election result. In: Al Jazeera. 7. Mai 2022, abgerufen am 7. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Elections 2022 Northern Ireland results > Northern Ireland Constituencies A-Z. In: BBC News. 8. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Gerry Moriaty: Donaldson says ‘I told you so’ as Sinn Féin look to Border poll after election success. Irish Times, 7. Mai 2022, abgerufen am 7. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Shawn Pogarchnik: Belfast results show unionists can’t win vote on Brexit protocol. Irish Times, 7. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ David Young & Jonathan McCambridge: Failure to access £300m amid powersharing row would be a ‘disgrace’ – Swann. Belfast Telegraph, 15. März 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Beattie condemns ‘angry unionism’ as he wins battle to keep Upper Bann seat. The National, 7. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Northern Ireland leaders trade Brexit barbs as election looms. Politico, 4. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Jonathan McCambridge: Lewis urges NI parties to form Executive ‘as soon as possible’. Independent, 7. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (englisch).
- ↑ NI Election 2022: DUP to block Stormont Speaker over Protocol. BBC, 13. Mai 2022, abgerufen am 12. Mai 2022 (englisch).
- ↑ Luke Sproule: NI election results 2022: What does Sinn Féin's vote success mean? BBC News, 7. Mai 2022, abgerufen am 8. Mai 2022. (englisch).
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