Aivars Lembergs
Aivars Lembergs (* 26. September 1953 in Jēkabpils) ist ein lettischer Politiker, Unternehmer und Oligarch. Von 1988 bis 2021 war er Bürgermeister von Ventspils.[1]
Leben
BearbeitenAivars Lembergs schloss nach dem Schulbesuch in Jēkabpils 1977 ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Lettlands in Riga ab.
Politische Laufbahn
BearbeitenLembergs war Mitglied der Kommunistischen Partei Lettlands und wurde einer ihrer Funktionäre in Ventspils.[2] Im Jahr 1988 wurde er das erste Mal zum Bürgermeister von Ventspils gewählt und seither mehrfach wieder gewählt. Der von ihm im Jahr 1994 gegründeten Partei Latvijai un Ventspilij (Für Lettland und Ventspils) gelang es, die lokale politische Szene über lange Zeit zu dominieren, sie gewann die Kommunalwahlen 1997, 2001, 2005, 2009 und 2013. Das Amt als Bürgermeister musste Lembergs im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn zuletzt ruhen lassen, wollte aber bei der Kommunalwahl 2021, trotz zwischenzeitlicher Verurteilung, wieder als Spitzenkandidat antreten.[3]
Aivars Lembergs wurde von seinen Anhänger als der „Engel von Ventspils“ verehrt.[4] Das Wahlbündnis Zaļo un Zemnieku savienība, dem sich Lembergs Regionalpartei Latvijai un Ventspilij bei landesweiten Wahlen anzuschließen pflegt, benannte ihn im Jahre 2010 – erfolglos – als Kandidaten für das Amt des lettischen Ministerpräsidenten.[5]
Strafverfahren und Verurteilung
BearbeitenAivars Lembergs ist einer der reichsten Bürger von Lettland. Im Dezember 2005 leitete die lettische Generalstaatsanwaltschaft erstmals ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen Lembergs ein, nachdem er versucht hatte, den Regierungskommissar Ojārs Grinbergs, der Lembergs’ Geschäfte im Freihafen von Ventspils untersuchen sollte, daran zu hindern.[6] Im März 2007 wurde er verhaftet und der Bestechung, der Geldwäsche und des Machtmissbrauchs angeklagt. Vier Monate verbrachte er in Untersuchungshaft in Riga.[7] Danach stand er etwa ein Jahr lang unter Hausarrest.[8] Bei einem weiteren Strafverfahren 2009/2010 ging es um die „Lembergs-Stipendienliste“, in der die Politiker aufgeführt sind, die Lembergs finanziert und zur Durchsetzung seiner Ziele eingesetzt hatte.[9]
Im Februar 2021 wurde Lembergs wegen 19 Straftaten, darunter Bestechung, Geldwäsche, Urkundenfälschung und Verschleierung seiner Vermögensverhältnisse, zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt.[10] Den Großteil seinen Vermögens hatte er ins Ausland geschafft und es unter anderem in Großbritannien angelegt. Im November 2024 verhängte die britische Regierung Sanktionen gegen Lembergs, wie auch gegen Isabel dos Santos.[11] Die Kontensperre gilt auch für seine Tochter Līga Lemberga.[12]
Fürsprecher der wirtschaftlichen Interessen Russlands
BearbeitenLembergs gilt als einer der Fürsprecher der wirtschaftlichen Interessen Russlands in Lettland. 2017 warb er dafür, das Angebot von Gazprom anzunehmen, den Hafen von Ventspils zum Hauptstützpunkt bei der Verlegung der Rohre der geplanten Gasleitung Nord Stream 2 zu machen. Das lettische Außenministerium hingegen lehnt dies ab, da es befürchtet, dass, wenn Gazprom einen wichtigen Sektor der lettischen Infrastruktur kontrolliert, dies von Russland genutzt werden würde, um politischen Druck auszuüben.[13]
Auszeichnungen
BearbeitenLembergs wurde 2000 der lettische Drei-Sterne-Orden dritter Klasse verliehen.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Domes priekšsēdētājs: Jānis Vītoliņš (lettisch), abgerufen am 30. Dezember 2022.
- ↑ Elmar Römpczyk: Klondike Baltikum oder der reale Transformationsprozeß. Haag + Herchen, Hanau 2010, ISBN 978-3-89846-593-9, S. 65.
- ↑ Municipal elections in Ventspils. Nationalists fraternize with greens and farmers, and prisoner Lembergs preps to run for office, bnn-news.com, 7. April 2021 (englisch), gesichtet am 16. April 2021.
- ↑ Aivars Lembergs „Stipendiaten“: Die lettische Art politischer Landschaftspflege, Lettische Presseschau, 15. Dezember 2009, gesichtet am 30. August 2012.
- ↑ Šlesers: Zīle, Lembergs un Urbanovičs nav nopietni premjera amata kandidāti, nra.lv vom 13. August 2010 (lettisch), gesichtet am 19. August 2011.
- ↑ Pret Lembergu ierosina kriminālprocesu. Apollo.lv, 17. Januar 2006 (lettisch).
- ↑ Elmar Römpczyk: Klondike Baltikum oder der reale Transformationsprozeß. Haag + Herchen, Hanau 2010, S. 66.
- ↑ Axel Reetz: Baltikum: Stabilität in der Instabilität. Die fünften Parlamente in Estland, Lettland und Litauen. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Jg. 42 (2011), S. 96–117, hier S. 100.
- ↑ Lemberga «stipendiātu saraksts» neesot mīts. Apollo.lv, 7. Dezember 2009 (lettisch).
- ↑ Suspended Ventspils mayor declared GUILTY of numerous crimes; receives prison sentence, bnn-news.com, 22. Februar 2021 (englisch), gesichtet am 16. April 2021.
- ↑ Philip Plickert: Sanktionen gegen Isabel dos Santos. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23. November 2024, S. 25.
- ↑ Pressemitteilung der britischen Regierung: UK cracks down on dirty money with fresh sanctions. UK sanctions kleptocrats, 21. November 2024, abgerufen am 17. Dezember 2024.
- ↑ Rudolf Hermann: Moskau lockt die Letten. Gazprom bietet dem Hafen von Ventspils viel Geld. In: Neue Zürcher Zeitung vom 24. April 2017, S. 6.
Weblinks
Bearbeiten
- Biografie (lettisch, gesichtet 19. August 2011)
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Lembergs, Aivars |
| KURZBESCHREIBUNG | lettischer Politiker und Unternehmer |
| GEBURTSDATUM | 26. September 1953 |
| GEBURTSORT | Jēkabpils, Lettische SSR |