Die polnischen Dekrete

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I. Dekret des Ministerrats vom 28. Februar 1945 über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft.

Hier heißt es unter anderem:


Art. 6 (1) Bürger des polnischen Staates, die nach dem 31. August 39 in den vom Okkupanten zwangsweise in das Deutsche Reich eingegliederten Gebieten der Republik Polen sowie in dem Gebiet der ehemaligen Freien Staat Danzig in die 2. Gruppe der deutschen Volksliste eingetragen oder zu einer der vom Okkupanten privilegierten Gruppen gerechnet wurden, können einen Antrag auf Rehabilitierung stellen...

Art.7 (1) Als rehabilitiert kann anerkannt werden, wer nachweist, dass er in die 2. Gruppe der Deutschen Volksliste gegen seinen Willen oder unter Zwang eingetragen wurde und durch sein Verhalten seine polnische nationale Besonderheit bekundet hat...


Art. 18 (1) In den Gebieten der Republik Polen, welche vom Okkupanten zwangsweise in das Deutsche Reich eingegliedert wurden sowie im Gebiet der ehemaligen Freien Stadt Danzig unterliegt der Erfassung und Beschlagnahme das sich dort befindende Vermögen von:


a) Angehörigen des Deutschen Reiches (Reichsbürger)


b) Personen deutscher Nationalität ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit ...


c) polnischen Staatsbürgern, die von den ehemaligen deutschen Besatzungsbehörden in die 1.oder


2. Gruppe der Deutschen Volksliste eingetragen worden waren,


d) polnischen Staatsbürgern, die in dem ...sog. Generalgouvernement oder der Wojewodschaft Bialystok entweder ihre Zugehörigkeit zur deutschen Nationalität (Volkszugehörigkeit) oder ihre deutsche Abstammung (Deutschstämmigkeit) erklärt oder aber tatsächlich aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur deutschen Nationalität oder ihrer deutschen Abstammung besondere Rechte und Privilegien genossen haben..."



2. Gesetz vom 6. Mai 1945 über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft


Art. 21 (1): identisch mit Art. 18 (1) des Dekrets vom 28. Februar 45


3. Gesetz vom 6. Mai 1945 über das verlassene und aufgegebene Vermögen


Art. 1 § 1: Verlassenes Vermögen im Sinne dieses Gesetzes ist jedes bewegliche und unbewegliche Vermögen, das sich infolge des am 1.9. 1939 begonnenen Krieges nicht im Besitz des Eigentümers ...befindet ...


Art. 2 § 1: Jegliches bewegliche und unbewegliche Vermögen das im Eigentum oder Besitz des deutschen Staates stand ...sowie das Vermögen deutscher Staatsangehöriger oder von Personen, die zum Feinde übergelaufen sind, ist aufgegebenes Vermögen im Sinne dieses Gesetzes ...


Art. 14 § 1: Auf Antrag der beteiligten Minister überträgt das Hauptamt für die Vorläufige staatliche Verwaltung dem betreffenden Minister die im Antrag erwähnten ...Unternehmen zur Verwaltung ...


Art. 38: Der Staat bzw. die in Art. 14 genannten Personen oder Institutionen erwerben das Eigentumsrecht an dem aufgegebenen Vermögen mit Ablauf von 5 (fünf) Jahren, gerechnet vom Ende des Kalenderjahres, in dem der Krieg be- endet wurde ..."

4. Gesetz vom 3. Januar 1946 betreffend der Übernahme der Grundzweige der nationalen Wirtschaft in das Eigentum des Staates"


Art. 2 (1): Ohne Entschädigung gehen in das Eigentum des Staates über: Industrie-, Bergbau-, Verkehrs-, Versicherungs- und Handelsunternehmen:


a) des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig


b) von Staatsangehörigen des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig, es sei denn, sie sind polnischer oder einer anderen von den Deutschen verfolgten Nationalität...


c) von Gesellschaften, die durch deutsche oder Danziger Staatsangehörige, durch die deutsche oder Danziger Verwaltung kontrolliert werden..."


5. Dekret vom 8. März 1946 über das verlassene und ehemals deutsche Vermögen


Art. 2,1: Kraft Gesetzes geht in das Eigentum des Staates über jegliches Vermögen:


a) des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig;


b) von Angehörigen des Deutschen Reiches und der Freien Stadt Danzig mit Ausnahme von Personen polnischer oder einer anderen von den Deutschen verfolgten Nationalität;


c) von deutschen und Danziger juristischen Personen mit Ausnahme von juristischen Personen öffentlichen Rechts,


d) aller durch deutsche oder Danziger Staatsangehörige oder aber durch die deutsche oder Danziger Verwaltung kontrollierten Gesellschaften; ...


Art. 2,4: Das Vermögen deutscher und Danziger juristischer Personen des öffentlichen Rechts geht kraft Gesetzes in das Eigentum der entsprechenden polnischenjuristischen Personen über...


Art. 3,2: Alle Rechtsgeschäfte, welche sich auf das in Art. 2,1 und 2,4 umschriebene Vermögen sowie auf verlassenes Vermögen beziehen und dessen Übergang in das Eigentum des Staates ...oder dessen Übernahme durch das Bezirks - Liquidationsamt verhindern sollen, sind nichtig..."


6. Verordnung des Ministers für die " Wiedergewonnenen Gebiete" vom 24. März 1946 über die Durchführung einer Erfassung des ehemals deutschen beweglichen Eigentums

Um den Besitzern von ehemals deutschem beweglichem Vermögen den Erwerb des Eigentums zu ermöglichen, ordne ich eine Erfassung dieses beweglichen Vermögens innerhalb der Wiedergewonnenen Gebiete ...an:


§1: Gegenstand der Erfassung ist das ehemals deutsche bewegliche Vermögen, das sich befindet

a) in privaten Wohnräumen,

b) in Dienstwohnungen, welche von Behörden und Ämtern ,... ihren Angestellten als Privatwohnungen überlassen wurden,


c) in Handels-, Handwerks-, und Gewerbeunternehmen, sofern diese von Privatpersonen betrieben werden ...


