Zollinformationssystem

Das Zollinformationssystem (ZIS) ist ein System, welches nationale Zollbehörden dazu befähigt, Informationen (z. B.: über Schmuggler, Dealer etc.) zu veröffentlichen und an andere Ämter weiterzuleiten. Es wird von der Europäischen Union (EU) aufgebaut. Dadurch wird erhofft, dass Zollämter schneller gegen illegale Tätigkeiten vorgehen können und Kontrollen in kürzerer Zeit vollzogen werden. Insgesamt gibt es 15 Staaten, die das System gemeinsam nutzen.

Verwaltung der Informationen

Das ZIS ist in zwei Datenbanken geteilt. Die eine beinhaltet gemeinschaftliche Aktionen, die andere fällt in den Bereich zwischenstaatlicher Maßnahmen. Die Informationen beider Datenbanken lassen sich mit einer Suchmaschine überblicken. Alle Daten werden jährlich auf die Notwendigkeit einer weiteren Speicherung von der jeweils zuständigen Zollbehörde überprüft.

Folgende Informationen werden in den Datenbanken gespeichert:

Waren
Transportmittel
Unternehmen
Personen
Trends in den Betrugspraktiken
Verfügbarkeit von Sachkenntnis
Details zur Fahrzeugzulassung

Speicherung von Personendaten

Die Eingabe von Personendaten ist nur beschränkt möglich. Die Daten dürfen keine Einzelheiten über Betrugsfälle und Ermittlungen enthalten.

Folgende Informationen dürfen gespeichert werden:

Name, Geburtsname, Vornamen, weitere Namen
Geburtsdatum und Geburtsort
Staatsangehörigkeit
Geschlecht
Besondere objektive und bleibende körperliche Kennzeichen
Grund für die Dateneingabe
vorgeschlagene Maßnahmen
Warncode mit Hinweis auf frühere Erfahrungen hinsichtlich Bewaffnung, Gewalttätigkeit oder Fluchtgefahr

Verwaltung des Systems

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist derzeit an der Entwicklung des Systems beteiligt und wird auch für dessen Verwaltung zuständig sein.

Zugang zum ZIS

Freien Zugang zum ZIS haben nur benannte Behörden (hauptsächlich Zollbehörden) der 15 Mitgliedsstaaten. Nach vorheriger Genehmigung ist auch anderen Benutzern der Zugriff auf das System gestattet.

Weblinks

www.ec.europa.eu
Übereinkommen über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich (ZIS). Zusammenfassung der Gesetzgebung. In: EUR-Lex. Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union; abgerufen am 14. März 2021