Auf dieser Seite befriedige ich meine Eitelkeit und Bapperl-Süchtigkeit. Sie enthält all jene exzellenten Artikel (12), Kandidaten für exzellente Artikel (0), lesenswerten Artikeln (2) und Review-Artikel (0), an denen ich nicht nur unmaßgeblich mitgearbeitet habe.
Die Fußball-Europameisterschaft 2004 (UEFA EURO 2004™) fand vom 12. Juni bis 4. Juli2004 in Portugal statt. Am Turnier nahmen sechzehn Länder teil. Der Gewinner wurde in 31 Spielen ermittelt. Europameister 2004 wurde Griechenland.
Portugal hatte die Austragung der Europameisterschaft 2004 am 12. Oktober1999 in Aachen von der UEFA zugesprochen bekommen. Das Land hatte sich dabei unter anderem gegen Spanien und Österreich/Ungarn durchgesetzt. Portugal hatte Spanien die gemeinsame Austragung des Turniers angeboten, die Spanier hatten jedoch in der Hoffnung auf den Zuschlag für eine eigenständige Ausrichtung abgelehnt.
Zum ersten und einzigen Mal während einer Fußball-Europameisterschaft galt die Silver-Goal-Regel. Das unpopuläre Golden Goal bewegte die UEFA in der Saison 2002 dazu, die Regel zu modifizieren. Aus dem Golden Goal wurde das so genannte Silver Goal: Das Spiel wird nur bei Führung eines Teams nach einer ganzen Verlängerungshalbzeit entschieden. Nach der EM wurde auch diese Regel abgeschafft. Zukünftig werden Verlängerungen wieder nach altem Modus ausgespielt (siehe auch: Übersicht zum Regelwerk).
Als negatives Stimmgewicht (auch: inverser Erfolgswert) wird der Effekt bei einer Wahl beschrieben, dass Stimmen sich gegen den Wählerwillen auswirken, also wenn
Stimmen für eine Partei dieser einen Verlust an Sitzen bescheren oder
Stimmen, die für eine Partei nicht abgegeben werden, dieser einen Gewinn an Sitzen einbringen.
Ein negatives Stimmgewicht tritt insbesondere bei Wahlen zum Deutschen Bundestag auf, da diese nicht nur Verhältniswahl und Mehrheitswahl zur Personalisierten Verhältniswahl kombinieren, sondern der spezielle Effekt durch die Verwendung von Landeslisten und das Auftreten von Überhangmandaten befördert wird. Der Effekt, dass eine Stimme für eine Partei dieser Verluste beschert, widerspricht dem Anspruch, dass jede Stimme gleichviel zählen sollte. In der Bundesrepublik gab es dennoch bisher keine größeren Anstrengungen im Deutschen Bundestag oder des Bundesverfassungsgerichts, diesen Systemfehler zu vermeiden. ...Artikel lesen ...
Die Vertrauensfrage ist ein politisches Instrument in vielen Demokratien. Die Regierung kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt und gravierende Konflikte abklären. Ein negatives Ergebnis führt häufig zum Rücktritt der Regierung oder zu Neuwahlen.
Der Unterschied zum konstruktiven Misstrauensvotum liegt darin, dass der Bundeskanzler selbst die Initiative ergreift und nicht vom Parlament gegen ihn vorgegangen wird. Er kann mit der Vertrauensfrage oder schon mit ihrer bloßen Androhung die ihn tragende Parlamentsmehrheit disziplinieren. Wird sie nicht positiv beantwortet, kann er dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen.
Die Vertrauensfrage kann nicht beliebig zur Auflösung des Bundestages zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt genutzt werden, vielmehr muss eine „echte“ Regierungskrise vorliegen. Das Bundesverfassungsgericht hat anlässlich einer Organklage1983 dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten in dieser Frage allerdings einen großen Beurteilungsspielraum zugebilligt. Diesen Spielraum hat das Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung über die Anträge gegen die Auflösung des Bundestages 2005 bestätigt. ...Artikel lesen ...
Die gesetzliche Anzahl seiner Mitglieder beträgt 598. Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre, sie kann sich aber in Sondersituationen verkürzen oder verlängern. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus.
