Wir setzen den Wandel fort
Wir setzen den Wandel fort (bulgarisch Продължаваме промяната Prodalschawame promjanata, kurz PP) ist der Name einer bulgarischen Plattform unter der Führung von Kiril Petkow und Assen Wassilew, die kurzzeitig in der Übergangsregierung Janew I als Wirtschafts- bzw. Finanzminister[1] gedient hatten. Die beiden ehemaligen Geschäftsleute und Harvard-Absolventen haben diese Antikorruptionsplattform im September 2021 gegründet und nahmen an der vorgezogenen Parlamentswahl am 14. November desselben Jahres teil. Diese Wahl war schon die dritte Parlamentswahl in diesem Jahr. Sie war nötig, weil in der zersplitterten Parteienlandschaft Bulgariens weder nach den Wahlen im April noch im Juli 2021 eine Regierungsbildung zustande kam. PP versprach nach dessen Gründung innerhalb von vier Jahren ein neues Bulgarien ohne Korruption zu schaffen.[2]
| Wir setzen den Wandel fort Продължаваме промяната Prodalschawame promjanata | |
|---|---|
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| Parteivorsitzender | Kiril Petkow Assen Wassilew |
| Gründung | 19. September 2021 |
| Gründungsort | Sofia, Bulgarien |
| Hauptsitz | Sofia, Bulgarien |
| Ausrichtung | Anti-Korruption Pro-Europäismus Europäischer Föderalismus Liberalismus |
| Farbe(n) | Hellblau Gelb |
| Sitze Nationalversammlung | 22 / 240 (9,2 %) (2024, Liste PP-DB: DaB/DSB)
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| Sitze EU-Parlament | 2 / 17 (11,8 %) (2024, Liste PP-DB: DaB/DSB)
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| Website | promeni.bg |
Wir setzen den Wandel fort wurde als alternative Antikorruptionsplatform geschaffen, die als „bündelnde Kraft“ zwischen Parteien angesehen werden kann. Sie befürwortet die Zusammenarbeit mit anderen Anti-Establishment-Parteien, ist jedoch offen für eine Zusammenarbeit mit den Status-quo-Parteien (d. h. GERB, DPS, BSP) unter der Prämisse, dass sie den Antikorruptionskampf bedingungslos unterstützen. Als neue Bewegung kündigte die Partei an, dass sie kein Vorwahlabkommen mit den anderen größeren Anti-Establishment-Parteien (DB, ISBG-NI) schließen werde, aber nach den Wahlen im November eine Kooperation angestrebt wird.[3][4]
Da nur Parteien oder Koalitionen an der Parlamentswahl im November 2021 teilnehmen dürfen und die Plattform in der Kürze nicht zu einer Partei aufgebaut werden konnte, musste sie mit der Registrierung einer oder mehrerer anderer Parteien antreten. Hierfür gingen Petkow und Wassilew eine Wahlkoalition gleichen Namens mit den Parteien Volt, Mitteleuropäische Klasse (SEK) und Politische Bewegung "Sozialdemokraten" (PDS) ein. Die Teilnahme an der Wahl erfolgte durch die Koalition und mit der Registrierung der ersten beiden Parteien, wobei erstere kurz zuvor aus der parlamentarischen Koalition ISBG-NI ausgetreten war.[3][4]
Am 15. April 2022 wurde von Petkow und Wassilew die gleichnamige Partei Wir setzen den Wandel fort gegründet.[5] Im Juni 2024 traten zwei Europaabgeordnete der Partei als Vollmitglieder in die parlamentarische Gruppe Renew Europe ein.[6]
Wahlergebnisse
Bearbeiten| Jahr | Wahl | Stimmenanteil | Sitze |
|---|---|---|---|
| 2021 |  Parlamentswahl November 2021 |
25,67 % | 61/240 von 67/240 |
| 2022 | Parlamentswahl 2022 |
20,20 % | 47/240 von 53/240 |
| 2023 | Parlamentswahl 2023 |
24,56 % | 36/240 von 64/240 |
| 2024 |  Europawahl 2024 |
14,45 % | 2/17 von 3/17 |
| Parlamentswahl Juni 2024 |
14,33 % | 22/240 von 39/240 |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ New centrist faction seeks to form ‘Coalition of the honest’ in Bulgaria. In: www.euractiv.com. 20. September 2021, abgerufen am 24. September 2021 (britisches Englisch).
- ↑ Mathias Fiedler: Umstrittene Ermittlungen. Abgerufen am 30. Juni 2024.
- ↑ a b Anti-Korruptionspartei in engem Rennen mit Konservativen bei Wahl in Bulgarien. Stern, 14. November 2021, abgerufen am 14. November 2021.
- ↑ a b Clemens Verenkotte: Wahlkampf in Bulgarien: Die mutmaßlichen Königsmacher. In: Bayrischer Rundfunk. Abgerufen am 14. November 2021.
- ↑ След 4 месеца във властта Петков и Василев ще учредят партия. 14. April 2022, abgerufen am 15. April 2022 (bulgarisch).
- ↑ Krassen Nikolov: Bulgariens 'Wir setzen den Wandel fort' tritt liberaler Renew-Fraktion bei. 27. Juni 2024, abgerufen am 30. Juni 2024 (deutsch).