In Wohnungen, die noch gemeinsam von Deutschen und Polen benutzt werden, gilt der Pole als Besitzer allen beweglichen Vermögens...

§ 10: In Erfassungsformular ist grundsätzlich alles in der betreffenden Wohnung verhandene bewegliche Vermögen aufzuführen. Insbesondere...

1.ausnahmslos alle Möbel... 2. Wand- und Standuhren, 3. Decken und Tischlampen' 4. Flügel, Klaviere und andere Musikinstrumente, 5. Teppiche, Gobelins und Wandteppiche, 6. Bilder und Plastiken (mit Ausnahme von Massenproduktionen), 7. wertvolle Hausratsgegenstände (elektrische und Gas - Kühlschränke, Heizöfen, Staubsauger, Nähmaschinen...), 8. Schreib- und Rechenmaschinen

--wolpertinger 16:33, 15. Nov 2004 (CET)

Bierut-Dekrete

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Dieser Artikel muss wegen seiner augenfällig revanchistischen Tendenz und schon ekelerregenden Unsachlichkeit wie auch seiner wissenschaftlichen Disqualifikation dringend überarbeitet oder aber gelöscht werden. Er könnte so wörtlich in der [http:\\www.national-zeitung.de/ "National-Zeitung"] stehen, mitnichten jedoch in einem so anspruchsvollen Lexikon wie der Wikipedia.

Editorische Anmerkung: Der angebliche Wortlaut der Bierut-Dekrete war unter Beneš-Dekrete eingestellt und wurde von mir dort am 15.11.2004 gelöscht. Ich stelle diese hier im Wortlaut zur Diskussion. Dieser Wortlaut sollte vor Wiedereinstellung jedoch zwingend geprüft werden:


Habe meinen Artikel zu den Bierut-Dekrete durchgelesen und finden es sachlich Richtig. Ich finde es leichtfertig mit Worten, wie "National-Zeitung" dagegen zu argumentieren, was das Thema nur in rechts/links Grabenkämpfe münden lässt und keiner klare Themendarstellung dient. Der Dekrete-Text ist aus dem polnischen Original übersetzt und somit feststehend, sie Zweifeln ja auch nicht den Text des Bürgerliche Gesetzbuch an, oder? So und jetzt erst einmal Argument und nicht nur platte "Revanchismus" vorwerfen. Immerhin gab es schon 1950 eine Stellungnahme in der Charta der deutschen Heimatvertriebenen zu diesen Thema, der Artikel stammt auch von mir - bitte erst lesen.

Mit der Bitte um Antwort.

--Akorczak 10:40, 19. Nov 2004 (CET)

Auch wenn die Fakten des Artikels sachlich nicht ganz falsch sein sollten, muss bei diesem Thema darauf geachtet werden, Ursachen und Zusammenhaenge darzustellen, so wie das z.B beim Artikel "Benesch-Dekrete" recht gut geglueckt ist. Ansonsten wird die Darstellung in der Tat einseitig und propagandistisch. Habe deshalb den Neutralitätsbaustein gesetzt. --192.124.26.250 3. Jul 2005 17:53 (CEST)


90% des Artikels sind reine deutschnationale Propaganda und ich muss mich schon sehr wundern, dass das hier ungestraft möglich ist. Dass es die Dekrete gab, ist ja unbestritten, aber man muss sie in die Zeit einordnen und nicht mit einer Vielzahl sonstiger inhaltlicher Fehler kombinieren (z.B. die Zahl der Vertreibungstoten, die der Verf. hier so genau auflistet, oder die Bewertung der polnischen Politik den Deutschen gegenüber nach 1945, die so auf keinen Fall haltbar ist). --Historyk 13:17, 25. Jul 2005 (CEST)

Informationsunterdrückung durch Benutzer Braveheart und Jergen?

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Beim Wikipediaartike "Bierut-Dekrete" dürfen offensichtlich Auszüge aus den Dekreten nicht aufscheinen, da die oben genannten Benutzer ständig den Artikel diesbezüglich abändern. --80.121.35.153 13:12, 12 November 2005 (CET)

wäre auch möglich das die hier nichts zu suchen haben sondern wenn dann nach Wikisource gehören .. so mal zum nachdenken ...Sicherlich Post 13:28, 12. Nov 2005 (CET)
Hallo Sicherlich, wie meinst du das konkret? Warum haben bei einem Artikel "Bierut-Dekrete" auszugsweise die Zitierung der Dekrekte nichts zu "suchen"? --80.121.35.153 13:32, 12. Nov 2005 (CET)
Schreibe eine Zusammenfassung und mach einen Weblink drauf, ist übersichtlicher und präziser. Braveheart 13:36, 12. Nov 2005 (CET)
Eben. Schau Dir Unabhängigkeitserklärung der USA oder Mit brennender Sorge an. Gibt es hier auch nicht mit dem Originaltext. --Scooter Sprich! 13:41, 12. Nov 2005 (CET)