Der Bundestag hat eine Vielzahl von Funktionen: Er hat die Gesetzgebungsfunktion, das heißt, er schafft das Bundesrecht und ändert die Verfassung. Hierbei bedarf es häufig der Mitwirkung des Bundesrates, der jedoch keine zweite Parlamentskammer ist. Auch genehmigt der Bundestag die internationalen Verträge mit anderen Staaten und Organisationen und beschließt den Bundeshaushalt. Im Rahmen seiner Kreationsfunktion wählt er unter anderem den Bundeskanzler und wirkt bei der Wahl des Bundespräsidenten, der Bundesrichter und anderer wichtiger Bundesorgane mit. Der Bundestag übt die parlamentarische Kontrolle gegenüber der Regierung und der Exekutive des Bundes aus, er kontrolliert auch den Einsatz der Bundeswehr.
Politisch bedeutsam ist die Öffentlichkeitsfunktion, wonach der Bundestag die Aufgabe hat, die Wünsche der Bevölkerung auszudrücken und umgekehrt die Bevölkerung zu informieren. ...Artikel lesen ...
Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan des Bundes, durch das nach Artikel 50 des Grundgesetzes die Bundesländer – genauer gesagt die Landesregierungen – bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Seine Existenz ist ein wichtiger Teil des föderalen Charakters des deutschen Staatsaufbaus. Er ist ein kontinuierliches Organ ohne Legislaturperioden, dessen parteipolitische Zusammensetzung sich bei jeder Landtagswahl verändern kann, wohingegen der Bundestag ein diskontinuierliches Organ ist, das alle vier Jahre neu gewählt wird.
Der Bundesrat hat eine besondere Stellung, da er den in manchen anderen Staaten üblichen Grundsatz der strikten Gewaltenteilung durchbricht – er besteht aus Exekutiven (den Landesregierungen), ist selbst jedoch ein legislatives Organ. Das daraus entstehende System bezeichnet man als Exekutivföderalismus. Andererseits erweitert sich durch den Föderalismus die Gewaltenteilung auf Bundesebene (horizontale Gewaltenteilung) um eine Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern (vertikale Gewaltenteilung).
Durch die wachsende Rolle der Parteipolitik in der Arbeit des Bundesrates wird dieser inzwischen als zweite parteipolitische Kammer und nicht - wie ursprünglich vom Parlamentarischen Rat beabsichtigt - als Korrektiv zur parteipolitischen Bundestagsarbeit angesehen. Unterscheiden sich die Mehrheitsverhältnisse zwischen Bundestag und Bundesrat, besteht die Gefahr einer gegenseitigen Blockade aus parteitaktischen Erwägungen. Die 2004 gescheiterte Föderalismuskommission hatte den Auftrag, dieser Gefahr durch Abbau der Anzahl zustimmungspflichtiger Gesetze im Bundesrat entgegenzuwirken. ...Artikel lesen ...
In einer Demokratie bezeichnet man als Misstrauensvotum einen mehrheitlichen Parlamentsbeschluss, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt.
Ein destruktives Misstrauensvotum enthebt lediglich denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes.
Ein konstruktives Misstrauensvotum beinhaltet die gleichzeitige Neuwahl eines neuen Kandidaten, der das Amt übernimmt und stellt das Parlament vor die Verantwortung, eine Regierungskrise aktiv zu entschärfen, indem es die exekutive Macht neu ausrichtet und gestaltet, statt nur zu demonstrieren, dass es mit dem bisherigen Kurs der Regierung nicht einverstanden ist, da dies eine Regierungskrise möglicherweise nur vertiefen oder erst schaffen würde und von der Suche nach konstruktiven Alternativen ablenkte. Typischerweise schließt das Instrument des konstruktiven Misstrauensvotums die Möglichkeit eines destruktiven Misstrauensvotums aus (reine Abwahl der Regierung).
Dem Votum geht der Misstrauensantrag voraus. In den Verfassungen der meisten Staaten muss er von einer Mindestanzahl von Abgeordneten unterstützt werden (z. B. einem Viertel) und die Abstimmung nach einer bestimmten Frist stattfinden. ...Artikel lesen ...
Der 25. Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Twenty-fifth Amendment to the United States Constitution) regelt Fragen, die im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung einer Präsidentschaft auftreten können:
Er schreibt vor, dass der Vizepräsident dem US-Präsidenten ins Amt folgt, wenn dieser es abgibt. Damit wurde die seit 1841 geltende Praxis kodifiziert, dass ein nachrückender Vizepräsident auch tatsächlich Präsident wird und nicht etwa nur dessen Befugnisse ausübt.
