Brombeer-Koalition
Unter einer Brombeer-Koalition (auch rot-schwarz-lila, rot-lila-schwarze oder schwarz-lila-rote Koalition genannt) versteht man in Deutschland eine mögliche Koalition zwischen der CDU (Parteifarbe schwarz), der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila). Erstmals ins Gespräch gekommen ist eine solche Konstellation aufgrund der sich vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 2024 abzeichnenden rechnerischen Möglichkeit für solch ein neues Regierungsbündnis.[1]
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Erstmals verwendet wurde der Begriff im August 2024 durch Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte in einem Gastbeitrag in der Zeit.[2][3] Er wurde in Folge von zahlreichen Medien aufgegriffen.[1][4][5][6]
Länderebene
BearbeitenDiskussionen durch die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen 2024
BearbeitenSchon im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen 2024 wurde anhand der Umfragen über ein mögliches Bündnis aus CDU, SPD und BSW diskutiert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz erteilte einem solchen Bündnis zunächst eine Absage,[7] wolle sich damit allerdings nur auf den Bund bezogen haben.[8] Den CDU-Landeschefs wolle er für eine mögliche Zusammenarbeit freie Hand lassen. Aus Teilen der CDU erklangen im Nachgang der Wahl Forderungen nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss auch mit dem BSW, der eine solche Koalition unmöglich machen würde.[9][10] Als weiteres Hindernis für eine schwarz-lila-roten Zusammenarbeit gilt, dass das BSW Waffenlieferungen in die Ukraine und die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland in der Landespolitik mit verhandeln möchte, um ein Bekenntnis einer CDU-SPD-BSW-Landesregierung dagegen zu erreichen.[1]
In Thüringen begannen die Diskussionen über eine schwarz-lila-roten Zusammenarbeit, als sich abzeichnete, dass Grüne und FDP nicht in den Landtag einziehen würden.[1] Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024 lässt zwar (um einen Sitz) keine Mehrheit für dieses Bündnis zu, allerdings gingen die betroffenen Parteien angesichts mangelnder Alternativen (Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU mit AfD und Linken) in „Optionsgespräche“ genannte Vorverhandlungen für eine mögliche schwarz-rot-lila Koalition.[11][6] Zudem führte CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt in Berlin Gespräche mit der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht.[12] Als wahrscheinlich gilt eine Tolerierung einer solchen Minderheitsregierung durch die Linkspartei.[1][5][4]
Bei der parallel stattgefundenen Landtagswahl in Sachsen 2024 erreichte die Brombeer-Konstellation eine Mehrheit im neu gewählten Landtag.[13] Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) brachte diese Art der Zusammenarbeit unmittelbar nach der Wahl ins Gespräch.[14] In der Folge trafen sich Vertreter der Parteien zu hier „Kennenlerngesprächen“ genannten Verhandlungen.[15] Außerdem reiste auch Kretschmer nach Berlin, um mit Sahra Wagenknecht Gespräche zu führen und die Möglichkeit einer schwarz-lila-roten Koalition auszuloten.[16]
Diskussion durch die Landtagswahl in Brandenburg 2024
BearbeitenVor der Landtagswahl in Brandenburg 2024 war bereits über eine mögliche Mehrheit für ein Brombeer-Bündnis spekuliert worden. Durch das Ausscheiden von Grünen, Linke und BVB/Freie Wähler aus dem Parlament ergab sich diese rot-lila-schwarze Mehrheit auch, allerdings hätte es sich dabei um eine übergroße Koalition gehandelt, da SPD und BSW bereits ohne CDU über eine Mehrheit verfügen. Angesichts dessen lehnte die CDU Gespräche für eine Brombeer-Koalition ab.[17][18]
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b c d e Andreas Kehrer: Nach der Wahl: Bekommt Thüringen eine links tolerierte Brombeer-Koalition? In: mdr.de. 5. September 2024, abgerufen am 13. September 2024.
- ↑ Tobias Winzer: "Brombeer"-Koalition: Was der Begriff bedeutet und wer ihn erfunden hat. In: Sächsische.de. 3. September 2024, abgerufen am 13. September 2024.
- ↑ Karl-Rudolf Korte: Wahlen in Ostdeutschland: Vielleicht wird’s ja eine Brombeer-Koalition. In: Die Zeit. 28. August 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 19. September 2024]).
- ↑ a b Justus Bender: Landtagswahl: Wechselt jemand von der Linken zur „Brombeer“-Koalition? In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 7. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
- ↑ a b dpa: Regierungsbildung: Politikwissenschaftler hält Brombeer-Koalition für machbar. In: Die Zeit. 10. September 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 14. September 2024]).
- ↑ a b Markus Wehner: Thüringen: Wie Mario Voigt mit der Brombeer-Koalition regieren will. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 18. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ CDU-Chef Merz geht auf klare Distanz zum BSW. In: Tagesschau. Abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ Merz schließt Zusammenarbeit mit BSW auf Länderebene nicht aus. In: Tagesschau. 14. Juni 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ Dominik Rzepka, Axel Zimmermann: Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren? In: ZDF heute. 4. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ CDU-Mitglieder sprechen sich gegen Koalition mit BSW aus. In: ZDF heute. 4. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ Daniela Sonntag: Thüringen: Stille Gespräche über Koalition aus CDU, SPD, BSW. In: ZDF heute. 19. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ Peter Sieben: Harte Koalitionsverhandlungen in Thüringen: „Autoritär geführtes“ BSW und „klare Drohung“ von AfD. In: Frankfurter Rundschau. 19. September 2024, abgerufen am 19. September 2024.
- ↑ Kommt es in Sachsen zur Brombeer-Koalition? In: n-tv. Abgerufen am 14. September 2024.
- ↑ Landeswahlleiter in Sachsen will Ergebnis überprüfen: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im Liveticker. In: FAZ. 2. September 2024, abgerufen am 2. September 2024.
- ↑ Kai Kollenberg: Brombeer-Koalition in Sachsen: Wie das BSW Koalitionsgespräche vorbereitet. In: Leipziger Volkszeitung. 13. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
- ↑ Sachsen: Kretschmers Annäherung an Wagenknecht. In: Tagesschau. 9. September 2024, abgerufen am 14. September 2024.
- ↑ Johannes Lenz: CDU blockt ab: Keine „Brombeer-Koalition“ in Brandenburg? In: nordbayern.de. 24. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
- ↑ CDU will nicht mehr mit SPD sondieren - Wagenknecht stellt Bedingungen. In: rbb24.de. 26. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.