Abgesehen davon ist die Zitatauswahl beliebig, die Bearbeitung schlampig und nicht wissenschaftlich-quellenkritisch, außerdem vermute ich ebenso wie Hoch auf einem Baum eine ganz klare POV. --Historyk 14:06, 12. Nov 2005 (CET)

bin auch für ein überarbeiten des artikels gesetze sollten ähnlich dem artikel benesch -dekrete ausführlich und vollständig dargesstellt jeder leser soll sich selbst ein bild machen können. jedoch sollte der gesetzestext eindeutig im artikel lesbar sein . der inhalt spricht für sich selbst und zeigt den zutiefst rassistischen ungeist der damaligen polnischen regierungmassnahmen auf. der gesetzestext zeigt die schreibtischtäter hinter der ethnischen säuberung und ihre explizite vorbereitung auf.--Jazumcastortransport 15:35, 12. Nov 2005 (CET)

haie Jazumcastortransport, willkommen zu deinen ersten edits in der wikipedia. Unter Wikipedia:Was Wikipedia nicht ist findest du, Wikipedia ist keine Sammlung von Quellen wie ganzer Bücher, historischer Dokumente, Briefe, Zitate oder Lied- oder Gesetzestexte ...Sicherlich Post 15:47, 12 November 2005 (CET)

eshandelt sich auch nicht um eine gesetzessammelung sondern um einen kurzen auszug. warum sollen menschen diese tatsachen nicht wissen dürfen .Politisch?--Jazumcastortransport2 15:54, 12. Nov 2005 (CET)

nur um die Formulierung mal zu zerlgen; Wikipedia ist keine Sammlung .... von Gesetzestexten ... also die Wikipedia als solche sammelt keine Texte von Gesetzen ... also auch nicht einzelne Gesetze; dafür gibt es wie bereits oben hingeweisen Wikisorce da darf es stehen und du darfs es verlinken und dann wird gar nichts unterdrückt ...Sicherlich Post 15:52, 12. Nov 2005 (CET)
Erspar uns bitte Deine zudem grammatisch üblen Unterstellungen. Schön, dass uns immer wieder neue "Benutzer" zehn Minuten nach ihrer Anmeldung erklären wollen, wie die Wikipedia zu funktionieren hat. Ich freue mich übrigens jetzt schon auf die Beiträge von Benutzer:jazumcastortransport2 (siehe [1]). Ob der differierende Ansichten vertritt? --Scooter Sprich! 15:52, 12 November 2005 (CET)
Na sowas, sie sind sogar schon von ihm. Verblüffend. --Scooter Sprich! 15:53, 12. Nov 2005 (CET)

na weiter fleißig am fakten unterdrücken! warscheinlich wieder grüne 68 ideologen am werk. kommt der totalitäre ungeist von damals wieder durch. dazu sage ich nur " Wehret den Anfängen!! --Jazumcastortransport2 16:06, 12. Nov 2005 (CET)

Ja, schimpf nur weiter. Sehr amüsant. --Scooter Sprich! 16:13, 12 November 2005 (CET)

bist wohl einer dieser 68 ungeister. ein grüner gar?--Jazumcastortransport2 17:02, 12 November 2005 (CET)

Seitensperrung

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Habe die Seite wegen Edit-wars gesperrt ...Sicherlich Post 15:47, 12 November 2005 (CET)

wieso sperrst du die seiten exkat in diesem zustand und nicht bevor der vandalismus aufgetreten ist wäre fairer

weil ich Wikipedia:Was Wikipedia nicht ist gelesen und verstand habe und weil ich immer die falsche Version sperre ...Sicherlich Post 15:54, 12 November 2005 (CET)

Wahrlich interessant!

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Da gibt es einen Wikipedia-Artikel namens "Bierut-Dekrete". Der behandelt die strafrechtliche Freistellung der Vertreibung von so ca. 12 Millionen Menschen und der Ermordung von so ca. 2 Millionen Menschen. Ein Benutzer wollte dazu ein paar Auszuge aus den Dekreten dazustellen - keine Chance! Rückedierten war von den Benutzern Braveheart, Jergen, "Hoch auf dem Baum" und "Sicherlich" angesagt.

Weiters wollte einer den Artikel, der über die ethnische motivierten Vertreibung von 12 Millionen Menschen und der ethnisch motivierten Ermordung von ca. 2 Millionen Menschen berichtet in der Kategorie "Rassismus" eingeordnet haben - ebenfall keine Chance.

noch interessanter ist, dass Benutzer:Zeitgeist oder Wiki-POV nicht unterschreiben kann und scheinbar entweder nicht lesen kann oder das gelesene nicht verstehen will ... wahrlich interessant ...Sicherlich Post 20:02, 12. Nov 2005 (CET)
Ich bitte vielmals um Nachsicht, da ich die "Unterschrift" vergaß.
PS: Ich kann sehr wohl lesen und habe daher auch mitbekommen, dass "ihr" die Einordnung in die Kategorie "Rassismus" revidiert habt --Zeitgeist oder Wiki-POV 20:17, 12 November 2005 (CET)
PPS: Bei den "Nürnberger Rassengesetzen" seid "ihr" nicht so zimperlich, da ist der Artikel gleich in fünf !!! Kategorien eingeordnet. Aber wie sagte schon Goethe? Wenn zwei das Gleiche tun ist das noch immer nicht dasselbe. --Zeitgeist oder Wiki-POV 20:26, 12. Nov 2005 (CET)


Ich kann dem nur zustimmen hier wird Informationsunterdrückung mit vorgeschobenen Argumenten betrieben. Das diesen Leuten ihre eigne Haltung nicht peinlich ist, moralisch ist sie gerade zu abstoßend. Im Mittelpunkt scheint also nicht nicht zustehen das sich bei den opfern dieser dekrete um menschen gehandelt hat. --Jazumcastortransport2= 11:44, 13. Nov 2005 (CET)


