Wikipedia:WikiProjekt Rechtsextremismus/Verfassungsschutzberichte

Entwicklungen 2005

Laut Verfassungsschutzbericht 2005 konnte im Berichtszeitraum keine intensive Diskussion über terroristische Gewalttaten in der Szene festgestellt werden. Erstmals seit 1988 wurden jedoch Mitglieder rechtsextremer Gruppen wegen der Bildung terroristischer Vereinigungen verurteilt. Zwölf Angehörige des „Freikorps Havelland“, die eine Serie von Brandanschlägen auf türkische und asiatische Imbissstuben und Restaurants verübten, erhielten teilweise mehrjährige Jugendstrafen. Zudem erhielt der Anführer der „Kameradschaft Süd“ München, Martin Wiese, wegen geplanter Anschläge eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren. Zudem wurden wiederholt Waffen- und Sprengstofflager beschlagnahmt.

Verschiedene Trends wurden im Verfassungsschutzbericht 2005 ausgemacht: weniger Parteimitglieder bei DVU und REP, mehr bei der NPD, stärkere Vernetzung zwischen NPD und der Neonazi-Szene, mehr organisierte Neonazi-Gruppen, mehr gewaltbereite Skinheads, mehr rechtsextreme Straftaten, Zunahme physischer Gewalttaten, erneut terroristische Anschläge und Pläne dazu. Diese Trends werden als allmähliche Radikalisierung gedeutet.

Entwicklungen 2006

Rechtsterroristische Strukturen konnten im Berichtszeitraum nicht festgestellt werden. In der rechtsextremistischen Musikszene konnte eine Ausbreitung bei der Vielfalt der Musikstile erkannt werden. Die Mitglieder der Musikgruppe „Race War“ wurden wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt. Im Erscheinungsbild der subkulturell geprägten gewaltbereiten Szene sei ein Wechsel von „martialischem“ Auftreten hin zu „modischem“ Kleidungsstil zu erkennen. Durch den zwischen NPD und DVU geschlossenen „Deutschlandpakt“ wurde die Rolle der NPD im rechtsextremistischen Lager gestärkt. Zwischen NPD und der Neonazi-Szene kam es zu einer engeren Zusammenarbeit. Unter den sechs Landtagsabgeordneten der NPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern rechnet das Bundesamt für Verfassungsschutz zwei Abgeordnete der Neonazi-Szene zu. Zu den Strategien, die benutzt wurden, um in die Öffentlichkeit zu gelangen, gehörten neben propagandistischen Auftritten „Wortergreifungsstrategien“ bei Veranstaltungen und möglicherweise auch vorgetäuschte Immobilienkäufe. Intellektualisierungsversuche der rechtsextremen Szene in Gestalt einer „Dresdner Schule“ blieben hingegen wirkungslos.