Rot-lila Koalition
Unter einer rot-lila Koalition versteht man in Deutschland eine mögliche Koalition zwischen der SPD (Parteifarbe rot) und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, Parteifarbe lila). Erstmals ins Gespräch gekommen ist eine solche Konstellation aufgrund der Mehrheit für solch ein neues Regierungsbündnis nach der Landtagswahl in Brandenburg 2024.[1]
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Diskussion durch die Landtagswahl in Brandenburg 2024
BearbeitenVor der Landtagswahl in Brandenburg 2024 war neben einer möglichen Mehrheit für eine Fortsetzung der bisherigen Kenia-Koalition über eine mögliche Brombeer-Koalition (rot-lila mit CDU) spekuliert worden. Durch das Ausscheiden von Grünen, Linke und BVB/Freie Wähler aus dem Parlament ergab sich diese rot-lila-schwarze Mehrheit auch, die CDU lehnte jedoch Gespräche für ein solches Bündnis ab, da SPD und BSW alleine bereits über eine Mehrheit verfügen.[2][3] Nach einem Treffen des Ministerpräsidenten und SPD-Spitzenkandidaten Dietmar Woidke mit BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht folgten Sondierungsgespräche der SPD mit dem BSW zur Bildung einer solchen rot-lila Koalition.[3][4][5]
Als Hindernis für eine rot-lila Zusammenarbeit gilt, dass das BSW Waffenlieferungen in die Ukraine und die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland in der Landespolitik mit verhandeln möchte, um ein Bekenntnis einer SPD-BSW-Landesregierung dagegen zu erreichen.[3][4]
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ dpa: Nach der Landtagswahl: CDU will nicht an Koalition mit SPD und BSW teilnehmen. In: Die Zeit. 26. September 2024, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 29. September 2024]).
- ↑ Johannes Lenz: CDU blockt ab: Keine „Brombeer-Koalition“ in Brandenburg? In: nordbayern.de. 24. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
- ↑ a b c CDU will nicht mehr mit SPD sondieren - Wagenknecht stellt Bedingungen. In: rbb24.de. 26. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
- ↑ a b Torsten Gellner: Nach der Landtagswahl: Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen für Koalition mit der SPD in Brandenburg. In: Märkische Allgemeine Zeitung. 27. September 2024, abgerufen am 29. September 2024.
- ↑ Woidke und Wagenknecht haben sich vor Sondierungen getroffen. In: rbb24.de. 28. September 2024, abgerufen am 1. Oktober 2024.