WIESO SOLLEN SIE GESETZE NICHT AUSZUGSWEISE IM WIKIPEDIA STEHEN IST ZUR DOKUMENTATION DIER ABSOLUT NOTWENDING MEINES ERACHTENS NACH.--DERGOVERNATOR 12:12, 13. Nov 2005 (CET)

willkommen zu deinem ersten edit in der Wikipedia; zu behaupten du wärst mit einem der oben schon empörten personen identisch wäre Sicherlich eine Unterstellung die jeder Grundlage entbehrt ...Sicherlich Post 13:51, 13. Nov 2005 (CET)

wahre faktem müssen auch geschrieben werden dürfen auch wenn sie für manchen unbequem sind. alles andere wäre undemokratisch auch wohlmeinende diktatoren bleiben diktatoren. niemand soll jemand anderem indirekt vorschreiben was er zu denken hat, gerade auch nicht in indirekter form in dem er ihm fakten vorenthält die zu einer freien meinungsbildung unabdinglich sind. --Karl-wesentner 12:20, 13. Nov 2005 (CET)

willkommen zu deinem ersten edit in der Wikipedia; zu behaupten du wärst mit einem der oben schon empörten personen identisch wäre Sicherlich eine Unterstellung die jeder Grundlage entbehrt ...Sicherlich Post 13:51, 13. Nov 2005 (CET)


Doppelter Artikel

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Unter Bierut-Gesetze ist das Thema auch behandelt. -- 84.138.180.80 16:54, 13. Nov 2005 (CET)

hmm na das nenne ich zufall! aber ich habe dann auch mal einen redirect von da gemacht .. aber so ein zufall die menschen scheinen ein super kurzes gedächtnis zu haben das sie vergessen das sie hier schon mal aktiv waren! ... Sicherlich Post 17:09, 13. Nov 2005 (CET)

Das scheint ja heute rund zu gehen, siehe Bierutdekrete, wahrscheinlich später noch Bierutgesetze -- Andreas56 17:35, 13. Nov 2005 (CET)

Redirect und geschützt --jergen ? 17:39, 13. Nov 2005 (CET)

Neuer Artikel Entwurf

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So hab das ganze mal zusammengefaßt. Und von rechtem Beiwerk gesäubert ,ich denke das der Artikel so eingestellt werden könnte da er eine reine Faktendarstellung ist die historisch interressant ist eure kommentare dazu bitte damit wir die seite bald entsperren können

erstmal; was hälst du davon bei einem nick zu bleiben und dann noch zu unterschreiben (mit --~~~~ ? ... ansonsten ist es mir immer noch zuviel reiner gesetzestext mit ein bischen einleitungssatz davor ... was hälst du davon die texte in wikisource zu legen und dann einen link zu setzen? ... das wäre IMO deutlich besser ...Sicherlich Post 17:34, 13. Nov 2005 (CET)
Volle Zustimmung zu Sicherlich. Die neue Version unterschlägt große Teile der bisher vorhandenen Informationen, das versuchst sie dann durch nichtssagende Gesetzestexte zu ersetzen. --jergen ? 17:44, 13. Nov 2005 (CET)

hi hab den artikel nach dem musterh gestaltet wie artikel benesch-dekrete. einleitung könnte man ausbauen aber was sollte darein. willst du das machen--Teconautus 17:51, 13. Nov 2005 (CET)

ok jergen aber dervorherige artikel ist meineserachtens zu rechtslastig, man könnte nur ein teil davon übernehmen zu folgen der dekrete. die anderen information gehören er in einen hauptartikel über die vertreibung an sich.--Teconautus 17:53, 13. Nov 2005 (CET)

IMO ist auch der benesch-dekrete-artikel kein besonders guter Artikel (Wikipedia:Wie schreibe ich gute Artikel ...Sicherlich Post 18:00, 13. Nov 2005 (CET)
Stell doch vielleicht zunächst einmal deine Kritikpunkte zusammen, damit wir wissen, warum und was du am Artikel ändern möchtest. Politische Einseitigkeit kann ich aber nicht erkennen... --jergen ? 18:02, 13. Nov 2005 (CET)

nun z.b. die zahl der toten gehört er in einen artikel über die vertreibung selber da es bei den bierut dekreten in erster linie um eigentumsfragen geht. Desweirtern habe ich auch die gesetzestexte so zusammengefaßt in themenblöcke das sie gut erfaß und leßbar sind. wäre auf jeden fall für ein anfügen des von mir zusammengefaßten gesetzestextes unten an den artikel dran. dann jeder leser der möchte sich auch noch die dekrete in der zusammenfassung durchlesen. ist doch fair oder? --Teconautus 18:10, 13. Nov 2005 (CET)

  • ein link zu wikisource gibt jedem leser die chance (warum habe ich den eindruck, dass ich mich wiederhole?!) ...Sicherlich Post 18:20, 13. Nov 2005 (CET)

NAJA LIEST MAN JETZT DEN ARTIKEL BEKOMMT MAN KEINE ECHTE AUSSAGE DARÜBER WAS DIESE DEKRETE EIGENTLICH SIND OHNE AUSZÜGE AUS DEM TEXT IST DER ARTIKEL SINNLOS. was stört dich ersnthaft daran.lass uns mal einen kompromiss finden !

--Teconautus 19:24, 13. Nov 2005 (CET)

Wenn ich für jede Wiederholunge einen Cent kriegen würde.. Naja, also: Es spricht nichts dagegen, dass du eine Zusammenfassung der Gesetze schreibst und per Weblink (meinetwegen auch Wikisource) auf den Originaltext linkst. Wir versuchen hier, keine stupide Reinkopiererei zu betreiben und Themen so aufzubereiten, dass jeder kapiert worums geht. Braveheart 08:18, 14. Nov 2005 (CET)

Die Bierut-Gesetze, benannt nach Bolesław Bierut (* 1892, † 1956) Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Polens 1948 und 1954-1956, wurden im Rahmen der Vertreibung der deutschen Bevölkerung 1945 aus den ehemaligen deutschen Provinzen Ostpreussen, Westpreussen, Wartheland, Pommern, Schlesien und Ost-Brandenburg von der polnischen Regierung erlassen diese Gesetze sollten die Vertreibung und Enteignung der deutschen Bevölkerung regeln und straffrei stellen. Betroffen von diesen Gesetzen waren etwa 12 Millionen Deutsche.


