Arbeitsgericht Meiningen
Das Arbeitsgericht Meiningen war ein Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit mit Sitz in Meiningen.
Geschichte
BearbeitenGemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926[1] wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Für Thüringen entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Jena. In Meiningen entstand das Arbeitsgericht Meiningen. Sein Sprengel umfasste den Bezirke der Amtsgerichte Meiningen, Heldburg, Hildburghausen, Ostheim vor der Rhön, Römhild, Bad Salzungen, Wasungen und Zella-Mehlis. Es bestand jeweils eine Kammer für Arbeiter, für Angestellte und für Handwerk. Gerichtstage wurden in Bad Salzungen und Zella-Mehlis gehalten.[2]
Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst außer in Hamburg nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. So wurde in Meiningen das Arbeitsgericht neu gebildet.[3] Gerichtssprengel war nun der Landkreis Meiningen. Revisionsinstanz war nun das Thüringer Landesarbeitsgericht in Erfurt. In der DDR bestanden 1952 bis 1963 Arbeitsgerichte auf Kreis- und Bezirksebene. Nachdem diese 1963 in die Kreis- und Bezirksgerichte integriert worden waren, gab es keine gesonderten Arbeitsgerichte mehr.
Nach der Wende entstand das Arbeitsgericht Meiningen 1993 nicht neu.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ RGBl. I S. 507
- ↑ Verordnung zur Durchführung des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 27. Mai 1927; in: Gesetzsammlung für Thüringen, 1927, S. 132 f., Digitalisat
- ↑ Bekanntmachung über die Arbeitsgerichte im Lande Thüringen vom 24. Juli 1946, Regierungsblatt für das Land Thüringen, Teil II S. 309