Demokratische Partei Turkmenistans

Partei in Turkmenistan

Die Demokratische Partei Turkmenistans (turkmenisch Türkmenistanyň Demokratik partiýasy, TDP), kurz DPT, ist die größte Partei in Turkmenistan und als Staatspartei die wichtigste politische Kraft des Landes.

Demokratische Partei Turkmenistans
Partei­vorsitzender Ata Serdarov
Gründung 16. Dezember 1991
Hauptsitz Aşgabat
Ausrichtung Turkmenischer Nationalismus
Autoritarismus
Farbe(n) Grün, Gold
Sitze Versammlung
65 / 125 (52 %)
(2023)
Mitglieder­zahl 211.000 (2019)
Website tdp.gov.tm

Sie stellt den jetzigen Staatschef Turkmenistans Serdar Berdimuhamedow. Die Partei gewann bei den letzten Parlamentswahlen im Jahre 2023 65 der 125 Sitze im Mejlis und alle Sitze im Halk Maslahaty (Volksrat).

Inhaltliches Profil

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Mit der Ausnahme, dass die Kommunistische Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik in Demokratische Partei Turkmenistans umbenannt wurde, kam es innerhalb der Partei zu keiner Demokratisierung.[1]

Die Parteiführer der Demokratischen Partei blieben auch nach der Unabhängigkeit Turkmenistans die politische Führung der Partei, sind aber momentan nationalistisch ausgerichtet und nicht, wie früher, kommunistisch. Die Partei gilt inhaltlich lediglich als Präsidentenpartei und ist daher trotz des Namens als autoritär einzustufen.

Geschichte

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Ehemaliger Vorsitzender der Demokratischen Partei und langjähriger Diktator Turkmenistans: Saparmyrat Nyýazow

Die Demokratische Partei Turkmenistans entstand aus der Kommunistischen Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Nach dem gescheiterten Moskauer Augustputsch von 1991 löste Saparmyrat Nyýazow die KP im nun unabhängigen Turkmenistan auf und gründete an ihrer Stelle und unter seiner Führung die Demokratische Partei. Deren Vorsitzender wurde Nyýazow. Bei der Parlamentswahl in Turkmenistan 1994 erhielt die Demokratische Partei Turkmenistans nahezu alle landesweit abgegebenen Stimmen und stellte somit alle 50 Abgeordneten im neu eingerichteten Parlament Turkmenistans. Bei den nächsten Parlamentswahl in Turkmenistan 1999 konnte die Demokratische Partei erneut alle Delegierten im Parlament stellen.

Ab Anfang 2006 war sie die einzige erlaubte Partei in Turkmenistan, die einzige (scheinbare) Oppositionspartei Bäuerliche Gerechtigkeitspartei wurde verboten. Turkmenistan wurde so zum Einparteienstaat. Obwohl die neue turkmenische Verfassung vom September 2008 Parteigründungen erlaubte, blieb die DP lange Zeit die einzige politische Partei.[2] Mittlerweile sind im Lande mehrere Parteien, die auch zu Wahlen kandidieren, zugelassen. Allerdings bildet keine dieser Parteien eine echte Opposition zur DPT und dem autoritären Staatspräsidenten.

Ergebnisse für die Demokratische Partei aus den Wahlen von 1990[3] bis 2023:

Jahr Wahlen Prozent Wahlbeteiligung
1990 Präsident 98 % 96,6 %
1990 Parlament 100 % 93,6 %
1992 Präsident 99 % 99,8 %
1994 Parlament 100 % 99,8 %
1999 Parlament 100 % 99,6 %
2004 Parlament 97 % 100 %
2007 Präsident 89 % 99 %
2008 Parlament ≈90 % 94 %
2012 Präsident 97 % 96,7 %
2013 Parlament 38 %
2017 Präsident 98 % 97,29 %
2018 Parlament 44 %
2022 Präsident 73 % 97,17 %
2023 Parlament 52 % 91,12 %

Vorsitzende

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Nr. Bild Name Von Bis Anmerkungen
Vorsitzender
1   Saparmurat Niyazov

(1940–2006)

16. Dezember 1991 21. Dezember 2006 Gleichzeitig Präsident Turkmenistans; verstarb im Amt
2   Gurbanguly Berdimuhamedow

(geboren 1957)

4. August 2007 18. August 2013 Gleichzeitig Präsident Turkmenistans; kommissarischer Parteivorsitzender von 21. Dezember 2006 bis 4. August 2007
3   Kasymguly Babaev

(geboren 1966)

18. August 2013 3. April 2018
4   Ata Serdarov

(geboren 1964)

3. April 2018 Amtierend

Seit dem Rücktritt Gurbanguly Berdimuhamedows als Parteivorsitzendem – während er im Amte des Staatspräsidenten verblieb – gibt es keine Personalunion zwischen Parteivorsitzendem und Staatspräsidenten mehr.

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Einzelnachweise

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  1. Hintergrundinformationen zur Politik Turkmenistans @1@2Vorlage:Toter Link/www.ead.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  2. Auswärtiges Amt: Turkmenistan @1@2Vorlage:Toter Link/www.diplo.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  3. Wahlergebnisse in Turkmenistan (Memento vom 19. Januar 2007 im Internet Archive)