Festlegung des betroffenen Personenkreises

So wurde im ersten Gesetz des polnischen Ministerrats vom 28. Februar 1945 mit dem Titel: Gesetz über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft die von den geplanten entschädigungslosen Enteignungen betroffene Personengruppe festgelegt. Dieses erste Enteignungsgesetz bezieht sich nur auf das Gebiet Vorkriegspolens und der ehemaligen Freien Stadt Danzig. So heißt es unter anderem:


Art. 18 (1) In den Gebieten der Republik Polen, welche vom Okkupanten zwangsweise in das Deutsche Reich eingegliedert wurden sowie im Gebiet der ehemaligen Freien Stadt Danzig unterliegt der Erfassung und Beschlagnahme das sich dort befindende Vermögen von:

a) Angehörigen des Deutschen Reiches (Reichsbürger)

b) Personen deutscher Nationalität ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit.

c) polnischen Staatsbürgern, die von den ehemaligen deutschen Besatzungsbehörden in die 1.oder 2. Gruppe der Deutschen Volksliste eingetragen worden waren,

d) polnischen Staatsbürgern, die in dem ...sog. Generalgouvernement oder der Wojewodschaft Bialystok entweder ihre Zugehörigkeit zur deutschen Nationalität (Volkszugehörigkeit) oder ihre deutsche Abstammung (Deutschstämmigkeit) erklärt oder aber tatsächlich aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur deutschen Nationalität oder ihrer deutschen Abstammung besondere Rechte und Privilegien genossen haben..."

Ausgenommen von diesen Massnahmen sind nur Personen die unter die Artikel 6 und 7 des Gesetzes fallen. Hier heißt es:

Artikel(1) Bürger des polnischen Staates, die nach dem 31. August 39 in den vom Okkupanten zwangsweise in das Deutsche Reich eingegliederten Gebieten der Republik Polen sowie in dem Gebiet der ehemaligen Freien Staat Danzig in die 2. Gruppe der deutschen Volksliste eingetragen oder zu einer der vom Okkupanten privilegierten Gruppen gerechnet wurden, können einen Antrag auf Rehabilitierung stellen.

Art.7 (1) Als rehabilitiert kann anerkannt werden, wer nachweist, dass er in die 2. Gruppe der Deutschen Volksliste gegen seinen Willen oder unter Zwang eingetragen wurde und durch sein Verhalten seine polnische nationale Besonderheit bekundet hat.


Maßnahmen zur entschädigungslosen Enteignung deutschen Vermögens

Im Gesetz vom 8. März 1946 über das verlassene und ehemals deutsche Vermögen wird die entschädigungslose Enteignung jeglichen deutschen Vermögens festgelegt. Hier heißt es unter anderem.


Art. 2,1: Kraft Gesetzes geht in das Eigentum des Staates über jegliches Vermögen:

a) des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig

b) von Angehörigen des Deutschen Reiches und der Freien Stadt Danzig mit Ausnahme von Personen polnischer oder einer anderen von den Deutschen verfolgten Nationalität

c) von deutschen und Danziger juristischen Personen mit Ausnahme von juristischen Personen öffentlichen Rechts

d) aller durch deutsche oder Danziger Staatsangehörige oder aber durch die deutsche oder Danziger Verwaltung kontrollierten Gesellschaften

Art. 2,4: Das Vermögen deutscher und Danziger juristischer Personen des öffentlichen Rechts geht kraft Gesetzes in das Eigentum der entsprechenden polnischenjuristischen Personen über.

Art. 3,2: Alle Rechtsgeschäfte, welche sich auf das in Art. 2,1 und 2,4 umschriebene Vermögen sowie auf verlassenes Vermögen beziehen und dessen Übergang in das Eigentum des Staates oder dessen Übernahme durch das Bezirks - Liquidationsamt verhindern sollen, sind nichtig.



Maßnahmen zu zur entschädigungslosen Enteignung deutschen Unternehmensvermögens


Im vierten Gesetz des polnischen Minsterrates vom 3. Januar 1946 mit dem Titel: Gesetz über die Übernahme der Grundzweige der nationalen Wirtschaft in das Eigentum des Staates wird die entschädigungslose Enteignung von deutscher Unternehmen geregelt. Hier heißt es unter anderem:


Art. 2 (1): Ohne Entschädigung gehen in das Eigentum des Staates über: Industrie-, Bergbau-, Verkehrs-, Versicherungs- und Handelsunternehmen:

a) des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig

b) von Staatsangehörigen des Deutschen Reiches und der ehemaligen Freien Stadt Danzig, es sei denn, sie sind polnischer oder einer anderen von den Deutschen verfolgten Nationalität.

c) von Gesellschaften, die durch deutsche oder Danziger Staatsangehörige, durch die deutsche oder Danziger Verwaltung kontrolliert werden.



