Diskussion:Bundesrat (Deutschland)
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Zusammensetzung
BearbeitenWäre es nicht neben der Übersicht zum Jahresende auch interessant, wie die gegenwärtige Zusammensetzung nach Parteikonstellation ist? Schließlich sind viele Gesetze nur mit Zustimmung des BRates beschließbar, was wiederum die aktuelle zusammensetzung in der Tabelle, aufgeschlüsselt nach Koalitionen sinnvoll macht. Die derzeitige Grafik kann m. E. nicht auf einen Blick erkennbar machen, welche Koalitionen eine Mehrheit haben.
SPD union 9 Union-FDP 6 Grün Schwarz 6 CSU-FW 6 Union-Grüne 5 Union-SPD-FDP 4 Union-Grüne-FDP 4 Union Grüne SPD 4 SPD Union Grüne 4 SPD-Linke-Grüne 4 SPD-Grüne-FDP- 4 Linke SPD Grüne 4 Union-SPD 3 SPD-Grüne 3 SPD-Grüne-Linke 3
unsigniert 20:27, 13. Okt. 2021 Hector Bosch
- Wäre es nicht eher interessant, statt der Zusammensetzung zum Jahresende eine Historie zu erstellen? Also die Änderungen nach den jeweiligen Regierungsbildungen in den Ländern?--FagusNigra (Diskussion) 11:49, 14. Okt. 2021 (CEST)
Bevölkerungszahlen von Ende 2017, verfügbar von Ende 2020; Meeresspiegelanstieg mit Ende Norddeutschlands in Verfassung nicht vorbereitet.
BearbeitenBevölkerungszahlen von Ende 2017 in Tabelle, verfügbar in Quelle sind Daten von Ende 2020
83.155.031 Einwohner zum 31.12.2020
Und damit etwa 450.000 mehr.
Einige Bundesländer nähern sich hier den kritischen Marken von 2 Millionen und 3 Millionen von unten wie oben.
Hamburg ist Aufstiegskandidat in diesem Jahrzehnt trotz langfristigen Untergang mit dem Meeresspiegelanstieg von einigen zehn Metern in den nächsten Jahrhunderten. Das 2 Grad Ziel bedeutet plus 25 bis 35 Meter im Gleichgewichtszustand und damit den Untergang Norddeutschlands mit ein paar Inselchen. Deutschland hat langfristig mit 200 Jahren Industrialisierung und deren Verschmutzung 1/3 seines Territoriums an die spätere Überflutung übergeben. Da helfen ein paar Deichbauten nur für ein paar Jahrzehnte.
Langfristig wird Deutschland nur noch 12 Bundesländer höchstens benötigen, da auch Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen vom Untergang betroffen sind. Berlin und Brandenburg wären die nächsten Kandidaten des Untergangs mit Richtung 2,5 Grad Anstieg.
Thüringen und Sachsen-Anhalt sind Abstiegskandidaten mit drohender Schrumpfung unter 2 Millionen. Mit dem Umzug der Norddeutschen in den höheren Süden, besonders ab dem Jahr 2100 folgend, ist das natürlich nur Temporär.
Fazit: Auf solche Ereignisse wie den Meeresspiegelanstieg ist Deutschland in der Verfassung mit seinen Millionengrenzen nicht vorbereitet, obwohl die Emissionen schon lange da sind und Klimaschutzverträge dazu schon lange unterschrieben wurden. (nicht signierter Beitrag von 2A02:810B:C940:4798:D891:2B21:31A7:BD7 (Diskussion) 11:24, 17. Mai 2022 (CEST))
Sortierung
BearbeitenIm Kapitel "Mitglieder und Stimmenverteilung auf die Länder" funktioniert die Sortierung der Spalte "Nächste erwartete Änderung" nicht. 194.39.218.17 14:22, 14. Sep. 2023 (CEST)
- Danke für den Hinweis, jetzt sollte es passen. -- Perrak (Disk) 15:49, 14. Sep. 2023 (CEST)
Kompetenzen nach BVerfGG
BearbeitenNach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz hat der Bundesrat einige Kompetenzen, die hier nicht erfasst sind. Dazu zählen insbesondere das Stellen von Anträgen auf Parteiverbote (§ 43). --MGChecker – (📞| 📝| ) 02:00, 23. Jan. 2024 (CET)
- Darfst gerne ergänzen. --Mirmok12 (Diskussion) 11:18, 23. Jan. 2024 (CET)
Nichteinheitliche Stimmabgabe
BearbeitenDie nichteinheitliche Stimmabgabe der Vertreter eines Landes scheint wohl häufiger vorzukommen, als die beiden Male, die im Artikel erwähnt sind. So zum Beispiel heute bei der Abstimmung über das Cannabisgesetz: Sachsens MP für Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachsens Justizminister dagegen. Die Folge ist natürlich die gleiche wie bei einer Enthaltung, aber die unterschiedlichen Meinungen werden transparent. (vielleicht ist es auch erst in letzter Zeit salonfähig geworden, seit dem Abstimmungsverhalten Brandenburgs 2002 und der nachfolgenden Entscheidung des BVerfG) --Sundowner (Diskussion) 13:43, 22. Mär. 2024 (CET)
- Das war das dritte Mal in der Geschichte, dass das vorgekommen ist. --Mirmok12 (Diskussion) 12:15, 26. Mär. 2024 (CET)
Thüringen hat heute im BR bei der Krankenhausreform ebenfalls gesplittet und damit ungültig abgestimmt. --2A02:908:1316:3CA0:6467:6C11:40:6C97 13:06, 22. Nov. 2024 (CET)
- Danke für den Hinweis, habe es in den Artikel übernommen. --Mirmok12 (Diskussion) 13:49, 22. Nov. 2024 (CET)