43. Münchner Sicherheitskonferenz

Die 43. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom Freitag 9. bis zum Sonntag 11. Februar 2007 im Kaisersaal des Hotels Bayerischen Hofes statt. Das offizielle Hauptthema war „Frieden durch Dialog: Globale Krisen - Globale Verantwortung“.

Sitzung Samstag 16 bis 18 Uhr.

Einzelthemen waren unter anderem die Rolle und Zukunft der NATO, Sicherheitspolitik und Abrüstung, dazu aktuelle Brennpunkte wie Afghanistan, der Nahe Osten, Irak, Irans Atomprogramm, Jugoslawien. Die Tagung der etwa 350 Gäste war von der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin und von den Reaktionen darauf beherrscht. Seine Rede wurde weitgehend als Angriff auf die USA und ihre Außen- und Sicherheitspolitik verstanden.

Während der Konferenz demonstrieren vor dem Hotel rund 3000 Menschen für den Frieden und gegen die Sicherheitskonferenz, darunter Attac. Die Konferenz wurde von 3500 Polizisten gesichert.

Kurz vor der Konferenz hatte Teherans Chefunterhändler Laridschani für Verwirrung gesorgt, da er zunächst seinen Besuch absagte, dann aber wieder widerrief. Die israelische Außenministerin Zipi Liwni hatte zuvor zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitagabend die internationale Staatengemeinschaft in einem dringenden Appell aufgefordert, atomare Bedrohungen durch den Iran zu stoppen.

Organisator der Sicherheitskonferenz war wie früher Horst Teltschik. Er lud den SDP-Chef Kurt Beck nach München ein, der über die Europäische Union als regionale Sicherheitsagentur sprach. Hauptteilnehmer waren neben Wladimir Putin der Verteidigungsminister der USA Robert Gates, Senator John McCain, Bundeskanzlerin Angela Merkel und die deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister Franz Josef Jung.

US-Verteidigungsminister Robert Gates führte eine Delegation von Regierungsvertretern an. John McCain leitete eine große Kongressdelegation.

Robert Gates, links, und die U.S.-Senatoren John McCain, Mitte, und Joe Lieberman sprechen mit Angela Merkel vor dem Beginn der 43. Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Eröffnungsrede wurde am 10. Februar 2007 von Angela Merkel gehalten. Sie betonte die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zur Bewältigung globaler Sicherheitsherausforderungen wie Terrorismus und Massenvernichtungswaffen und hob die Wichtigkeit starker transatlantischer Beziehungen zwischen Europa und den USA hervor. Hinsichtlich der EU plädierte sie für eine stärker integrierte und kohärente EU-Außenpolitik. Sie unterstrich die Bedeutung der Energiesicherheit und die Notwendigkeit diversifizierter Energiequellen, um die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten zu verringern. Merkel rief zu erneuten Anstrengungen auf, um Frieden im Nahen Osten zu erreichen, und betonte die Notwendigkeit einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästina.

Frank-Walter Steinmeier hielt nach Robert Gates Vortrag zu The Transatlantic Relationship in the 21st Century eine Rede über Die transatlantischen Beziehungen im 21. Jahrhundert. Am 11. Februar hielt Verteidigungsminister Jung seine Rede, danach John McCain.

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