Maßnahmen zur Legalisierung durch polnischen Privatpersonen begangener Diebstähle deutscher beweglicher Vermögensgegenstände


Der Eigentumsübergang an polnische Privatpersonen von ehemals deutschen beweglichem Eigentum wurde in einer Verordnung des polnischen Ministers für die " Wiedergewonnenen Gebiete" vom 24. März 1946 geregelt. Hier heißt es unter anderem:


Einleitungstext der Verordnung:


Um den Besitzern von ehemals deutschem beweglichem Vermögen den Erwerb des Eigentums zu ermöglichen, ordne ich eine Erfassung dieses beweglichen Vermögens innerhalb der Wiedergewonnenen Gebiete an:

§1: Gegenstand der Erfassung ist das ehemals deutsche bewegliche Vermögen, das sich befindet:

a) in privaten Wohnräumen

b) in Dienstwohnungen, welche von Behörden und Ämtern ,... ihren Angestellten als Privatwohnungen überlassen wurden

c) in Handels-, Handwerks-, und Gewerbeunternehmen, sofern diese von Privatpersonen betrieben werden

In Wohnungen, die noch gemeinsam von Deutschen und Polen benutzt werden, gilt der Pole als Besitzer allen beweglichen Vermögens.

§ 10: Im Erfassungsformular ist grundsätzlich alles in der betreffenden Wohnung verhandene bewegliche Vermögen aufzuführen. Insbesondere:

1. Ausnahmslos alle Möbel 2. Wand- und Standuhren 3. Decken und Tischlampen 4. Flügel, Klaviere und andere Musikinstrumente 5. Teppiche, Gobelins und Wandteppiche 6. Bilder und Plastiken (mit Ausnahme von Massenproduktionen) 7. wertvolle Hausratsgegenstände (elektrische und Gas- Kühlschränke, Heizöfen, Staubsauger, Nähmaschinen) 8. Schreib- und Rechenmaschinen

Anmerkungen zu Entwurf

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Ich habe ein paar kleinere Änderungsvorschläge: 1.) muss deutlich werden, dass die Bezeichnung selbst - egal ob Dekret oder Gesetz - eine deutsche Bezeichnung ist. Es gibt im Polnischen keine Bierut-Dekrete, weil diese nicht von Bierut stammen, sondern von einer - im übrigen nicht rein kommunistischen - Regierung, in der Bierut einer unter vielen war. Dass deutsche Vertriebenenfunktionäre den Begriff erfunden haben, ist nur erfolgt, weil man eine polnische Parallelbildung zu "Benesch-Dekrete" gesucht hat... 2.) Die Aufzählung der ehemals deutschen Gebiete sollte man auch nicht so stehen lassen. Der "Reichsgau Wartheland" (bis 1918 Provinz Posen) ist historisch etwas anderes als z.B. Niederschlesien. 3.) Die Zahl von 12 Mio. betroffenen Deutschen ist so nicht belegt 4.) müsste aus dem Artikel IMO hervorgehen, dass die polnischen Vertreibungsdekrete ihre Vorläufer in der NS-Besatzungspolitik und den Massenvertreibungen von Polen seit dem September 1939 besaßen. Und zur Diskussion oben: Mit Rassismus hatten diese Dekrete nun wirklich nichts zu tun, es sei denn, man glaubt daran, dass es eine deutsche Rasse gibt... Sie gehören also eher in den Kontext Nationalismus/Ethnische Säuberung. --Historyk 16:10, 15. Nov 2005 (CET)

Tja, Historyks Anregungen sind stichhaltig. Ich weiß aber wirklich nicht, ob man den offiziellen Text in kompletter Länge wie oben mit reinnehmen sollte. Da reichen doch Auszüge und eine Verlinkung, finde ich. --Scooter Sprich! 23:58, 19. Nov 2005 (CET)

Die Zeit läuft. Xx234 13:18, 17. Mai 2006 (CEST)Beantworten

Das Reh springt hoch, das Reh springt weit, warum auch nicht, es hat ja Zeit. -- 790 15:32, 19. Mai 2006 (CEST)Beantworten

Grundlage der Vertreibung waren die Bierut-Dekrete.

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Was eigentlich geschah in Potsdam?

Bierut war eine sowjetische Puppe. Was konnte er machen? Xx234 15:24, 16. Mai 2006 (CEST)Beantworten

Als ein Ausbluten der Gebiete drohte, wurde der Versuch unternommen, die deutsche Restbevölkerung zu polonisieren.

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Ich glaube, dass solche Entscheidung gab es früher. Xx234 15:26, 16. Mai 2006 (CEST)Beantworten

Literatur

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Xx234 13:15, 17. Mai 2006 (CEST)Beantworten


Ergänzungen

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Ergänzung des Artikel, hiermit ist der Begriff "Bierut-Dekrete" keine Wortneuschöpfung sondern ein geschichtlicher Begriff der auch von Historiker, wie Professor Wlodzimierz Borodziej und weiteren benutzt wird.

Wlodzimierz Borodziej (Professor am Historischen Institut der Universität Warschau), http://www.deutsche-und-polen.de/_/personen/person_jsp/id=15484.html

Quellen:

http://www.deutsche-und-polen.de/_/personen/person_jsp/key=boleslaw_bierut.html, Lebenslauf Bieruts und Nennung der Bierut Dekrete

Literatur:

Hans Lemberg, Wlodzimierz Borodziej: "Unsere Heimat ist uns ein fremdes Land geworden" Die Deutschen östlich von Oder und Neiße 1945-1950. Dokumente aus polnischen Archiven Band 1: Zentrale Behörden, Wojewodschaft Allenstein

--Akorczak 16:59, 5. Aug 2006 (CEST)

Ich habe doch geschrieben:[4]. in Polen keine "zentrale Vertreibungsgesetzgebung" gab (es) - Borodziej. Xx234 16:41, 18. Sep 2006 (CEST)

  • Dekret des Ministerrats vom 28. Februar 1945 über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft.
  • Gesetz vom 6. Mai 1945 über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft.
  • Gesetz vom 6. Mai 1945 über das verlassene und aufgegebene Vermögen.
  • Gesetz vom 3. Januar 1946 betreffend der Übernahme der Grundzweige der nationalen Wirtschaft in das Eigentum des Staates.
  • Dekret vom 8. März 1946 über das verlassene und ehemals deutsche Vermögen.
  • Verordnung des Ministers für die Wiedergewonnenen Gebiete vom 24. März 1946 über die Durchführung einer Erfassung des ehemals deutschen beweglichen Eigentums.