Ferner legt er fest, dass der Präsident nach Zustimmung der beiden Häuser des Kongresses einen Vizepräsidenten ernennen kann. Dies erschien vor allem deswegen notwendig, da ansonsten im Falle der Erledigung des Amtes des Präsidenten der Sprecher des Repräsentantenhauses amtierender Präsident geworden und damit die Gewaltentrennung zwischen Exekutive und Legislative durchbrochen worden wäre.
Die dritte Regelung betrifft die Feststellung der Amtsunfähigkeit des Präsidenten. Sie kann vom Präsidenten selbst, aber auch vom Vizepräsidenten mit Zustimmung des Kabinetts festgestellt werden. Obwohl die Angelegenheit bereits zuvor auf einfachem gesetzlichem Wege, also durch ein Gesetz des Kongresses, geregelt war, wurde sie in die Verfassung übernommen, auch um die Legitimität eines solchen Verfahrens zu erhöhen.
Nachdem der Verfassungszusatz im Januar 1965 in den Kongress eingebracht worden war, wurde er am 10. Februar1967 von der notwendigen Anzahl von US-Bundesstaaten ratifiziert; am 23. Februar 1967 wurde die Aufnahme des Textes in die Verfassung amtlich festgestellt.
Der 25. Verfassungszusatz wurde bisher zweimal, 1973 und 1974, zur Ernennung eines Vizepräsidenten angewendet; zweimal, 1985 und 2002, erklärte der US-Präsident sich selbst für vorübergehend amtsunfähig und übertrug seine Amtsbefugnisse für jeweils wenige Stunden an den Vizepräsidenten. ...Artikel lesen ...
Die Nachfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wird durch die Verfassung und den Presidential Succession Act von 1947geregelt. Aus der Verfassung ergibt sich, dass - falls der US-Präsident aus irgendwelchen Gründen aus dem Amt scheidet - der Vizepräsident nachrückt. Ist dieses Amt unbesetzt, so rücken nach dem Presidential Succession Act in dieser Reihenfolge der Sprecher (Speaker) des Repräsentantenhauses, der Präsident auf Zeit (president pro tempore) des Senats und danach die Mitglieder der amerikanischen Bundesregierung (secretaries) in einer im Gesetz festgelegten Reihenfolge nach. Durch die Einfügung des 25. Verfassungszusatzes1967, welcher die Nachnominierung eines Vizepräsidenten ermöglicht, wurde es deutlich unwahrscheinlicher, dass die Liste zur Nachfolge des Präsidenten zur Anwendung kommt. In der Geschichte der Vereinigten Staaten wurden bisher nur Vizepräsidenten Nachfolger von vorzeitig aus dem Amt geschiedenen Präsidenten.
Da, anders als in parlamentarischen Regierungssystemen, der Präsident im amerikanischen politischen System unmittelbar vom Volk gewählt wird und eine Verkürzung der Amtszeit nicht erwünscht ist, bedarf es in den Vereinigten Staaten einer genauen Regelung, wie mit dem Wegfall des US-Präsidenten umzugehen ist: Eine einfache Nachwahl etwa durch das Parlament ist nicht möglich. Ferner ist eine auch zeitlich lückenlose Nachfolge erforderlich, da der US-Präsident gleichzeitig Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist: Eine Vakanz in diesem Amt würde die gesamte US-amerikanische Bundesexekutive lähmen. Artikel lesen ...
Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika
Das Kolleg St. Blasien ist eine staatlich anerkannte, von den Jesuiten geführte kostenpflichtige Privatschule mit etwa 800 Schülern im Südschwarzwald. An ihr werden etwa 300 interne und 500 externe Schüler unterrichtet.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und damit die Verfassung des deutschen Staats. Besondere Bedeutung haben aufgrund der leidvollen Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus die im Grundgesetz verankerten Grundrechte. Durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes wurde ihre Geltung noch verstärkt. Sie verpflichten die Staatsgewalt unmittelbar als geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3 GG).
Ursprünglich 1949 nur für die westlichen Besatzungszonen und daher nicht als dauerhafte und endgültige Verfassung gedacht (und deshalb auch nicht so bezeichnet), ist das Grundgesetz durch die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 die Verfassung des gesamten Deutschen Volkes geworden (vgl. die Präambel). Bis heute erfolgte keine Volksabstimmung über die Geltung des Grundgesetzes, es gilt daher bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung. (vgl. Art. 146 GG). ...Artikel lesen ...
Das Vorziehen der Bundestagswahl bedeutete zwar eine Verkürzung der 15. Legislaturperiode, hat aber keine Auswirkung auf die Länge der 16. Legislatur. ...Artikel lesen ...
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