Also 3 Gesetze plus Dekret des Ministerrats plus Verordnung plus Bierut-Dekret machen Dekrete. Xx234 16:36, 18. Sep 2006 (CEST)

Neutralität

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Die Diskussion scheint zur Ruhe gekommen zu sein, aber der Baustein ist noch drin. Kann man den jetzt rausnehmen? --robby 20:23, 21. Nov. 2006 (CET)Beantworten

Offenbar ja. --robby 23:06, 28. Nov. 2006 (CET)Beantworten

Texte?

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Nachdem der Krieg jetzt auch hier offenbar vorbei ist: Mich würden schon die Texte interessieren, über die einige der hier Streitenden offenbar verfügen. Warum sind die nicht AN RICHTIGER STELLE eingestellt und entsprechend verlinkt worden. Wenn die Texte vorliegen, wäre es SEHR sinnvoll, eine kritische Würdigung der ganzen Angelegenheit vorzunehmen. -- Pohl-rosengarten 14:50, 7. Feb. 2012 (CET)Beantworten

Einseitige Sichtweise im Artikel

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Der Artikel ist nicht wissenschaftlich erfasst, denn es fehlt völlig der Rahmen, die Situation und die wahren Gründe.

1. Die Gebiete (Schlesien, Pommern) wurden ohne polnische Beteiligung von oben in der Jaltakonferenz durch Stalin, Roosevelt und Churchill beschlossen (Grund: Stalin wollte die ponischen Gebiete im Osten, obwohl UDSSR Agressor war und Polen als einziger Opfer des zweiten Weltkrieges weit mehr Land verlieren sollte, als im Grunde erhalten hat.

2. Die Umsiedlung der Deutschen wurde in der Potzdamerkonferenz beschlossen. Wieder ohne polnische Beteiligung durch Chirchill, Roosevelt und Stalin. Stalin wollte alle die Polen, die er im Osten noch nicht umgebracht hat (Inteligenz, Ofiziere, sowie Landbesitzer auch Bauern) irgendwo deportieren (die Polen waren eigentlich Opfer). Die wahre, legitimierte polnische Regierung (Exilregierung in London hat sich diesen Beschlüssen widersetzt und hat in Folge dessen die finanzielle Unterstützung Churchills verloren).

3. Die meisten (laut einigen wissenschaftliche Arbeiten (die mit vertriebenen Vereinen nichts zu tun haben) stellten fest, dass 85% der deutschen Bevölkerung in besetzten Gebieten selbst vor der Roten Armee geflüchtet ist. Viele Deutschen wurden selbst durch deutsche Soldaten und SS erschossen bzw. gehängt (etwa 50.000 deutsche Soldaten, die nicht mehr kämpfen wollten). Die deutsche Bevölkerung wurde massenweise gehindert zu fliehen, da Hitler den Kampf bis zur letzten Bluttropfen gefordert hatte (so sind in Breslau Zehntausende von Zivilisten umgekommen, da verboten war, die Stadt zu verlassen).

Der Artikel ist einseitig und polenfeidlich. (nicht signierter Beitrag von 85.181.23.5 (Diskussion) 13:10, 20. Jan. 2013 (CET))Beantworten

Mehr als zwei Jahren, kein Kommentar. Neutralität bitte.Xx236 (Diskussion) 08:19, 29. Jul. 2015 (CEST)Beantworten
Ich habe in 2006 geschrieben: 3 Gesetze plus Dekret des Ministerrats plus Verordnung plus Bierut-Dekret machen Dekrete. Xx236 (Diskussion) 08:22, 29. Jul. 2015 (CEST)Beantworten
Die Argumentation von Xx236 beruht auf falschen Prämissen:
  • zu Punkt 1: Die Konferenzen der Großen Drei in Teheran, Jalta und Potsdam haben die Frage der polnischen Westgrenze offen gelassen. Laut dem Potsdamer Protokoll kamen die deutschen Gebiete östlich von Oder und Görlitzer Neiße "unter polnische Verwaltung".
  • zu Punkt 2: Somit ist die rechtliche Bewertung von Vertreibung und Zwangsaussiedlung der Deutschen bis heute zwischen Berlin und Warschau umstritten. Doch ist das Problem politisch mit dem Grenzvertrag von 1990 gelöst. Rechtliche Klarheit schaffte auch nicht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, er erklärte sich 2008 für den Aspekt der rechtlichen Bewertung nicht für zuständig, da die umstrittenen Ereignisse vor seiner Gründung stattfanden.
  • zu Punkt 3: Nicht die Flucht der Deutschen vor der Roten Armee ist das rechtliche Problem, sondern die Blockierung der Rückkehr der enteigneten Deutschen auf ihre Immobilien in den nun unter polnischer Hoheit stehenden Gebieten. X-Darg (Diskussion) 11:42, 6. Feb. 2017 (CET)Beantworten

Siehe auch

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Internierungslager Lamsdorf - warum?Xx236 (Diskussion) 10:18, 29. Jul. 2015 (CEST)Beantworten

Ganz einfach: Lamsdorf ist hier verlinkt, weil deutsche Einwohner der umliegenden Landkreise, vor allem des Landkreises Falkenberg, dort 1945 aufgrund der Bierut-Dekrete interniert waren - und zwar schon vor der Zeit, als die Potsdamer Konferenz diese Regionen unter polnische Verwaltung stellte. Der Artikel über das Lager Lamsdorf entspricht allerdings nicht WP-Standards. Bei Gelegenheit wird auch er überarbeitet und auf den aktuellen Forschungsstand gebracht. Das Lager wurde mittlerweile Gegenstand einer Reihe von wissenschaftlichen Untersuchungen sowie der Berichterstattung der Qualitätsmedien sowohl in Deutschland als auch in Polen. X-Darg (Diskussion) 11:06, 7. Feb. 2017 (CET)Beantworten

Überarbeitung

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Dieser Artikel wurde komplett überarbeitet, inhaltlich ergänzt, verlinkt, mit Quellenangaben versehen. Er entspricht nun den Anforderungen des „neutralen Standpunkts“, so dass der entsprechende Warmhinweis entfernt wurde.

Einige der bislang verwendeten Begriffe in dem Artikel sind nicht korrekt:

  • Der Begriff „Ausschluss“ in den Bezeichnungen der Dekrete stellt eine ungenaue Übersetzung dar, in der Fachliteratur ist treffender von „Ausstoßung“ die Rede.
  • „Altpolen“ ist kein Fachterminus
  • „ehemalige deutsche Ostgebiete“: Zum Zeitpunkt, als die umstrittenen „Bierut-Dekrete“ in Kraft traten, gehörten nach bis heute gültiger deutscher Rechtsauffassung diese Gebiete zum Deutschen Reich, sie waren nur „unter polnische Verwaltung“ gekommen. Die Potsdamer Konferenz hat dieses völkerrechtliche Dilemma nicht gelöst, sondern die Lösung auf die Regelung durch eine „künftige Friedenskonferenz“ verschoben. Bis dahin galt aus Sicht auch der Westalliierten völkerrechtlich die polnische Westgrenze von 1937. Der später polemisch gebrauchte Begriff „Grenzen von 1937“ ist keineswegs eine Erfindung der Vertriebenenverbände, sondern der Westalliierten. Im Sowjetblock galt hingegen die Oder-Neiße-Linie seit dem Görlitzer Vertrag von 1950 zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen als Staatsgrenze.
Die Westalliierten haben, wie auch der Vatikan, erst nach Abschluss des Warschauer Vertrags von 1970 die Oder-Neiße-Grenze völkerrechtlich anerkannt. Doch nach bundesdeutscher Rechtsauffassung bedeutete dieser Vertrag keineswegs die völkerrechtliche Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, wie das Bundesverfassungsgericht 1975 ausdrücklich feststellte. Vielmehr wurde dieser völkerrechtliche Konflikt erst mit dem deutsch-polnischen Grenzvertrag von 1990 nach Änderung des Grundgesetzes und der deutschen Wiedervereinigung gelöst.
Ich habe also die hier kritisierten Begriffe durch Termini ersetzt, die auch dem synchronen enzyklopädischen Ansatz Rechnung tragen: In der Fachliteratur ist häufig ebenso wie in der zeitgenössischen Presse von „Oder-Neiße-Gebieten“ die Rede; der Begriff umgeht das beschriebene Dilemma um die Formulierung „ehemalige deutsche Ostgebiete“. X-Darg (Diskussion) 11:11, 7. Feb. 2017 (CET)Beantworten

Übertrag aus der Qualitätssicherung der Redaktion Geschichte

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Beginn Übertrag:

  • Der Artikel ist nicht neutral, beschreibt der Standpunkt der deutschen Vertriebenenverbände. 3 Gesetze plus Dekret des Ministerrats plus Verordnung plus Bierut-Dekret machen Dekrete.
  • "Benannt wurden sie – wahrscheinlich in Anlehnung" - Quelle bitte
  • Siehe auch - Internierungslager Lamsdorf Warum?
  • "nach Bolesław Bierut, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei" - 1945/1946 gas es keine PVAP.

Propaganda + Unsinn. Xx236 (Diskussion) 10:37, 29. Jul. 2015 (CEST)Beantworten

ich hab das siehe auch gelöscht und in der Tat kann Bierut nicht als Generalsekretär einer Partei bezeichnet werden, die es noch nicht gab. Also auch raus. Es wird durchaus deutlich gesagt, dass es sich um einen Begriffsbildung der Vertriebenenverbände und nicht um einen wissenschaftlichen Begriff handelt. Die Begriffsgeschichte sollte man mit vernünftiger wissenschaftlicher Literatur ausbauen, etwa fehlt die Kontroverse die Kanzlerkandidat Stoiber mit der Verwendung des Begriffes seinerzeit ausgelöst hat. Aber im Kern wird schon deutlich, dass es sich um einen "Kampfbegriff" handelt Machahn (Diskussion) 16:23, 29. Jul. 2015 (CEST)Beantworten

Der Artikel ist 2017 grundlegend überarbeitet worden. Er erscheint mir mittlerweile neutral formuliert, dass der Begriff ein politischer Kampfbegriff der CDU/CSU war wird deutlich. Bitte um Rückmeldungen, ob wir den Artikel mittlerweile aus der GeQs entlassen können. Kollegiale Grüße H.W.--HW1950 (Diskussion) 20:49, 30. Mai 2019 (CEST)Beantworten

Da meinem Vorschlag, den Artikel aus der GeQS zu entlassen, nicht widersprochen wurde, werde ich den Abschnitt auf "erledigt" setzen. --HW1950 (Diskussion) 21:22, 29. Jun. 2019 (CEST)Beantworten

Dieser Abschnitt kann archiviert werden. HW1950 (Diskussion) 21:23, 29. Jun. 2019 (CEST)

Ende Übertrag --HW1950 (Diskussion) 21:26, 29. Jun. 2019 (CEST)Beantworten